SPD-Vize hält Rückzug für möglich

Stegner: "Frau Merkel hat ihren Zenit überschritten"

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SPD-Vize Ralf Stegner.

Berlin - SPD-Vize Ralf Stegner glaubt, dass Kanzlerin Angela Merkel ihren Zenit überschritten habe. Auch Horst Seehofer trage Schuld am Wahl-Debakel in Mecklenburg-Vorpommern. Von Winfried Kretschmann als Bundespräsidenten hält er eher nichts.

Der Ton in der großen Koalition wird immer rauer. Zuerst die Kritik von Vizekanzler Sigmar Gabriel an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und nun schlägt sein Stellvertreter zu: "Frau Merkel hat ihren Zenit eindeutig überschritten", sagte Ralf Stegner im Interview mit Spiegel Online. "Einige halten inzwischen ja sogar für möglich, dass Frau Merkel die Debatte um ihre Kandidatur mit Herrn Seehofer gar nicht mehr führt. In ihrer Geschichte war die Union bekanntlich immer mitleidlos mit ihren Kanzlern, wenn sie den Eindruck hatte, es droht der massive Verlust von Mandaten."

Wird Merkel tatsächlich ihren Rückzug für 2017 bekanntgeben? Geht es nach Stegner, ist alles möglich. Nachdem die CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erstmals hinter der AfD landete, herrsche bei der Union die "blanke Panik". Wie kommt Stegner darauf? Der SPD-Vize nimmt als Beispiel die Innenpolitik. Die Menschen seien nach den Anschlägen verunsichert. "Aber die Antwort der Union lautet nicht etwa, wir sorgen für mehr Polizisten - was die SPD durchgesetzt hat und was vernünftig ist. Sondern alles, was denen einfällt, ist: Weg mit dem Doppelpass und Einsatz der Bundeswehr im Innern." Das sei "reine Symbolpolitik". 

Stegner sieht schwarz - für die Union

Stegner geht sogar noch weiter: Die Union rede der AfD nach dem Mund und stärke sie damit. Die AfD habe sich "doch über den Unsinn von Berlins CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel und Co. gefreut". Den dritten Platz der CDU bei den Wahlen am vergangenen Sonntag will Stegner als "Debakel" für Merkel verstanden wissen: "Diese schwere Krise der Union trägt die Namen Merkel und Seehofer." 

Dennoch wolle Stegner die Kanzlerin nicht abschreiben: "Man darf sicher nicht den Fehler machen, sie zu unterschätzen. Sie verfügt immer noch über ein großes Maß an Machtbewusstsein. Die Frage ist, ob sie ihre Partei noch hinter sich hat." 

Sollte Merkel in ein paar Wochen tatsächlich ihren Rückzug verkünden, sieht Stegner schwarz - für die Union: "Hinter Frau Merkel tut sich ja eher ein großes schwarzes Loch auf. Da stehen wir mit vielen starken Leuten in Bund, Ländern und Kommunen wirklich besser da." 

Bundespräsident Kretschmann? "Wüsste nicht, warum wir ihn unterstützen sollten"

Stegner sagte dem nachrichtenportal, er erwarte für die Wahl des Bundespräsidenten, dass es dazu nach der Berlin-Wahl Vorschläge der CDU-Bundesvorsitzenden geben werde. Gegenüber einer möglichen Kandidatur des Grünen-Politikers Winfried Kretschmann zeigte sich Stegner skeptisch. "Ich wüsste nicht, warum wir einen Kandidaten unterstützen sollten, der klar als schwarz-grünes Signal gewertet würde. Es sollte bei dieser Personalie nicht um bloße Parteitaktik gehen."

Es knirscht weiter gewaltig in der GroKo. Und ein Ende vor der Bundestagswahl in einem Jahr ist nicht zu erwarten.

mke

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