Weiterhin viele Asylsuchenden

Asyl-Notfallplan im Landkreis Traunstein aktiviert

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Landkreis Traunstein - Die Regierung von Oberbayern hat aufgrund der weiterhin hohen Zugänge von Asylsuchenden den Notfallplan für Asylbewerber im Landkreis Traunstein aktiviert.

In dem ehemaligen Städtischen Bauhof Traunreut stehen 150 Betten zur Verfügung. Die ersten Asylsuchenden sollen voraussichtlich ab Montag, 7. Dezember dort untergebracht werden. Die Belegung der Unterkunft mit 150 Personen erfolgt in enger Abstimmung mit dem Landratsamt. Oberbayerns Regierungspräsident Christoph Hillenbrand und Regierungsvizepräsidentin Maria Els danken Landrat Siegfried Walch, dessen Team sowie Bürgermeister Klaus Ritter, dass sie der Regierung von Oberbayern kooperativ und kurzfristig die Nutzung des ehemaligen Städtischen Bauhofs zugesagt haben und bei der Bewältigung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, die bei uns Schutzsuchenden schnellstmöglich unterzubringen und zu versorgen, tatkräftig unterstützen. 

Die Asylbewerber werden kurz nach ihrer Ankunft in München in das im Rahmen des Notfallplans als verfügbar gemeldete Objekt weiter geleitet. Zuvor werden alle Asylbewerber im sogenannten Ankunftszentrum in München, der ersten Anlaufstation für neu Angekommene, zunächst medizinisch erstuntersucht (sogenanntes Erstscreening). 

Danach werden nur diejenigen Asylbewerber in die Notfallplanobjekte in den Landkreisen und kreisfreien Städten verlegt, deren Asylverfahren die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in München durchführt. In der Notunterkunft selbst ist das jeweilige Landratsamt für die Verpflegung, die weitere medizinische Untersuchung und Versorgung sowie die soziale Betreuung zuständig. 

Derzeit sind über 3.000 Flüchtlinge in solchen Objekten des Notfallplans in den Landkreisen Altötting (Neuötting), Weilheim-Schongau (Penzberg), Miesbach (Miesbach), Pfaffenhofen a.d.Ilm (Pfaffenhofen a.d.Ilm), Landsberg am Lech (Landsberg am Lech), Neuburg a.d.Donau, Garmisch-Partenkirchen (Garmisch-Partenkirchen), Ebersberg (Vaterstetten), Eichstätt (Eichstätt, Gaimersheim), Frei-sing (Moosburg), Bad Tölz-Wolfratshausen (Bad Tölz, Geretsried), Rosenheim (Bad Aibling), Starnberg (Gilching) und der Landeshauptstadt München sowie der kreisfreien Stadt Ingolstadt untergebracht.

Asylbewerber 4 bis 6 Wochen in den Notunterkünften

Im Durchschnitt bleiben die Asylbewerber 4 bis 6 Wochen in den Notunterkünften. Aufgrund der hohen Zugänge können wir aktuell nicht mehr ausschließen, dass die Asylbewerber länger dort bleiben - grundsätzlich erfolgt eine Verlängerung der Nutzungsdauer aber in Absprache und im Einvernehmen mit der jeweiligen Kreisverwaltungsbehörde. Danach werden die Unterkünfte geschlossen. 

Die Asylbewerber kommen dann in der Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkunft oder dezentrale Unterbringung) unter, was ihnen eine selbstständigere Lebensführung ermöglicht. Dort wohnen sie regelmäßig so lange, bis ihr Asylverfahren beim zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchgeführt beziehungsweise abgeschlossen ist. 

Seit Jahresanfang sind bis heute rund 180.000 Personen in Oberbayern im Ankunftszentrum in München angekommen. Aufgrund der hohen Zugänge auch in den übrigen bayerischen Aufnahmeeinrichtungen und den dadurch geringeren Möglichkeiten im Ausgleich zwischen den Regierungsbezirken schwinden die Kapazitäten in der AE München. 

Der Notfallplan

Der Notfallplan ermöglicht innerhalb kürzester Zeit Unterkünfte in den Landkreisen und kreisfreien Städten für die neu in München ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Regierungspräsident Christoph Hillenbrand: "Die Aktivierung einzelner Unterkünfte im Rahmen des Notfallplans hat sehr gut funktioniert. Alle ziehen an einem Strang, um die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die bei uns Schutz Suchenden human und schnell unterzubringen bzw. zu versorgen, gemeinsam zu erfüllen. Die weiterhin extrem hohen Zugänge hier in München stellen alle Beteiligten vor eine große Herausforderung. Hohe Einsatzbereitschaft und Flexibilität sind nötig, um diese Aufgabe gut meistern zu können. Ziel ist es, die Anstrengung solidarisch auf mehrere Schultern zu verteilen. Hier unterstützen die Kreisverwaltungsbehörden mit großem Engagement. Ein besondere Dank gebührt auch den vielen Ehrenamtlichen, die sich ausdauernd für die Belange der bei uns Schutzsuchenden einsetzen."

Die Regierung von Oberbayern steht in engem Kontakt mit den oberbayerischen Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämtern/kreisfreien Städten). Denn ob die Aktivierung einzelner Objekte aus dem Notfallplan erforderlich ist, ist abhängig von den jeweiligen Zugängen in München. Diese sind derzeit konstant hoch aber auch schwankend. Daher sind sie auch schwer prognostizierbar. 

Zeichnet sich ab, dass Unterkünfte aus dem Notfallplan erforderlich sein könnten, spricht die Regierung von Oberbayern in der Regel zunächst mit denjenigen Kreisverwaltungsbehörden, die bisher noch keine Unterkünfte im Rahmen des Notfallplans zur Verfügung gestellt haben. In diesem Zusammenhang wird auch versucht, bestmöglich auf die jeweilige Quotenerfüllung Rücksicht zu nehmen. 

Klar ist aber auch, dass es am Ende maßgeblich darauf ankommt, wie schnell kurzfristig Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden können. Unter Berücksichtigung aller Gesamtumstände erfolgt die Auswahl der gegebenenfalls notwendigen Notfallunterkünfte.

Pressemitteilung Regierung von Oberbayern

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Landkreis TS

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser