Jusos diskutierten mit der Traunsteiner Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler

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von links: Seppi Parzinger (Vorsitzender Jusos Oberbayern), MdB Dr. Bärbel Kofler und Edi Ikanovic (Vorsitzender Jusos Rosenheim)

Traunstein - Unter dem Motto „Gerät die Welt aus den Fugen?“ haben die Jusos aus dem Landkreis Traunstein und den Nachbarlandkreisen zu einer Veranstaltung mit der Traunsteiner Bundestagsabgeordneten und entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Dr. Bärbel Kofler geladen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen aufgrund der aktuellen Lage die Fluchtursachen der Menschen, die in Deutschland ankommen.

Hierzu stellte der Vorsitzende der Jusos Oberbayern, Seppi Parzinger aus Bergen eingangs fest: „Es nützt nichts Zäune zu bauen oder Geflüchtete in Gefängnisse zu stecken, die man dann als Transitzonen deklariert. Die Menschen haben ihre Heimat, jegliche Perspektive oder auch beides verloren. Solange sich an diesem Zustand nichts ändert, werden diese Menschen in anderen Ländern Schutz suchen.“ Hierbei sollten wir Menschlichkeit zeigen, aber jetzt auch langfristig die Probleme in vielen Teilen der Erde angehen, dass so wenig Menschen wie möglich in Zukunft gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen, führte der Vorsitzende der Rosenheimer Jusos, Edi Ikanovic fort.

Genau das macht Dr. Bärbel Kofler, die als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion und als Mitglied im Ausschuss für Auswärtiges tagtäglich im Bundestag an diesem Ziel arbeitet. Sie erklärte dazu, dass aktuell über 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind, wovon nur ein kleiner Bruchteil nach Europa kommt. Denn die meisten suchen innerhalb der eigenen Länder oder in ihren Nachbarländern Schutz. Aktuell gebe es auf der Welt 26 Krisenherde an denen Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Gruppen geführt werden. Unter vielen anderen zählen neben Syrien, Irak und Afghanistan auch die Zentralafrikanische Republik, der Südsudan und Nigeria zu den größten Konfliktgebieten. Zu den Aufnahmeländern mit den höchsten Flüchtlingszahlen zählen die Türkei, Jordanien, Äthiopien der Tschad, der Jemen und der Libanon. Insgesamt 86 Prozent der Menschen die weltweit auf der Flucht sind, sind so in Ländern die wirtschaftlich wenig entwickelt sind. Viele Millionen Menschen leben bereits in der dritten Generation in Flüchtlingscamps und viele weitere Millionen Flüchtlinge leben ohne jeglichen Zugang zu Bildungs-, Gesundheits- oder Rechtssystemen.

Als Außenpolitikerin sei sie auch oft in den Krisengebieten unterwegs. So berichtete Kofler auch von ihrer Reise im Frühjahr nach Mali. In diesem Land hätten viele junge Menschen aktuell nur zwei Möglichkeiten um ihr Überleben zu sichern. „Entweder sie schließen sich einer der konkurrierenden Banden an oder sie flüchten von dort. Derzeit wird versucht, den Menschen vor Ort Perspektiven jenseits von Krieg und Flucht bieten zu können“, so die Traunsteinerin. „Um solche Konflikte zu lösen braucht es viel Fingerspitzengefühl. Wir können hier helfen, indem wir die Konfliktparteien an einen Tisch bringen und von einem gegenseitigen Dialog überzeugen“, erklärte die Abgeordnete weiter. Ebenfalls lobte sie die Arbeit des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier, mit dem sie in enger Zusammenarbeit an Lösungen arbeite. „Viel geschieht hier auch außerhalb der medialen Wahrnehmung in Einzelgesprächen mit VertreterInnen der unterschiedlichen Konfliktparteien“, klärte Kofler auf.

Die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion machte deutlich, dass viele Konflikte ihre Ursachen auch in den westlichen Ländern haben. So würden viele international agierende Unternehmen Konflikte durch die Ausbeutung der Bodenschätze und der Arbeitskräfte vor Ort sowie durch Korruption erst erzeugen. Außerdem werden Kriege zumeist auch mit westlichen Waffen geführt. Hierfür sei insbesondere der Export von Kleinwaffen die an Länder verkauft werden, die weder in der EU noch in der Nato sind, die Ursache. Diese Exporte haben sich zwar seit der Übernahme des Wirtschaftsministeriums durch Vizekanzler Sigmar Gabriel zwar stark verringert, stießen aber bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung dennoch auf massive Kritik. Der oberbayerische Juso-Vorsitzende Seppi Parzinger fasste abschließend die Meinungen in der Diskussion wie folgt zusammen: „Wie die aktuelle Situation zeigt, können wir uns in einer globalisierten Welt nicht einfach abschotten und hoffen, dass wir von dem Elend in anderen Teilen der Erde nichts mitbekommen. Hier ist eine verantwortungsvolle und menschliche Außenpolitik gefragt“.

Pressemitteilung Jusos Traunstein

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