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Nach Rückzug von Ex-Kanzler Kurz

Polit-Beben in Österreich hält an: Kanzler Schallenberg tritt zurück sobald Nachfolger feststeht

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OVB-Serie „Landwirtschaft im Wandel“

„Ein Wandel wird stattfinden“: Ministerin Michaela Kaniber über die Zukunft der Landwirtschaft

Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und OVB-Volontärin Alexandra Schöne beim Gespräch im Bayerischen Landwirtschaftsministerium.
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Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und OVB-Volontärin Alexandra Schöne beim Gespräch im Bayerischen Landwirtschaftsministerium.

Rosenheim/München – Fünf Monate, 15 Themen, ein Ziel: herauszufinden, wie Landwirtschaft die Region Rosenheim prägt. Bei den intensiven Recherchen der OVB-Heimatzeitungen im Rahmen der Serie „Landwirtschaft im Wandel“ ist deutlich geworden, wie stark das System aus Markt, Verbrauchern, Produzenten und Politik zusammenhängt. Michaela Kaniber (44), CSU, ist seit 2018 bayerische Landwirtschaftsministerin.

In der 15. und letzten Folge der Serie spricht sie über die Chancen beim Ausstieg aus der Anbindehaltung, gibt preis, was sie von einer Ampelregierung für die Landwirtschaft erwartet und warum sie so gerne Klartext redet.

Sie sind bekannt als Freundin der direkten Sprache.

Michaela Kaniber:(lacht) Es gibt einen Spruch meines Vaters: „Deine spitze Zunge wird dich irgendwann Kopf und Kragen kosten.“ Ehrlich gesagt, ich bin keine Freundin dieses extremen politischen Abwägens und sprachlichen Glattbügelns. Wenn ich anfange, zu schwurbeln oder Dinge übertrieben vorsichtig auszudrücken, dann belastet mich das selbst.

In Ihrer Regierungserklärung im Mai haben Sie den „Einstieg in den Ausstieg aus der Anbindehaltung“ geradezu ausgerufen.

Kaniber: Es würde meiner Verantwortung nicht gerecht, wenn ich den Menschen nach dem Mund rede und ihnen Dinge vorschlage, die nicht realistisch sind. Meine Aufgabe ist es, die bayerische Landwirtschaft weiter auf Erfolgskurs zu halten. Nach so langer Zeit in der ganzjährigen Anbindehaltung brauchen wir einen guten Weg raus, damit wir auch am Markt etabliert bleiben können. Das geht nur mit Ehrlichkeit. Ich werde die Landwirte nicht anlügen! Ich habe mich der Diskussion gestellt und habe mit vielen Landwirtinnen und Landwirten gesprochen. Die Betriebe, die seit vielen Jahren eine ganzjährige Anbindehaltung haben, sagen mir auch ganz offen, dass sie gewusst haben, dass dieser Tag irgendwann kommen wird. Die Kombihaltung und Zugang zur Weide könnten für manche Betriebe eine Möglichkeit raus der ganzjährigen Anbindehaltung sein.

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Ministerin Kaniber ist sich sicher, dass die bayerische Landwirtschaft einzigartig ist.

Viele Kleinbauern in der Region Rosenheim haben sich schon ein bisschen vor den Kopf gestoßen gefühlt.

Kaniber: Wir haben im Freistaat seit 1991 keinen Anbindehaltungsstall mehr gefördert. Seitdem hat jeder gewusst: Ich muss mich langsam auf den Weg machen, vielleicht einen Laufstall bauen, falls ich überhaupt in der Milchproduktion bleiben will. Irgendwann kommt der Tag X. Der Lebensmitteleinzelhandel gibt das auch ein Stück weit vor: Der Verbraucher wünscht sich zunehmend Milch aus tierwohlorientierter Haltung. Und wenn wir Akzeptanz haben wollen, dann müssen wir so produzieren, wie die Verbraucher es wollen. Sonst werden wir diese Milch auch nicht mehr verkaufen können. Und falls die Milch doch noch abgeholt wird, ist die Frage, zu welchem Niedrigstpreis. Spätestens dann würde die Bauernschaft zu mir kommen und fragen, ob ich nicht früher hätte warnen können. Zumal die Lebensmittelwirtschaft bereits deutliche Signale aussendet. Da macht es keinen Sinn, die Bauernschaft in dem Glauben zu lassen, es könne alles immer wie bisher weitergehen.

Das heißt, der Markt regelt den Ausstieg selbst?

Kaniber: Genauso ist es. Es geht hier um Angebot und Nachfrage. Ein Gericht auf der Speisekarte, das im Gasthaus nicht bestellt wird, fliegt irgendwann von der Karte. Das darf aber bei der bayerischen Milch nicht passieren. Deswegen spreche ich mit sehr offenen Worten mit den Bäuerinnen und Bauern. Ich möchte nämlich, dass sie weiter Bauern bleiben können.

Damit macht es sich die Politik aber einfach.

Kaniber: Nein, die Leute wissen seit Langem, wohin die Reise geht. Und wir stehen parat in der Beratung und unterstützen mit Förderung. Wir lassen keinen Betrieb allein.

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Stichwort Förderung: Der Freistaat hat die Fördermittel für den Bau eines Laufstalls von 30 auf 40 Prozent der Kosten aufgestockt. Manche Bauern sagen: Das ist zu wenig. Sie fordern 70 bis 80 Prozent. Wäre das für den Staat zu stemmen?

Kaniber: Es gibt Landwirte, die sagen mir, ihnen wäre lieber, es gebe überhaupt keine staatliche Förderung. Sie hätten gern anständige Preise für ihre Produkte. Das wäre wünschenswert, aber das liegt halt nicht in unserer Macht. Aber ich möchte die Betriebe nicht allein lassen. Wir haben vor, Prämien für besonders tiergerechte Haltungsverfahren zu schaffen. Eigentlich sollte schon auf Bundesebene umgesetzt werden, was die sogenannte Borchert-Kommission gefordert hat. Wir in Bayern haben aber den Anspruch, den Landwirten sofort zu helfen. Darum gehen wir jetzt unabhängig von der Entscheidung im Bund voraus. Diese Tierwohlprämien gibt es für die Schweinehaltung, aber auch für die Rindermast. 2022 steigen wir ein.

Die Förderung anzuheben, ist also kein Thema?

Kaniber: Beihilferechtlich ist das nicht so einfach. Für sogenannte produktive Investitionsförderungen legt die Europäische Union einen maximalen Fördersatz von 40 Prozent fest. Diesen Fördersatz haben wir in Bayern genauso bei der erstmaligen Umstellung von Anbindehaltung auf Laufstallhaltung.

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Um Betriebe über Förderungen und Alternativen aufzuklären, haben Sie im Oktober eine Beratungsoffensive gestartet. Glauben Sie, dass Sie damit alle 10.000 Betriebe mit ganzjähriger Anbindehaltung erreichen?

Kaniber: Ich hoffe es natürlich. Ich würde mir auch wünschen, dass alle in irgendeiner Form weitermachen. Bei kleinen Betrieben ist es besonders schwierig. Gerade im Alpenraum haben wir Betriebe, die sechs, sieben oder acht Kühe haben. Denen zu sagen: ‚Jetzt baut doch einen Laufstall‘, das ist sehr, sehr unrealistisch. Mir tut das selbst sehr in der Seele weh. Es sind ja oft die kleinen Betriebe, die unsere Kulturlandschaft prägen. Wir versuchen, alle zu beraten, die in der Milchproduktion bleiben wollen. Deswegen setzen wir uns auch für die Kombihaltung mit Weidegang ein. Gleichzeitig sollen den Betrieben bei der Beratung auch Alternativen zur Milcherzeugung aufgezeigt werden, andere Einkommenskombinationen wie vielleicht Ferienwohnungen oder soziale Dienstleistungen. Dennoch weiß jeder, der die Sache realistisch betrachtet, dass ein Wandel stattfinden wird.

Wandel könnte bedeuten, dass viele Kleinbauern aufgeben müssen.

Kaniber: Die Grünen in Hessen stellen im Bundesrat immer wieder Anträge, beim Ausstieg aus der ganzjährigen Anbindehaltung eine feste Frist zu setzen. Wir haben in Bayern immer dagegengehalten. Wir müssen die Betriebe auf dem Weg dahin mitnehmen. Und wir haben dem bayerischen Grundsatz „Freiwilligkeit vor Ordnungsrecht“ immer maximale Unterstützung gegeben. Es gibt aber eben schon Molkereien, die sich ein Datum gesetzt haben. Manche wollen die Milch in fünf Jahren nicht mehr abholen. Deswegen war das für mich ein Akt der Verantwortung, Ehrlichkeit und Fairness, den Menschen jetzt schon zu sagen: Verpasst nicht den richtigen Zeitpunkt, holt euch Beratung, nehmt die Fördergelder in Anspruch. Es gibt mit der Diversifizierung viele Wege. Wir lassen niemanden allein.

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Eine Alternative zu Lauf- und Anbindeställen ist die Kombihaltung. Die Kühe müssen dabei an insgesamt mindestens 120 Tagen im Jahr Bewegung erhalten. Hat das Zukunft?

Kaniber: Ich bin von der Kombihaltung total überzeugt. Dafür habe ich mich auch sehr stark eingesetzt. Gerade der Alpenraum, Regionen wie Rosenheim oder Berchtesgadener Land, brauchen sie. Ich sehe das als gute Variante an. Wenn man langfristig in der Milchproduktion bleiben will, sollte man Kombihaltung oder noch besser einen Laufstall mit Weidezugang vorhalten können.

In der Region Rosenheim liegen aber viele kleine Betriebe mitten in Dörfern. Dort gibt es keinen Zugang zur Weide.

Kaniber: Diese Probleme kenne ich sehr gut, und es muss jedem klar sein, dass es für solche Betriebe sehr schwierig wird. Auf Platz, den man nicht hat, kann man nicht ausweichen. Hier muss man überlegen, ob eine Aussiedelung möglich ist oder ob man die Gebäude im Ort anderweitig nutzen kann. Aber deshalb bieten wir Beratung an und wollen Alternativen aufzeigen. Unser Ziel ist eindeutig: Es soll möglichst jeder Bauer bleiben können. Sorgen macht mir außerdem ein weiterer Zielkonflikt: Die TA Luft(Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, Anmerkung der Redaktion)macht es oftmals Bauern schwer, die einen Laufstall mitten im Ort bauen möchten. Da steht dann Umweltschutz gegen Tierwohl. Ich bin im Gespräch mit Thorsten Glauber, der als Umweltminister für die TA Luft zuständig ist. Wir versuchen gerade, für die kleinen Betriebe eine Lösung zu finden.

Wie groß ist die Kluft zwischen Stadt und Land?

Kaniber: Es geht darum, Brücken zu bauen und Verbindungen wieder herzustellen. Dieses nicht vorhandene oder verloren gegangene Bewusstsein, die Wertschätzung für die Landwirtschaft müssen im Vordergrund stehen. Zu Beginn der Pandemie habe ich die enorme Verantwortung als Ernährungsministerin deutlich gespürt. Ich habe mir vorgestellt: Was passiert, wenn jetzt alle Lieferketten zusammenbrechen? Haben wir einen Selbstversorgungsgrad in Bayern, der für alle Bürgerinnen und Bürger reicht? Wenn 13 Millionen Menschen Hunger haben, gehen sie auf die Straße. Das garantiere ich Ihnen. Unterm Strich ist es doch so, dass unsere Ernährungssouveränität nur deswegen gesichert ist, weil wir Bäuerinnen und Bauern haben, die alles zur Verfügung gestellt haben. Die Leute haben ganz bewusst eingekauft: gesünder und regionaler. Dieses Bewusstsein müssen wir erhalten und ausbauen.

Wie man hört, lässt der Boom schon wieder nach.

Kaniber: Ich kann das nicht bestätigen. Ich habe neulich mit einem Bio-Schweinefleischerzeuger gesprochen. Der berichtete mir, dass die Nachfrage riesengroß sei. Wir haben in Bayern eine Landwirtschaft, die es in dieser Stärke und Qualität kein zweites Mal gibt. Wir haben eine überwiegend kleinstrukturierte Landwirtschaft, bei uns gibt es keine Agrarindustrie. Wir haben kurze, transparente Transportwege. Unsere bayerischen Qualitätssiegel helfen beim Einkaufen. Wir müssen Wertschätzung erzeugen, und ich bin überzeugt, dass das schon bei der jüngeren Generation beginnt. Zum Beispiel über spezielle Angebote im Kindergarten oder in der Schule, wie zum Beispiel „Wissen wie´s wächst und schmeckt“. Wir wollen die Landwirtschaft wieder in die Mitte der Gesellschaft rücken.

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Wie schätzen Sie die Gemütslage der Bauern ein? Viele berichten von Anfeindungen, wenn sie zum Beispiel ihre Felder düngen.

Kaniber: Die Düngeverordnung ist ein Riesen-Thema. Die Landwirte sind sich aber der Verantwortung bewusst. Da geht es ums Wasser, das ist keine Spielwiese. Für mich als Ministerin ist es entscheidend, schwarze Schafe zu identifizieren und sie auch deutlich zu bestrafen. Auf der anderen Seite ist die Düngeverordnung hoch komplex, sehr bürokratisch und für die Bauernschaft eine Belastung. Aber da gibt es, ehrlich gesagt, nichts zu diskutieren. Wir müssen auf Wasser, Grund und Boden achten. Deswegen auch diese klare Haltung. Ich hätte mir persönlich gewünscht, dass wir die Verordnung in der fachlichen Praxis noch besser ausgestalten. Dafür habe ich im Bundesrat auch geworben. Bayern hat in Berlin mehrere Änderungsanträge eingebracht. Das war auch der Grund, warum wir in Bayern die Düngeverordnung in dieser Form abgelehnt haben. Wir kämpfen für das Wasser, aber auch für die Bauern.

In diesem Jahr ist die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union reformiert worden. Was macht Bayern in Brüssel für seine kleinstrukturierte Landwirtschaft?

Kaniber: In der Agrarministerkonferenz haben wir sehr stark über dieses Thema diskutiert. Ich hätte mir gewünscht, dass wir ab 100 000 Euro(EU-Gelder pro Betrieb, Anmerkung der Redaktion)eine Kappung einführen. Und wer hat das verhindert? Die Grünen. Die Großbetriebe stehen halt nicht in Bayern, sondern in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Wir haben aber für Bayern erreicht, dass die Fördergelder für die ersten Hektare erhöht werden. Das kommt unseren kleinen Betrieben zugute. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU-Agrarpolitik geht immer über sechs Jahre. Es wäre wichtig, dass wir jetzt schon sagen: Was können wir 2027 erreichen? Wir müssen jetzt sofort ein Modell entwickeln, um von diesen extremen Flächenzahlungen wegzukommen. Sonst ist die Frist für die Einführung eines komplett neuen und besseren Fördersystems wieder zu kurz.

Sie haben die Grünen angesprochen. Voraussichtlich regiert eine Ampelkoalition die kommenden vier Jahre das Land. Was bedeutet das für die Landwirtschaft?

Kaniber: Die Zusammensetzung wird einige Fragen aufwerfen. Eine Ampel macht es für die Landwirtschaft vermutlich nicht einfacher. Während die Grünen mit einem extremen Ordnungsrecht einsteigen, ist die SPD der Meinung, man kann nur Gemeinwohl entlohnen, und die FDP würde vieles den Märkten überlassen. Das treibt mich noch mehr an, weiterzukämpfen und auch in der Opposition immer wieder klare Worte zu finden.

Deutschland will 2045 klimaneutral sein. Wo sehen Sie die Landwirtschaft in Regionen wie Rosenheim zu diesem Zeitpunkt?

Kaniber: Nur sieben Prozent der Emissionen deutschlandweit kommen aus der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft wird oft nur als das Problem gesehen, sie kann auch ein wunderbarer Teil der Lösung sein. Wir haben CO²-Speichermöglichkeiten durch die Wälder und müssen auch unbedingt den Humusaufbau weiter fördern. Ich erlebe gerade in der Landwirtschaft eine unglaubliche Innovationskraft.

Das sagt die Landwirtschaftsministerin zum Thema Wolf:

„Wir brauchen bei der Debatte um den Wolf mehr Sachlichkeit und ehrliche Debatte. Weder Wolfsromantik noch Rotkäppchen-Hysterie bringen uns weiter. Die Fakten sind klar: Die Wolfspopulation verdoppelt sich alle drei Jahre. Deshalb kann sich niemand um die Frage drücken, wie viele Wölfe ein dicht besiedeltes Land wie Deutschland verträgt. Der Wolf hat seine Berechtigung. Aber nicht in unbegrenzter Zahl und überall. Deshalb lautet die Antwort auf die Frage „Schießen oder Schützen?“: Wir müssen beides zusammenbringen. Der Schutz unserer Weidetiere mit Wolfszäunen ist kein Allheilmittel. Denn auch die Naturschützer können nicht wollen, dass wir im Alpenraum die Lebensräume der Tiere durchschneiden, weil wir landauf und landab hohe Zäune mit Untergrabschutz errichten. In meiner Heimat (Berchtesgadener Land, Anmerkung der Redaktion) geht das definitiv nicht. Ganz zu schweigen davon, wie unsere schönen Almen und Wiesen dann aussehen würden und was das für Wanderer bedeutet. Wir tun dem Wolf eher etwas Gutes, wenn wir seine natürliche Scheu erhalten. Er muss lernen, wo er sich fernhalten soll. Wenn der Wolf in ausgewiesenen Weideschutzgebieten übergriffig wird, muss er sofort entnommen werden dürfen.“

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