News-Ticker zur Corona-Pandemie

Söder bringt Impfpflicht ins Spiel: „Sollte als Bürgerpflicht angesehen werden“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Montag, 11. Januar, im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:

  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 207,7, Landkreis Rosenheim 146,9, Landkreis Traunstein 179,9 , Landkreis Berchtesgadener Land 338,0, Landkreis Mühldorf 175,2, Landkreis Altötting 130,9 (Quelle/Stand: RKI, 11. Januar, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 2498, Landkreis Rosenheim 9150, Traunstein 6198, Berchtesgadener Land 3246, Mühldorf 3625, Altötting 3117 (Quelle/Stand: RKI, 11. Januar, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 41, Landkreis Rosenheim 355, Traunstein 160, Berchtesgadener Land 68, Mühldorf 88, Altötting 122 (Quelle/Stand: RKI, 11. Januar, 0 Uhr)
  • Mindestens 40.686 Todesfälle in Deutschland (7875 in Bayern)
  • Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de

Die Fallzahlen im Überblick:

Update, 21.40 Uhr - In den letzten sieben Tagen 358 neue Corona-Fälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten Corona-Fälle im Landkreis Berchtesgadener Land auf 3.246 gestiegen ist. Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 338 (Stand: 11. Januar, 0 Uhr).

In der vergangenen Woche wurden im kommunalen Testzentrum BGL in Bayerisch Gmain insgesamt 2.606 Personen abgestrichen.

In den Kliniken im Berchtesgadener Land werden derzeit 56 COVID-19-Patienten stationär behandelt. Davon werden sechs Patienten intensivmedizinisch betreut. Hinweis: Einige dieser Patienten haben ihren Wohnsitz nicht im Berchtesgadener Land und gehören somit auch nicht zu der Gesamtgruppe der insgesamt bestätigten BGL-COVID-19-Fälle.

Update, 19.16 Uhr - Söder bringt Impfpflicht ins Spiel

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beklagt, es gebe „unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung“. Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“ sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

„Sich impfen zu lassen, sollte als Bürgerpflicht angesehen werden“, sagte Söder. Eine staatliche Kampagne zur Förderung der Impfbereitschaft, „an der sich Vorbilder aus Kunst, Sport und Politik beteiligen“, könne helfen.

Weil nicht genug Corona-Impfstoff da sei, forderte er außerdem eine „nationale Pharma-Allianz“, um die Produktion zu beschleunigen. Darüber müsse man mit den Pharmakonzernen reden. Wo nötig, müsse der Staat den Unternehmen einen Ausgleich zahlen. Die zusätzliche Impfstoffproduktion könnte ganz Europa zugutekommen. In Marburg soll Ende Februar ein neues Werk der Firma Biontech die Produktion aufnehmen. Die Pharma-Allianz könne noch zusätzliche Produktionsstätten schaffen.

Außerdem forderte Söder „dringend mehr Einrichtungen, in denen das mutierte Virus nachgewiesen werden kann“. Die wenigen Einrichtungen in Deutschland reichten nicht. In jedem Bundesland brauche es mehrere Nachweisstellen.

Update, 17.50 Uhr - 15-Kilometer-Regel mit Handy überwachen? Idee sorgt für Empörung

Zum Überwachen der 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots kann sich Gemeindetagspräsident Uwe Brandl auch das Nutzen von Handydaten vorstellen - ein Vorschlag, der prompt breiten Widerstand auf politischer Ebene hervorgerufen hat. In der bayerischen Staatsregierung stieß der Vorstoß dem Vernehmen nach nur auf Kopfschütteln und Skepsis. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte lehnt den Vorschlag strikt ab.

«Wir könnten heute Bewegungsprofile aus den Handys auslesen und auf diese Weise sehr treffsicher feststellen, wo sich die Menschen aufhalten. Wir müssen uns halt jetzt entscheiden, was wichtiger ist, der Gesundheitsschutz oder der Datenschutz», hatte Brandl am Montagmorgen im Bayerischen Rundfunk gesagt.

«Ich glaube, wir müssen einfach mehr Mut haben dazu, dass man die digitalen Möglichkeiten nutzt», sagte Brandl. Auch die Polizei habe zur Kontrolle der 15-Kilometer-Regel nur begrenzte Ressourcen. «Also wird es nur zu Stichprobenkontrollen kommen. (...) Und ich glaube halt, dass jede Regelung nur so gut ist, wie sie exekutiert und überwacht werden kann.»

Während aus der Staatsregierung zunächst niemand Brandls Aussage offiziell kommentieren wollte, äußerten sich Vertreter von Grünen, SPD, FDP und AfD mit Empörung.

Aus Sicht der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katharina Schulze, handelt es sich bei Brandls Vorschlag um eine «Schnapsidee», die Verunsicherung und Misstrauen in der Bevölkerung befeuere. Das Erheben pauschaler Bewegungsprofile der Bürger sei in einer freiheitlichen Demokratie nicht vorstellbar und verstoße gegen das Grundgesetz.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen bezeichnete den Vorschlag als «Tabubruch». Deutschland dürfe kein Überwachungsstaat werden, der seinen Bürgern digitale Fußfesseln anlege. «Die Bewegungsdaten von 83 Millionen Menschen auszuspionieren, um eine ohnehin fragwürdige Regelung zu kontrollieren – das wird auf den erbitterten Widerstand von uns Liberalen treffen.»

Auch die SPD reagierte empört: Fraktionsvorsitzender Horst Arnold warnte vor einer Verunsicherung der Bürger und betonte: «Das ist ohne jegliche rechtliche Basis – und absolut unverhältnismäßig. Nicht akzeptabel und eine Offenbarung der Hilflosigkeit und Unkenntnis.» Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerd Mannes, sagte: «Wir verurteilen diese Tendenz, in einem freiheitlichen und demokratischen Staat Überwachungsmethoden anzudenken, die wohl eher in totalitären Staaten beheimatet ist.»

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Ministerium veröffentlicht „Hotspot-Liste“: Wo in Bayern ab heute die 15-Kilometer-Regel gilt

Update, 16.50 Uhr - 111 Neuinfektionen und vier weitere Todesfälle im Landkreis Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen laut Landratsamt derzeit 1886 aktive COVID-19-Fälle vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 179,9.

Seit der letzten Pressemitteilung am 08. Januar sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 111 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 6193 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Als genesen gelten mindestens 4144 Personen (102 Personen mehr seit der Meldung vom 08. Januar).

Beim Gesundheitsamt Traunstein sind seit der letzten Pressemitteilung vier Todesmeldungen eingegangen. Bei den Verstorbenen handelt es sich um zwei Männer (91 und 94 Jahre) und um zwei Frauen (91 und 97 Jahre) alt. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 163 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor.

Derzeit werden in den Kliniken im Landkreis Traunstein 70 COVID-19-Patienten behandelt, davon 56 auf der Normalstation und 14 auf der Intensivstation.

Update, 15.07 Uhr - „Es reicht jetzt“ - Boris Palmer fordert Lockdown-Ende im Februar

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) fordert ein Ende der strikten Corona-Maßnahmen. «Es reicht jetzt», sagte er am Sonntagabend in der «Bild»-Sendung «Die richtigen Fragen». Anfang Februar müsse kontrolliert wieder geöffnet werden. Nach den Worten Palmers steigen die Schäden an der Wirtschaft und Gesellschaft exponentiell.

«Der Innenstadthandel ist schon auf der Intensivstation, der fällt bald ins Koma. Die Insolvenzen werden anrollen. Ich meine, wir halten das nicht durch», so der Grünen-Politiker. Es sei der falsche Weg, die Zahl der Neuinfektionen zuerst auf unter 50 pro 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen zu drücken. Unter diesen Umständen werde der Lockdown noch mehrere Monate dauern.

Tübingen hatte mit seiner Anti-Corona-Strategie, dem sogenannten Tübinger Weg, bundesweit viel Lob erhalten. Schon Anfang September waren etwa regelmäßige Corona-Tests für das Personal in Alten- und Pflegeheimen eingeführt worden. Damit sollte das Eindringen des Virus in die Einrichtungen verhindert werden. Zuletzt gab es aber auch Rückschläge - so wurden Mitte Dezember Infektionen in drei Pflegeheimen registriert.

Update, 13.52 Uhr - „Problematische Situationen“ am Schlosskanal in München-Nymphenburg

Am Sonntagvormittag kam es im Münchner Stadtteil Nymphenburg zu einem größeren Polizeieinsatz. Im Bereich des Schlosskanals hatten sich mehrere hundert Personen auf der dortigen Eisfläche versammelt. Dabei bestand die Gefahr, dass Personen einbrechen könnten, da die Eisfläche als nicht ausreichend tragfähig eingeschätzt wurde. Zudem wurde auch die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Nach Polizeiangaben kam es dabei „öfters zu problematischen infektionsschutzrelevanten Situationen, da die Personen die vorgeschriebenen Abstände zueinander nicht immer einhielten“, hieß es.

Die Polizei wies mit Lautsprecher-Durchsagen auf die bestehenden Gefahren hin. Gegen 14.40 Uhr gab an einer Stelle das Eis nach und zwei Personen brachen ein. Die Betroffenen konnten sich jedoch selbstständig aus der Situation befreien und blieben unverletzt. Aufgrund der anhaltenden und verschärften Gefahrenlage wurde die Eisfläche gegen 15.15 Uhr in Zusammenarbeit mit der Münchner Berufsfeuerwehr vollständig geräumt.

rosenheim24.de hat zu den Vorfällen bereits einen Extra-Artikel verfasst!

Update, 13.05 Uhr - Bayern sollen sich online für Corona-Impftermine registrieren

Wer sich in Bayern gegen das Coronavirus impfen lassen will, soll sich dafür jetzt online anmelden. Ein neues Internet-Portal der bayerischen Impfzentren macht das seit diesem Montag möglich. Nur „ausnahmsweise“ sei auch eine telefonische Anmeldung möglich, heißt es auf der Seite. Ohne Termin wird der Impfstoff nicht verabreicht. Zuständig ist das Impfzentrum am jeweiligen Wohnsitz oder ständigen Aufenthaltsort - auch wenn ein anderes Impfzentrum näher liegt oder besser zu erreichen ist.

Bei der Anmeldung im Impf-Portal müssen die Daten eingegeben werden, die später für die Priorisierung gebraucht werden, also etwa das Alter und die Berufsgruppe. Danach erhalten registrierten Personen per SMS oder E-Mail, gegebenenfalls auch telefonisch, eine Einladung zur Buchung eines Termins. Dabei werde „sichergestellt, dass immer die besonders gefährdeten Menschen zuerst geimpft werden“, heißt es.

Jeder muss sich nur einmal registrieren und wird dann automatisch kontaktiert, sobald er an der Reihe ist. Eine schnelle Registrierung bedeutet nicht, dass man auch schneller geimpft wird. Die Behörden bitten ausdrücklich darum, nach der Online-Anmeldung auf Nachfragen zu verzichten, „da dies die Kapazitäten der Impfzentren belastet und zu Verzögerungen im Ablauf der Terminvereinbarungen führt“.

Update, 12.20 Uhr - Zwei weitere Schlachthof-Mitarbeiter in Waldkraiburg infiziert

Das Gesundheitsamt Mühldorf hat für seinen Zuständigkeitsbereich jetzt 21 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 11. Januar, 0 Uhr). Unter den neu gemeldeten Fällen sind zwei weitere Mitarbeiter vom Schlachthof Waldkraiburg. Das Gesundheitsamt ermittelt derzeit die Kontaktpersonen und leitet die notwendigen Maßnahmen ein. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis Mühldorf insgesamt 279 aktive Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 175,2.

Update, 11.31 Uhr - Spahn verkündet: Moderna-Impfstoff kommt noch heute nach Deutschland

Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna soll nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch an diesem Montag an einen zentralen Punkt in Deutschland geliefert werden und am Dienstag an die Bundesländer gehen. Dann könnten die Impfzentren beginnen, auch dieses Präparat zu impfen, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“. Es werde aber keine Wahlmöglichkeit geben, ob man diesen Impfstoff oder jenen von Biontech/Pfizer bekommen wolle. Dafür sei die Menge zu gering. Bis Ende des Quartals rechne er mit zwei Millionen Dosen von Moderna für Deutschland, im Laufe des Jahres mit 50 Millionen Dosen.

Spahn betonte erneut, dass das Impfen mit der Öffnung der Impfzentren beschleunige, wenn auch unter Bedingungen der Knappheit. Wenn ausreichend Impfstoff vorhanden sei, könnten auch die Hausärzte Impfungen vornehmen. Das werde im Laufe des Jahres geschehen, dazu brauche man aber „richtig viel Impfstoff“.

Update, 10.58 Uhr - Prozess um Corona-Soforthilfe-Betrug im großen Stil: Mann in 91 Fällen angeklagt

Mutmaßlich erschlichene Coronahilfen beschäftigen am Montag (seit 9.30 Uhr) das Landgericht München I. Ein 31 Jahre alter Mann ist angeklagt, in mindestens 91 Fällen unberechtigterweise Corona-Soforthilfe beantragt zu haben - und zwar auch gleich in mehreren Bundesländern. Es geht um Fälle in Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Berlin. Der gebürtige Gelsenkirchener, der zuletzt in London lebte, soll mit Scheinidentitäten mehr als 2,5 Millionen Euro beantragt haben. Knapp 68.000 davon wurden ausgezahlt.

Allein beim bayerischen Landeskriminalamt waren bis zum Jahresende 2020 mehr als 1400 Verdachtsfälle bekanntgeworden, darunter 1120 Fälle von Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe und Überbrückungshilfe sowie mehr als 300 Fälle von sonstigem Betrug, zum Beispiel bei der Künstlerhilfe. In Bayern leiteten die Staatsanwaltschaften nach Angaben des bayerischen Justizministeriums mindestens 844 Ermittlungs- und Vorermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Anträgen auf Corona-Soforthilfen von Bund und Freistaat ein. Dabei wurden rund 5,5 Millionen Euro ausgezahlt.

Update, 10.19 Uhr - Kultusministerium: Lernplattform Mebis funktioniert derzeit

Bayerns vielgescholtene Lernplattform Mebis hat nach Angaben des Kultusministeriums am Montag mit Beginn des Distanzunterrichts funktioniert. Minister Michael Piazolo (Freie Wähler) war vor den Weihnachtsferien wegen wiederholt aufgetretener Probleme bei Mebis massiv in die Kritik geraten. Nicht nur die Opposition forderte daraufhin seinen Rücktritt, auch aus den Reihen der CSU kam direkte Kritik.

Seit Montag müssen Bayerns Schüler von zu Hause aus lernen, weil wegen des coronabedingten Lockdowns auch die Schulen geschlossen sind - nur eine Notbetreuung findet statt. Piazolo appellierte am Montagmorgen im Bayerischen Rundfunk an die Lehrer, auch im Distanzunterricht den Kontakt zu den Schülern zu halten, notfalls telefonisch.

Zuvor hatte er wiederholt erklärt, es müsse im Distanzunterricht ein großer Fundus an Lerninstrumenten genutzt werden, vom Schulbuch über das Telefon bis zu Messengerdiensten und Videoangeboten wie Microsoft Teams. Viele Schulen und Kommunen hätten auch bereits eigene Möglichkeiten und Konzepte geschaffen, bis hin zu Cloud-Lösungen. Bayerns Schulen bleiben mindestens bis Ende Januar geschlossen.

Update, 9.31 Uhr - Auch Kind (5) unter Neu-Infizierten im Landkreis Altötting

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 13 neue Corona-Fälle gemeldet. Seit Pandemie-Ausbruch gab es damit in Stadt und Landkreis Altötting insgesamt bislang 3131 Fälle (Stand: 10. Januar, 14 Uhr). Unter den Neu-Infizierten befindet sich unter anderem auch ein Kind aus Burgkirchen (5). Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis Altötting 206 aktive Fälle - die meisten davon in Garching/Alz (52), Burghausen (32), Altötting und Burgkirchen (je 15). Die 7-Tage-Inzidenz betrug nach Angaben des Landratamtes zum o.g. Zeitpunkt 130,9.

Update, 8.42 Uhr - Stadt Rosenheim und Kreis Berchtesgadener Land über Inzidenz von 200

Aktuelle Corona-Inzidenzen in der Region (Stand Montag 11. Januar).

Die 7-Tage-Inzidenzen bzw. Corona-Fallzahlen haben sich in den Landkreisen und Städten der Region im Vergleich zum Vortag unterschiedlich entwickeltGestiegen sind die Inzidenzen in der Stadt Rosenheim (von 169,9 auf 207,7), im Kreis Rosenheim (von 125,1 auf 146,9), dem Kreis Traunstein (von 179,3 auf 179,9) und dem Kreis Mühldorf (von 157,1 auf 175,2). Gesunken sind die Inzidenzen dagegen in den Kreisen Altötting (von 135,4 auf 130,9) und Berchtesgadener Land (von 347,4 auf 338,0). An Montagen sind die erfassten Zahlen meist niedriger, weil am Wochenende weniger getestet wird.

In der Region wurde ein weiterer Todesfall gemeldet und zwar im Kreis Altötting. Nähere Angaben zu Alter und/oder Wohnort der Verstorbenen gab es bislang nicht.

Update, 7.34 Uhr - 15-Kilometer-Regel: Diese Städte und Kreise in Bayern sind betroffen

Seit Montag (11. Januar, 0 Uhr) gilt in Bayern mit dem verlängerten Lockdown auch die 15-Kilometer-Regel. Grundsätzlich gilt die 15-Kilometer-Regel laut Gesundheitsministerium ab dem Tag der erstmaligen Überschreitung der 200er-Marke. Maßgeblich dafür sind die Werte des Robert Koch-Instituts (RKI), erstmalig ab dem heutigen Montag (0 Uhr)Das Bayerische Innenministerium veröffentlicht die betroffenen Regionen auf einer Sonderseite im Internet. Liegen eine Stadt oder ein Landkreis über dem Wert, gilt die Regelung ab sofort.

In der Region sind laut aktuellen RKI-Zahlen von Montag sowohl die Stadt Rosenheim (207,7), der Kreis Berchtesgadener Land (338,0) und der Kreis Miesbach (221,0) davon betroffen. Einen Überblick über die weiteren betroffenen Städte/Kreise in Bayern findet Ihr im Extra-Artikel von rosenheim24.de.

Update, 6.25 Uhr - 12.497 Corona-Neuinfektionen und 343 neue Todesfälle gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 12 497 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 343 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Montagmorgen bekannt gab. Der Höchststand von 1188 neuen Todesfällen war am Freitag erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.

Die Zahl der binnen sieben Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Montagmorgen bei 166,6. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind jedoch enorm: Die höchsten Inzidenzen hatten Sachsen mit 359,8 und Thüringen mit 316,2. Den niedrigsten Wert hatte Bremen mit 90,9. Wegen der Feiertage um den Jahreswechsel sind die Wochenwerte aber ebenfalls mit Vorsicht zu bewerten.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 1.921.024 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 11.01., 0 Uhr). Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 40.686. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 1.545.500 an.

15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots kommt

In den Corona-Hotspots in Bayern gilt ab Montag die 15-Kilometer-Regel. Wer in einer Gegend mit besonders hohen Infektionszahlen wohnt, darf sich bei Ausflügen nur noch in einem Radius von 15 Kilometern rund um seinen Wohnort bewegen. Gerade dort sei das Risiko einer Ansteckung deutlich erhöht und damit auch die Gefahr, das Virus in andere Regionen zu tragen, begründete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Entscheidung, die der Bund und die Länder bei ihrem Corona-Gipfel getroffen hatten.

Welche Kommunen betroffen sind, richtet sich nach den Zahlen, die das Robert Koch-Institut (RKI) in der Nacht zu Montag veröffentlicht. Die Regel gilt automatisch in Landkreisen und kreisfreien Städten, die den Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche überschreiten. Am Sonntag (Stand: 0 Uhr) waren dies unter anderem die Landkreise Regen, Roth, Bayreuth, Coburg, Wunsiedel, Deggendorf und Berchtesgadener Land so wie die Städte Passau und Coburg. Aufgehoben werden kann die Einschränkung des Aktionsradius erst dann, wenn die Infektionswerte an mindestens sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Wert von 200 liegen.

Einen Überblick über die ab Montag geltenden Regeln findet Ihr im Extra-Artikel von rosenheim24.de

mh/mw/dpa

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