Biomasse-Abstimmung: so geht's

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Freilassing - Am 20. Juni 2010 finden die Bürgerentscheide zum Biomasseheizkraftwerk in Freilassing statt. Die Stadt informiert im Vorfeld über den Ablauf.

Alle Abstimmungsberechtigten erhalten spätestens am 30. Mai 2010 eine Benachrichtigung, in der angegeben ist, in welchem Abstimmungslokal sie ihre Stimme abgeben können. Wenn Sie Ihre Abstimmungsbenachrichtigung verloren haben oder diese am Abstimmungstag nicht auffindbar ist, können Sie jederzeit unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes in Ihrem Abstimmungslokal abstimmen.

So sieht der Stimmzettel aus

Es besteht auch die Möglichkeit der Briefabstimmung. Die entsprechenden Unterlagen können insbesondere mit dem Antrag auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung angefordert werden. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Achten Sie bitte auch auf die Bekanntmachungen an den städtischen Amtstafeln.

Beide Abstimmungen finden auf einen Stimmzettel statt. Für den theoretisch denkbaren Fall, dass der Ausgang von Bürgerentscheid 1 (= Frage des Ratsbegehrens) und Bürgerentscheid 2 (= Frage des Bürgerbegehrens) sich widersprechen, gibt es eine zusätzliche Stichfrage. Um Ihnen die Stimmabgabe zu erleichtern, geben wir Ihnen nachfolgende Hinweise, die aus Art. 18a der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hervorgehen und damit landesweit für alle Abstimmungen dieser Art gelten.

Hinweise zur Abstimmung:

  • Der Stimmzettel enthält drei Fragen:

- Bürgerentscheid 1 (Ratsbegehren)

- Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren)

- Stichfrage.

  • Jeder Stimmberechtigte hat für jede der drei Fragen genau eine Stimme; Sie können also maximal drei Stimmen abgeben.
  • Um die einzelnen Fragen gültig zu beantworten, dürfen Sie pro Frage nur eine Stimme vergeben. Ist eine Frage ungültig beantwortet, können die anderen trotzdem gültig sein.

Hinweise zur Auswertung der Stimmzettel:

(am Sonntag, 20. Juni 2010 nach 18 Uhr)

  • Die Stimmen werden zu jeder Frage gesondert ausgezählt.
  • Bürgerentscheid 1 und Bürgerentscheid 2 ist jeweils nur gültig, wenn jeweils die Mehrheit („Ja“- oder „Nein“-Stimmen) mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten erreicht (sogenanntes Quorum).
  • Das Ergebnis der Stichfrage hat nur Bedeutung, wenn Bürgerentscheid 1 und Bürgerentscheid 2 jeweils mehrheitlich bei den „Ja“-Stimmen das Quorum erreichen. Nur in diesem Falle würden zwei widersprüchliche Aufträge an die Stadt vorliegen, die es unmöglich machen würden, beide Bürgerentscheide gleichzeitig umzusetzen. Die Stichfrage klärt diesen Widerspruch.

Weitere Informationen und auch Abstimmungsergebnisse finden Sie unter www.freilassing.de. Übrigens: Es werden noch Helferinnen und Helfer gesucht, die bei der Durchführung der Abstimmung und bei der anschließenden Stimmenauszählung unterstützen wollen. Interessenten melden sich bitte beim städtischen Wahlamt unter Tel. 6309-29 oder per E-Mail an: ordnungsamt@freilassing.de.

Pressemitteilung Stadt Freilassing

Quelle: BGland24.de

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Rupertiwinkel

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser