Quertreiber? ER will Urwahl bei Grünen erzwingen

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Werner Winkler sorgt für Unruhe bei den Grünen.

Berlin - Ein schwäbischer Lokalpolitiker möchte, dass die 60 000 Grünen-Mitglieder über die Spitzenkandidaten für 2013 entscheiden. Deshalb will er sich bewerben. Doch ob es zur Urwahl kommt, ist noch unklar.

Ein bundesweit unbekannter Grünen-Politiker will die Partei zur Urwahl ihrer zwei Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 zwingen. Der ehrenamtliche Vorsitzende des Ortsverbandes Waiblingen bei Stuttgart, Werner Winkler, kündigte als Erster seine Bewerbung für die Mitgliederbefragung unumwunden an.

Die Grünen wollen mit einer Doppelspitze mit mindestens einer Frau in den Wahlkampf ziehen. Eine Urabstimmung soll es geben, wenn sich mehr als zwei Kandidaten bewerben. Bisher hatte Parteichefin Claudia Roth ihre Bereitschaft dafür erklärt. Eine Bewerbung von Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin gilt bei den Grünen als sicher.

Sein Ziel sei, die innerparteiliche Demokratie bei den Grünen zu verbessern, sagte der 47-jährige Autor und Werbegrafiker. “Ich mache das, damit die Mitglieder eine Wahl haben.“

Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke stellte am Freitag in Berlin allerdings klar: “Eine Bewerbung ist erst dann möglich, wenn eine Urwahl eingeleitet wurde.“ Aus der Absichtserklärung, kandidieren zu wollen, ergebe sich noch keine Wahl. “Dafür braucht es zunächst eine entsprechende Wahlordnung, dann müssen die dafür legitimierten Gremien eine Urwahl beschließen, und erst dann können Parteimitglieder sich bewerben.“

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Die Urabstimmungsordnung und das Verfahren für eine Urwahl würden auf einem kleinen Parteitag Ende April in Lübeck beraten. Bisher habe noch niemand sonst eine Bewerbung angekündigt, sagte Lemke der dpa. Winklers Unterlagen seien beim Vorstand eingereicht worden, bestätigte Lemke laut “Berliner Zeitung“.

Darüber, wie die Partei ihre Kandidaten bestimmt, gibt es bei den Grünen seit längerem Streit. Zuletzt war spekuliert worden, dass die Parteilinken Roth und Trittin ohne Konkurrenz bleiben und dadurch ohne Urwahl von einem Parteitag zu Spitzenkandidaten bestimmt werden. Auch Fraktionschefin Renate Künast von den Realos gilt aber als Anwärterin.

Winkler sagte: “Wir gucken nach China und Russland und sagen, das sind unfaire Wahlen. Da will ich mal gucken, wie meine Kandidatur ankommt.“ Diese bezeichnete er als “spannendes Experiment“. Der 47-Jährige, der den Grünen seit 2011 angehört, rechnet mit mehr als zwei Bewerbern. Dem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir, mit dem er hin und wieder korrespondiere, habe er vorgeschlagen, dass jeder Landesverband einen Kandidaten vorschlagen soll.

Auf die Frage, welche Chancen er sich erhoffe, sagte Winkler mit Verweis auf ein Zitat von Baden-Württembergs Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann: “Wenn das Amt zum Mann kommt, dann mache ich es halt.“

dpa

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