Montenegro wird EU-Kandidat

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Montenegro wird EU-Kandidat.

Brüssel/Podgorica - Montenegro kommt auf dem Weg in die Europäische Union gut voran: Die EU-Kommission wird am Dienstag den Kandidatenstatus und damit die Aufnahme des kleinen Adria-Staates empfehlen.

Das geht aus dem Entwurf des Berichts hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt. Dagegen hat die Kommission gegenüber einer Kandidatur Albaniens Bedenken und wird ihre Meinungsbildung aufschieben. Der Bericht über die beiden Länder ist Teil des jährlichen EU- Fortschrittsberichts, der auch weitere Kandidatenländer umfasst. Nach Ansicht der Brüsseler Experten erfüllt Montenegro in punkto Demokratie und Menschenrechte die Voraussetzungen. Allerdings verlangt die Kommission von dem Land Reformen in der Justiz und Staatsverwaltung, da diese heute noch stark politisch gefärbt seien.

Montenegro müsse auch die Organisierte Kriminalität entschiedener bekämpfen und seine Demokratie stärken. “Die Parlamentarischen Institutionen und Prozeduren funktionieren noch nicht richtig“, schreibt die Kommission in dem Papier. Das kleine Balkanland hatte Ende 2008 in Brüssel einen entsprechenden Antrag gestellt. Erweiterungskommissar Stefan Füle will die offizielle Entscheidung am Mittwoch der montenegrinischen Regierung in Podgorica überreichen. Montenegro liegt an der südlichen Adria und war erst 2006 nach der Auflösung von Rest-Jugoslawien und der Trennung von Serbien selbstständig geworden.

Das Land hat 620.000 Einwohner, die schon heute mit Euro bezahlen. Für Albanien fällt das Urteil nicht so positiv aus. Grund dafür sind unter anderem innenpolitische Probleme. Albaniens oppositionelle Sozialisten hatten nach den Wahlen im Juni 2009 monatelang das Parlament boykottiert. Der Bericht der EU-Kommission ist der erste Schritt in einem langwierigen Verfahren. Nach der ersten Prüfung durch die EU- Kommission entscheidet der EU-Ministerrat einstimmig über ein Verhandlungsmandat.

Die Kommission prüft dann, wo das nationale Recht an das bestehende EU-Recht (den sogenannten Besitzstand/“Acquis“) angepasst werden muss. Die Verhandlungen dauern in der Regel mindestens fünf Jahre. Jeder europäische Staat kann die Aufnahme in die EU beantragen, die derzeit 27 Mitglieder hat. Derzeit gehören die Balkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo zu den “potenziellen Kandidaten“. Die frühere jugoslawische Republik Mazedonien, Kroatien, Island und die Türkei sind “Kandidatenländer“, weil für sie bereits die Aufnahme von Verhandlungen beschlossen wurde. Einem Beitritt am nächsten sind Island und Kroatien.

dpa

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