Fall wird wohl vor Gericht landen

Schließung? Darum könnte es so schwer fürs Kafka werden

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Traunstein - Bekommt der Club "Kafka" keine neue Genehmigung droht ihm das Aus - warum das so schwer werden könnte und der Fall wohl ohnehin vor Gericht landen wird:

Es ist und bleibt ein Zittern, wie es mit dem Club "Kafka" weitergeht. Die Disco an der Herzog-Wilhelm-Straße wird rechtlich seit 2006 als Schank- und Speisewirtschaft geführt, bräuchte aber eine Genehmigung als Vergnügungsstätte. Kann sie diese bis Mitte März nicht vorweisen, muss das "Kafka" wohl schließen. Wie wahrscheinlich ist dieses Horrorszenario für Traunsteins Nachtschwärmer?

Stadt müsste Ausnahme machen

"Juristisch wird das hochspannend", meinte Manfred Bulka auf der Bürgerversammlung am Mittwoch. Der Amtsleiter für Gewerberecht bei der Stadtverwaltung kann nicht zu viel verraten, es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Fest steht, dass der Betreiber "Monta Music" die neue Genehmigung als Vergnügungsstätte bereits beantragt hat - und bei Neugenehmigungen müsse die Verwaltung ohnehin noch genauer hinschauen, als wenn es nur um die Verlängerung einer bestehenden Genehmigung ginge.

Letztlich geht es um den Lärmschutz für die Anwohner. Vergnügungsstätten, wie das "Kafka" eines werden müsste, dürfen sich nur ausnahmsweise in Mischgebiete mit Wohnbebauung ansiedeln. Bulka betont dieses "ausnahmsweise" deutlich: "Gerichtlich muss das alles standhalten, was die Stadt hier entscheiden wird." Ein heißes Eisen.

Es geht schließlich wohl vor Gericht

Aber in einem Punkt ist sich Bulka sicher: Egal, wie die Entscheidung schließlich ausfalle, ob pro oder contra "Kafka" - "gegen die Stadt wird dann eh geklagt, ob von der einen oder von der anderen Seite". Letztendlich werde der Fall dann vor dem Verwaltungsgerichtshof in München landen: "Alles andere wäre eine Überraschung", meinte Manfred Bulka.

Wahrscheinlich am 14. April wird der Bauausschuss sich mit der Neugenehmigung für das "Kafka" befassen. "Man muss schauen, wo ein Kompromiss möglich ist", so Oberbürgermeister Kegel auf der Bürgerversammlung. Die Stadt weiß auch, dass andere rechtliche Dinge wie Feuerschutz oder Fluchtwege bei der Disco nie ein Problem waren. Der Lärm könnte dem "Kafka" aber wirklich gefährlich werden - und damit auch dem Club "Metro": Müsste Betreiber "Monta Music" das "Kafka" schließen, würde sich wohl auch die "Metro" nicht mehr länger rentieren. Bei "Monta Music" selbst will man sich zu der Angelegenheit nicht öffentlich äußern.

xe

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