Junge Union sauer auf Oberbürgermeister

Entscheidung pro "Kafka" verzögert sich erneut

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Traunstein - Die Diskussion um das "Kafka" in Traunstein reißt einfach nicht ab. Nachdem die Würfel durch den Bauausschuss bereits gefallen schienen, sind nun neue Gutachten in Auftrag gegeben worden.

Nachdem sich der Bauausschuss gegen die Stimmen der SPD für die Nutzungsänderung im Betrieb Kafka ausgesprochen hat, wurde der Beschluss von OB Kegel als "rechtswidrig" angezweifelt und zur Prüfung an die Regierung von Oberbayern übermittelt. 

Das alleine sei nach Ansicht der Jungen Union im Landkreis Traunstein schon einigermaßen bemerkenswert gewesen, da noch vor wenigen Wochen, nach den verlorenen Bürgerentscheiden, vom Oberbürgermeister "mehr Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und die Beschlüsse des Stadtrates" eingefordert wurde. "Das Vertrauen in Beschlüsse kann aber nicht von persönlicher Gesinnung oder anderen Interessen abhängig gemacht werden", mahnte JU Kreisvorsitzender Konrad Baur an. "Der Beschluss pro Kafka ist im Gremium völlig einwandfrei und demokratisch zustande gekommen. Diesen sollte der Oberbürgermeister nun auch umsetzen", so Baur weiter.

Neuigkeiten gibt es inzwischen von der Regierung von Oberbayern. Auch diese schließt sich dem Beschluss des Stadtrates grundsätzlich an und sieht eine Nutzungsänderung für den Betrieb des Kafkas als rechtlich möglich an. Einer Erweiterung der Konzession für den Betrieb als Vergnügungsstätte stünde damit nichts mehr im Wege. Anders sieht dies jedoch erneut OB Kegel, welcher nun die beiden Lärmschutzgutachten der Unteren Immissionsschutzbehörte im Landratsamt zur Prüfung vorlegen will. Nachdem der Betreiber des Kafka unaufgefordert dem Antrag auf Nutzungsänderung ein Gutachten eines staatlich anerkannten Gutachters beigelegt hatte, gab der Oberbürgermeister ein weiteres Gutachten der in Auftrag. Die Ergebnisse des ersten Gutachtens ergaben, dass sämtliche Grenzwerte eingehalten werden. Das Gutachten der Stadt kommt nach teilweise falschen Annahmen ohne Messungen auf die gegensätzliche Bewertung.

Nun wird also erneut die Entscheidung vertagt und es kann wieder keine Planungssicherheit für Betreiber und auch Anwohner garantiert werden. "Vicco von Bülow hätte als Vorlage für einen seiner Sketche vermutlich seine wahre Freude an dieser Posse gehabt", fügte Baur mit einem Augenzwinkern an. Es sei jedoch langsam an der Zeit, die Vernunft wieder überhand nehmen zu lassen und endlich die Beschlüsse umzusetzen, so wie sie der Stadtrat auch gefällt hat", forderte der JU-Kreisvorsitzende.

Pressemeldung JU Kreisverband Traunstein

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