Marinemission soll Flüchtlingszahlen senken

Deutschland prüft stärkere Beteiligung an EU-Einsatz vor Libyen

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Deutschland prüft, ob es die Beteiligung an der EU-Mission "Sophia" ausbaut.

Berlin - Die Vorbereitungen für die Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor Libyen laufen auf Hochtouren. Deutschland prüft nun ganz konkret, wie es sich beteiligt.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren.

Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Allein in diesem Jahr kamen bereits rund 90 000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa.

Als heikel an dem Vorhaben gilt die Auswahl der libyschen Auszubildenden. Kritiker befürchten, dass nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden kann, dass sich Extremisten als Bewerber melden.

Das erste Training für libysche Küstenschützer soll nach Angaben aus EU-Kreisen im Oktober auf Schiffen beginnen, die zum Beispiel Italien oder die Niederlände stellen könnten. Eine Ausbildung in Libyen selbst wird wegen der Sicherheitslage vorläufig ausgeschlossen. Nachgedacht wird jedoch auch darüber, Trainingszentren in Griechenland oder auf Malta einzurichten.

Den Beschluss zur Ausweitung des „Sophia“-Einsatzes hatten die EU-Staaten bereits im Juni getroffen. Neben der Ausbildung von Küstenschutzkräften wird auch der Kampf gegen den Waffenschmuggel als neue Aufgabe hinzukommen. Durch die Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem nordafrikanischen Land mit Rüstungsgütern beliefert werden.

„Sophia“ war im vergangenen Jahr gestartet worden, um die Schleuserkriminalität zu bekämpfen. Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten dabei aber bisher aber kaum Erfolge erzielt werden. Die Besatzungen der Schiffe retten derzeit vor allem in Seenot geratene Migranten.

Allein Bundeswehrschiffe haben seit Mai 2015 bereits mehr als 17 000 Menschen an Bord genommen. Derzeit sind knapp 130 deutsche Soldaten auf zwei Schiffen im Einsatz. Der Bundestag hat einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes bereits im Juli zugestimmt.

dpa

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