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In Nordrhein-Westfalen hatte ein Landkreis eine Maskenpflicht in Autos angeordnet - unter bestimmten Bedingungen. Daraufhin kam es zum Streit.
In einigen Bundesländern gib es bereits eine Maskenpflicht im Auto, sofern Mitglieder unterschiedlicher Haushalte gemeinsam im Wagen sitzen.Und auch in Landkreisen mit einerSieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 kann das Tragen medizinischer Masken von Mitfahrern in privaten Pkw zur Pflicht gemacht werden, so eines der Ergebnisse des Bund-Länderbeschlusses vom März.
Maskenpflicht im Auto: Gericht billigt Corona-Maßnahmen
Nicht alle sind damit einverstanden, wie zum Beispiel dieser Rechtsstreit in einem Landkreis in Nordrhein-Westfalen zeigt, über den die Deutsche Presse-Agentur (dpa, Stand: 9. April) berichtete: Der Kreis Wesel hatte laut dpa angeordnet, dass in Autos Masken getragen werden müssen, wenn darin Menschen aus verschiedenen Haushalten gemeinsam unterwegs sind. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat dem Bericht zufolge eine Maskenpflicht im Auto als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie gebilligt. In engen geschlossenen Räumen sei die Gefahr der Ansteckung besonders hoch, befand demnach das Gericht laut Mitteilung vom Freitag (Az.: 24 L 659/21). Gegen eine Maskenpflicht etwa für Fahrgemeinschaften bestünden daher keine rechtlichen Bedenken.
ADAC: Wo und wann die Corona-Maske im Auto Pflicht ist
In einigen Bundesländern gab es schon vorher eine Maskenpflicht im Auto, sofern Mitglieder unterschiedlicher Haushalte gemeinsam im Wagen sitzen. „Berlin, Hamburg, das Saarland und Sachsen schreiben eine Maskenpflicht im Auto generell vor“, wie der ADAC Ende März berichtete berichtete: „Erforderlich ist ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Hier gilt: Ausgenommen sind der Fahrer und bei Fahrten im privaten Pkw die Mitglieder des eigenen Haushalts.“
Nicht überall gebe es eine entsprechende Vorschrift: Das Tragen eines Mundschutzes bei Autofahrten mit einer haushaltsfremden Person sei ratsam, aber nicht grundsätzlich und überall vorgeschrieben, hieß es auf ADAC.de. In Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 könne das Tragen medizinischer Masken von Mitfahrern in privaten Pkw zur Pflicht gemacht werden. Autofahrer sollten die geltenden Bestimmungen vor Ort kennen.