Feldkirchner Feld in Ainring

Erweiterung wird endgültig "ad acta" gelegt

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An dieser südlich der Firma Palfinger im Anschluss freien geplanten Gewerbefläche, bezeichnet als „Erweiterung Feldkirchener Feld" wird nun endgültig das Aufhebungsverfahren fortgesetzt. Auf dem verfügbaren Grund sollten möglichst viele Arbeitsplätze geschaffen werden, genährt durch den Ankauf der Flächen im Jahr 2003 von der Firma Kaindl.

Ainring - Das 15 Jahre alte Projekt "Erweiterung Feldkirchner Feld" wird nun endgültig ad acta gelegt. Dies beschloss nun der Gemeinderat.

Endgültig aufgegeben wird das vor rund 15 Jahren geplante Projekt „Erweiterung Feldkirchner Feld". In der jüngsten Bauausschusssitzung wurde nochmals an das mit guten Absichten gestartete Prozedere erinnert. Zwischenzeitlich hat man längst erkannt, dass die seinerzeitigen Ziele der Ausweisung trotz der intensiven Bemühungen der Gemeinde nicht zu erreichen waren. In den vergangenen Jahren wurden hierzu Entscheidungen des Gemeinderates getroffen, die in die aktuellen Beschluss durch Bekanntgabe mit einfließen.

Lange Geschichte des geplanten erweiterten Gewerbegebietes:

Im Zeitraum Oktober 2000 bis April 2001 hat die Gemeinde Ainring den Bebauungsplan „Erweiterung Feldkirchener Feld" aufgestellt. Auslöser war damals ein Antrag von Architekt Hobiger der Firma Palfinger mit dem Ziel südlich im Anschluss an das bestehende Gewerbegebiet mit der Namensbezeichnung „Feldkirchener Feld", weitere Betriebsgebäude der Firma Palfinger sowie weiterer branchenverwandter Firmen zu errichten.

Der Begründung zum Bebauungsplan „Erweiterung Feldkirchener Feld" ist zu entnehmen, dass der Gemeinderat mit der Aufstellung des Bebauungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen wollte, um eine Bebauung und gewerbliche Nutzung der im Geltungsbereich liegenden Grundstücke zu ermöglichen. Soweit zu den Gedanken und Vorstellungen des früheren Gemeinderates.

Der Begründung ist weiter zu entnehmen, dass die Flächen speziell vorgesehen waren für Handwerk und produzierendes Gewerbe. Es war der Wunsch, auf den verfügbaren Flächen möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen um den seinerzeit gegebenen Auspendlerüberschuss - registrierte 1.200 - in der Gemeinde Ainring entgegenzuwirken. Ausgeschlossen wurden seinerzeit Einzelhandelsprojekte, Tankstellen und „Fast-Food-Restaurants". Der Gemeinderat wünschte ausdrücklich, dass die in diesem Bereich gewachsene Struktur so weit als möglich erhalten bleibt.

Schon 2008 Ziele nicht erreicht

Schon im Jahr 2008 musste bei einer Ratssitzung am 29. April seitens der Gemeindeverwaltung festgestellt werden, dass die seinerzeitigen Ziele für die Ausweisung nicht erreicht wurden. „Dies ist besonders bedauerlich, da die Gemeinde Ainring 2001 große Hoffnungen mit der Gewerbegebietsausweisung verbunden hatte. Mit dem Ankauf der Flächen durch die Firma Kaindl im Jahr 2003 wurde dem Gemeinderat seitens der Firmenleitung versprochen, dass über 100 Arbeitsplätze entstehen werden. Tatsache ist, dass bis heute nichts geschehen ist", so ein protokollarischer Auszug aus der damaligen Ratssitzung.

So hatte sich schon sieben Jahre nach dem hoffnungsvoll gestarteten Projekt und damaligen, schließlich hinfälligen Aufstellungsgründe für die Gemeinde Ainring die Frage gestellt, wie in der Angelegenheit weiter zu verfahren sei. Es drängte sich der Gedanke auf, die ursprünglichen Rechtsverhältnisse wieder herzustellen und den Bebauungsplan Erweiterung Feldkirchner Feld aufzuheben. Bereits vor dem Jahr 2000 wurden die Flächen, mit Ausnahme der Holzbaracke im Bereich des Bahngleises, landwirtschaftlich genutzt. Dieses ist auch noch jetzt der Fall. Diese Nutzungen sind auch ohne den Bebauungsplan Erweiterung Feldkirchner Feld weiterhin möglich, so dass sich die Aufhebung des Bebauungsplanes aus der Sicht der derzeitigen Nutzung der Flächen nicht verbietet, so die seinerzeitige Entscheidung.

Und weiter konnte dem Protokoll entnommen werden: „Somit sind genügend Gründe gegeben, den besagten Bebauungsplan aufzuheben und die Grundstücke planungsrechtlich wieder der derzeitigen Nutzung zurückzugeben, wenngleich seitens der Gemeinde durchaus der Belang des Grundstückseigentümers gesehen wird, dass derzeit auf der Fläche Baurecht vorhanden ist. Insgesamt überwiegen jedoch die bereits genannten, für die Gemeinde sehr gewichtigen Gründe der Aufhebung. Aus heutiger Sicht stellen wir außerdem fest, dass der Bebauungsplan `Feldkirchener Feld` in manchen Bereichen, wie beispielsweise Orts- und Landschaftsbild, Ökologie und Freiflächengestaltung mangelhaft ist. Aufgrund der Bestimmungen des Baugesetzbuches ist die Aufhebung des Bebauungsplanes in der konkreten Situation möglich. Für die bereits bezahlten Herstellungsbeiträge zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung könnte sich die Gemeinde eine Billigkeitsentscheidung vorstellen, welche noch näher ausgearbeitet werden müsse, so der im Jahr 2008 von den Räten akzeptierte Beschluss, sich vom Bebauungsplan „Erweiterung Feldkirchener Feld" per Aufhebungsverfahren zu verabschieden.

Fortsetzung des Aufhebungsverfahren begrüßt

In der Septembersitzung des gleichen Jahres konnte dem Bauausschuss mitgeteilt werden, dass der Aufstellungsbeschluss für den Aufhebungsbebauungsplan „Erweiterung Feldkirchner Feld" im Amtsblatt bekannt gemacht worden sei. Zur Ausarbeitung des Entwurfes hatte man Frau Dr. Pröbstl beauftragt.

Zur Aktualität des Verfahrens mit Stand 2015 informierte Bürgermeister Hans Eschlberger: „Aufstellungs- und Bekanntmachungsbeschluss wurden gefasst und veröffentlicht. Sollte das Verfahren weitergeführt werden, so ist die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zu beschließen und einzuleiten." In der Beratung ergab sich aus den Reihen der Ausschussmitglieder, dass die Fortsetzung des Aufhebungsverfahrens begrüßt werde. Folglich konnte hierzu ein einstimmiger Beschluss im Protokoll festgehalten werden mit dem Vermerk, dass das Verfahren von der Verwaltung einzuleiten sei.

schl

Quelle: BGland24.de

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