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Steinmeier stößt Ehrensold-Debatte an

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- 02.03.12
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Steinmeier stößt Ehrensold-Debatte an

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Berlin - In der Debatte über den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten fordert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine klarere Definition, wann ein Rücktritt aus politischen Gründen erfolgt.

Frank-Walter Steinmeier hinterfragt die Definition des Ehrensolds.

Hierzu müssten sich die Beteiligten in nächster Zeit zusammensetzen, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Details könne er aber nicht nennen. Aus dem Stand habe er dazu kein Rezept, fügte der SPD-Politiker hinzu. Den Ehrensold für den zurückgetretenen Bundespräsident Christian Wulff wollte Steinmeier mit Hinweis auf die getroffene Entscheidung nicht mehr kommentieren.

Sie waren die Chefs der SPD

zurück

vor

Das Bundespräsidialamt hatte den Ehrensold von 199.000 Euro im Jahr für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gebilligt. Wulff sei aus politischen Gründen zurückgetreten, hatte das Amt erklärt. Unter Staatsrechtlern und der Bevölkerung war dies strittig.

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