Mobilfunkmast wird weiter wachsen

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Grabenstätt - Der Mobilfunkmast an der Lindenstraße in Grabenstätt wird wohl weiter wachsen, kündigte Bürgermeister Georg Schützinger im Gemeinderat an.

Vergangenes Jahr hatte die Deutsche Funkturm GmbH die Erweiterung der Mobilfunkanlagen am Sendemast beantragt. Die Gemeinde hatte das Ansinnen abgelehnt.

Zwar hatte das Verwaltungsgericht einer Klage der Funkturm GmbH gegen die gemeindliche Ablehnung nicht stattgegeben. Doch hat die Funkturm GmbH jetzt dagegen Berufung eingelegt, die vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht ausgetragen und entschieden wird.

Allerdings wird es dabei nicht um die generelle Zulässigkeit solcher Anlagen am Mobilfunkmast gehen, sondern nur darum, wer über die Genehmigung der beantragten Erweiterung zu entscheiden hat, sagte der Bürgermeister. Unabhängig davon, so Schützinger, haben die Firmen Vodafone und O² im Rahmen des Mobilfunkpaktes der Gemeinde mitgeteilt, dass sie einen Ausbau ihrer Mobilfunknetze beabsichtigen. Die Gemeinde hatte dazu ihre Mitwirkung angemeldet und einen alternativen Standort am nördlichen Bereich des Nickelberges angeboten.

Vodafone hat nun klargestellt, dass der bestehende Funkmast an der Lindenstraße voll ihren Anforderungen entspreche und daher ein neuer Standort ausscheide. Anton Mayrhofer (Freie Wähler) ist der Meinung, die Gemeinde solle trotzdem darauf drängen, den Masten aus der Siedlung zu bringen. Schützinger meinte dazu, die Möglichkeit sei sehr gering. Die Nachrüstung sei nicht zu verhindern und werde kommen.

Die Bebauungsplanänderung im Gewerbegebiet Oberwinkl geht in die nächste Runde. Dort soll demnächst ein McDonald's-Restaurant entstehen. Außerdem besitzt die Gemeinde dort noch ein weiteres Grundstück. Keine Einwände gab es von den Bürgern, den behördlichen Anträgen stimmte das Gremium einstimmig zu.

Im Herbst wird die neue Kinderkrippe im Pfarrkindergarten eröffnet. Dazu wird eine Berufspraktikantin eingestellt. Die Hälfte der Kosten von insgesamt 15600 Euro übernimmt nach einem Antrag des Pfarramtes die Gemeinde. Der Pfarrkindergarten erwartet für das laufende Jahr ein Defizit von rund 14.000 Euro. Die Räte beschlossen die Übernahme der Hälfte, also 7000 Euro.

Neuerlich stimmte das Kommunalgremium einem Gewichtungsfaktor von 7,5 für den Pfarrkindergarten, der auch Integrationskindergarten ist, zu. Damit ergibt sich eine höhere Förderung durch die Gemeinde und den Staat. Allerdings müssen auch noch das Jugendamt und die Gemeinde Übersee die Zustimmung erteilen.

Kurz angeschnitten wurde noch die Autobahnbrücke in Oberwinkl. Anton Mayrhofer (Freie Wähler) und sein Fraktionskollege Andreas Danzer sowie Max Wimmer (CSU) sind der Meinung, dass die Distanzschutzplanke auf der auch von Radfahrern und Fußgängern stark frequentierten Brücke nach hinten versetzt werden muss. Der Bürgermeister verwies darauf, dass es sich um eine Staatsstraße handelt. Doch sei im Frühjahr eine Verkehrsschau geplant, wobei vielleicht eine Lösung gefunden werden kann.

kem/Chiemgau-Zeitung

Rubriklistenbild: © dpa

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