"Fall Unternberg" - Ärger am Ratstisch

  • schließen
  • Weitere
    schließen
Gehört der Skibetrieb am Unternberg bald der Vergangenheit an? Bürgermeister und Gemeinderat seien, was den Weiterbetrieb am Unternberg betrifft, in einer finanziellen Zwickmühle.
+
Gehört der Skibetrieb am Unternberg bald der Vergangenheit an? Bürgermeister und Gemeinderat seien, was den Weiterbetrieb am Unternberg betrifft, in einer finanziellen Zwickmühle.

Ruhpolding - Der "Fall Unternberg" geht weiter. Nun gibt es Ärger im Gemeinderat, da die Informationen, dass über die Zukunft des Skigebiets besprochen wird, eigentlich geheim waren.

Zieht die Weitergabe von Informationen aus einer nicht öffentlichen Sitzung zum "Fall Unternberg" jetzt kommunalpolitische Konsequenzen nach sich? Wenn es nach Meinung einiger Gemeinderatsmitglieder geht, ist eine lückenlose Aufklärung notwendig, um das Vertrauen innerhalb dieses Gremiums wieder voll herzustellen. Das kam jedenfalls bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag zum Ausdruck.

Lesen Sie auch:

Unternberg: Skibetrieb vor dem Aus?

Zur Erinnerung: Am 20. September beriet der Gemeinderat im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung über die Zukunft des Unternberges als Skigebiet. Bereits wenige Stunden später, am Morgen des 21. September, wurde der Beratungsinhalt an die Öffentlichkeit getragen (wir berichteten). Dies war der Grund, warum sich Kommunalpolitiker jetzt verärgert, enttäuscht und sichtlich genervt abweichend zur Tagesordnung zu diesem Thema äußerten.

Eingangs der Diskussion wollte CSU-Fraktionssprecher Hermann Feil die Meldung berichtigt wissen, dass der Schuldendienst für die Unternbergbahn nicht aus beschlossenen Investitionen der vergangenen Legislaturperiode stamme, sondern aus der Amtszeit davor. "Ich möchte dies klarstellen, damit nicht ein schiefes Licht auf bestimmte Personen fällt", sagte er dazu.

"Ich finde es beschämend und charakterlos, dass etwas aus einer nicht öffentlichen Sitzung nach Außen getragen wird", schimpfte Hermann Hipf von der Vereinigung Ruhpoldinger Bürger (VRB). Er müsse sich gut überlegen, ob und wem er in diesem Gremium künftig seine Meinung kundtun könne. Für ihn stehe fest, dass eine lückenlose Aufklärung von Nöten sei, eventuell bis hin zu politischen und rechtlichen Konsequenzen.

Zweiter Bürgermeister Ferdinand Fiedler (VRB) äußerte sich ebenfalls sehr verärgert. Sein persönlicher Entschluss sei nun, bei der Gemeindeverwaltung eine eidesstattliche Erklärung zu hinterlegen, in der er zum Ausdruck bringt, keine Informationen weitergegeben zu haben. "Es ist traurig, aber nach meiner Ansicht notwendig, diesen Schritt gehen zu müssen". Die anderen Ratsmitglieder forderte er auf, darüber nachzudenken, ob sie sich ebenfalls für diesen Schritt entscheiden könnten.

Bürgermeister Claus Pichler appellierte in diesem Zusammenhang an das Verantwortungsbewusstsein der Gemeinderäte. "Das ist eine zu ernste Angelegenheit. Verantwortung und Vertrauen dürfen nicht missbraucht werden".

Sepp Konhäuser (SPD) meinte, es sei zwar in der Vergangenheit ebenfalls vorgekommen, dass ein Beschluss aus dem nicht öffentlichen Teil einer Sitzung durchgesickert sei, das "was aber hier geschehen ist, hat eine ganz andere Dimension". Noch nie habe es gegeben, dass ein nicht öffentliches Beratungsergebnis innerhalb kürzester Zeit direkt an Medien weiter gegeben wurde. "In so einem Fall muss man sich überlegen, was man da herinnen sagt".

Sein Parteikollege Michael Mayer sprach von "einem großen Saustall, was hier passiert ist". Die Gemeinderäte hätten schließlich bei Amtsantritt einen Eid geleistet. Auch er sei für Aufklärung, darum könne er den Vorschlag des Zweiten Bürgermeisters nur befürworten.

Manfred Haberlander (CSU) ging noch einen Schritt weiter. Man solle sich überlegen, ob Journalisten, die solche vertraulichen Meldungen veröffentlichen, für Biathlonveranstaltungen noch akkreditiert werden sollten.

hbw

Zurück zur Übersicht: Traunstein

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser