EU-Gipfel in Litauen

EU-Annäherung: Merkel will Ukraine anhören

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Die Altstadt der litauischen Hauptstadt Vilnius, Tagungsort des EU-Ostpartnerschaftsgipfels am Donnerstag.

Vilnius - Um in der gescheiterten EU-Annäherung der Ukraine zu vermitteln, sind Oppositionelle zum EU-Gipfel nach Litauen gereist. Bundeskanzlerin Merkel signalisierte ihnen Gesprächsbereitschaft.

Nach dem vorläufigen Stopp der ukrainischen Regierung für ein Assoziierungsabkommen mit der EU sind mehrere Oppositionsführer aus Kiew zum EU-Ostpartnerschaftsgipfel nach Litauen gereist. Dies teilte die Vaterlandspartei der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko am Mittwochabend mit. Demnach flogen Arseni Jazenjuk von der Vaterlandspartei, Profiboxer Vitali Klitschko von der Udar-Partei und Oleg Tjagnybok von der rechtsgerichteten Freiheitspartei zu dem Treffen in Vilnius. Dort kommen ab Donnerstagabend die EU-Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen aus Osteuropa zusammen.

Gesprächsbereitschaft mit Oppositionellen

Neben den Vertretern der 28 EU-Staaten werden zu dem Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und Weißrussland erwartet. Trotz der vorläufigen Absage an die EU-Annäherung hatte auch Ukraines Präsident Viktor Janukowitsch erklärt, er werde zu dem Gipfel reisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisierte am Mittwoch ihre Bereitschaft, Janukowitsch am Rande zu einem bilateralen Gespräch zu treffen. Auch der für Nachbarschaftspolitik verantwortliche EU-Kommissar Stefan Füle stellte der Ukraine Verhandlungsbereitschaft in Aussicht: „Wir halten an unserer Absicht fest, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auf eine neue Stufe zu heben.“ Die EU sei bereit, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens erneut vorzubereiten, falls Kiew wieder den Pfad zur EU-Annäherung einschlage.

Auch ukrainischer Präsident trifft EU-Spitzen

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch wird vor dem offiziellen Beginn des EU-Gipfels zur östlichen Partnerschaft mit den EU-Spitzen zusammentreffen. Geplant sei eine Begegnung mit EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag, teilte die Kommission mit. Die Ukraine hatte auf Druck Moskaus ihr fertiges Assoziierungsabkommen mit der EU auf Eis gelegt. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich laut Diplomaten vor dem Abendessen mit den östlichen Partnern in einer Extra-Runde besprechen. Das Spitzentreffen wird am frühen Abend beginnen.

afp

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