Gabriel vergleicht Guttenberg mit Berlusconi

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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) mit Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi verglichen.

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Verhalten von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Affäre um seine Doktorarbeit mit dem Vorgehen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi verglichen.

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In Europa gebe es einen Regierungschef, der glaube, weil er ein Medienzar sei, sich über Gesetze seines Landes stellen zu können, sagte Gabriel in Anspielung auf Berlusconi am Montag in Berlin. In Deutschland dürfe es aber nicht dazu kommen, dass jemand, der sich als Medienstar verstehe, “Sonderrechte“ für sich in Anspruch nehme.

Man müsse vielmehr aufpassen, “ob das Recht in Deutschland noch für alle gilt“, fügte Gabriel hinzu. Dies betreffe auch einheitliche Massstäbe bei wissenschaftlichen Arbeiten.

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Nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden muss Guttenberg selbst wissen, welche persönlichen Konsequenzen er aus der Affäre zieht. Der CSU-Politiker müsse sich dabei aber auch an seinen eigenen Ansprüchen für Anstand messen lassen. Bislang sei der Verteidigungsminister bei Schwierigkeiten immer nach der Methode verfahren, zunächst Vorwürfe strikt abzustreiten, dann Fehler einzuräumen und schließlich andere Leute zu entlassen. In seinem eigenen Fall sei dies jetzt allerdings nicht möglich.

dpa

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