Euro Hawk

Showdown für de Maizière vor Ausschuss

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) steht am Mittwoch in Berlin bei der Sitzung des Drohnen-Untersuchungsausschusses des Bundestags. Die Opposition will herausfinden wann der Minister über die Probleme beim Drohnen-Projekt Euro Hawk informiert wurde.

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat zu Beginn seiner Vernehmung im Drohnen-Untersuchungsausschuss zu einer sachlichen Debatte über die „Euro Hawk“-Pleite aufgerufen.

„Die politische Auseinandersetzung mit all diesen Fragen sollte trotz der anstehenden Wahlen konstruktiv geführt werden“, sagte er am Mittwoch in Berlin. Sein Ministerium hatte das Drohnen-Projekt Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. De Maizière hatte sich beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition bezweifelt das und fordert seinen Rücktritt. Die Staatssekretäre im Ministerium hatten de Maizières Version am Dienstag allerdings gestützt und ihn damit entlastet.

Die Opposition beruft sich bei ihren Vorwürfen auf eine Reihe von Dokumenten, die auf eine stärkere Einbindung des Ministers hindeuten. Unmittelbar vor der Anhörung de Maizières berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwoch), dass der Minister möglicherweise doch früher als bisher zugegeben von den Problemen gewusst habe. Schon im Dezember 2012 habe er anscheinend entsprechende Informationen in einem Ministeriumsvermerk markiert.

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Dem Bericht zufolge erhielt de Maizière von Mitarbeitern eine Informationsmappe zur Vorbereitung auf seinen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian, die am „Euro Hawk“ mitbaute. Die massiven Probleme der Drohne würden in dem Papier, das im Ausschuss bereits besprochen wurde, deutlich genannt. Die nun aufgetauchte Version des Vermerks enthalte aber ein entscheidendes neues Detail: Wichtige Punkte seien in der vom Minister verwendeten Farbe Grün markiert. Dazu gehöre auch die Passage mit dem Hinweis, „aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung (des Euro Hawk) zu befürworten oder gar zu treffen“. Dies sei sogar mit einem grünen Ausrufezeichen versehen.

Nach einem Vermerk aus dem Wehrressort vom 7. September 2012, der dem Onlineportal „stern.de“ vorliegt, sollte de Maizière drei Tage später (10. September 2012) in Berlin mit dem Chef des Rüstungskonzerns EADS, Thomas Enders, über Probleme mit „Euro Hawk“ sprechen. Der Minister sagt indes, er sei zwischen März 2012 und dem endgültigen Aus für die Drohne im Mai 2013 nicht intensiv mit dem Vorhaben befasst gewesen. Der Vermerk nenne als „Schwerpunktthemen“ für das Gespräch mit Enders gleich an erster Stelle Probleme mit den USA bei zwei transatlantischen Rüstungskooperationen, dem „Euro Hawk“ unde dem Flugabwehrsystem MEADS, schreibt „stern.de“.

Beide Projekte seien verschieden, „kranken aber dennoch an vergleichbaren Schwierigkeiten“, schrieben Beamte der Rüstungsabteilung dem Minister. „Immer wieder“ gebe es bei deutsch-amerikanischen Projekten Probleme, weil die US-Seite mit „Informationsfreigaben“ geize. Für das Gespräch zwischen de Maizière und dem EADS-Chef war laut „stern.de“ eine Stunde anberaumt. De Maizière sei der Vermerk, der das Treffen vorbereiten sollte, offenbar nicht entgangen. „Hat BM (Bundesminister) vorgelegen“, notierte ein Mitarbeiter des Ministers auf dem Papier.

Es ist der letzte Tag der Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss. Auch Rechnungshof-Präsident Dieter Engels soll noch aussagen. Die Beschaffung des „Euro Hawk“ war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. De Maizière will erst mit dem Stopp des Programms von den massiven Schwierigkeiten erfahren haben.

dpa

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