Hohe Wahlbeteiligung

Bürgerentscheid in Neubeuern zu 5G geht knapp aus

"5G-Skeptiker" sollen von der Notwendigkeit von Sendemasten überzeugt werden. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
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Soll die Gemeinde Neubeuern 5G-Funkmasten verbieten oder ein kommunales Konzept erarbeiten? Dazu waren die Bürger am Sonntag an die Wahlurnen gerufen.

Neubeuern - Am Sonntag hatten die Neubeurer Bürger in Sachen Funkmast das letzte Wort. In einem Rats- und Bürgerbegehren stimmten sie zum Thema Kommunales Konzept kontra 5G-Verbot ab. Die Stichwahl brachte das Ergebnis.

3362 Wahlberechtigte stimmen am Sonntag, 10. Januar, in Neubeuern darüber ab, ob die Gemeinde künftig Funkmasten mit 5G-Technik mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern sucht oder ein Mobilfunkkonzept erstellen soll. Die Bürger können drei Kreuze setzen: beim Bürgerentscheid, beim Ratsbegehren und bei der Stichfrage.

Stichfrage bringt beim Bürgerentscheid in Neubeuern zu 5G Klarheit

Die Stichfrage brachte schließlich auch das Ergebnis. Denn: Die beiden Fragen, die des Bürgerbegehrens sowie die des Ratsbegehrens, wurden von den Wählern mehrheitlich mit Ja beantwortet. Mit einem Vorsprung von 62 Stimmen wurde das Ratsbegehren befürwortet, wie die OVB Heimatzeitungen schreiben. Ein kommunales Mobilfunkkonzept soll künftig angestrebt werden, um bei weiteren Suchkreisanfragen der Mobilfunkbetreiber Sendeanlagen im baurechtlichen Außenbereich entstehen lassen zu können.

Mit fast 60 Prozent (59,91 Prozent) lag die Wahlbeteiligung sehr hoch, wie Wahlleiter Dieter Hartl gegenüber dem OVB betonte. 2014 Neubeurer haben gewählt, berechtigt waren 3362.

Beim Bürgerentscheid ging es konkret um die Frage, ob die Gemeinde „alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um Funksendeanlagen im Gemeindegebiet zu unterbinden“ sowie alle rechtlichen Möglichkeiten zur „Korrektur der Strahlungsleistung“ ausschöpfen soll. Beim Ratsbegehren wurde abgestimmt, ob die Marktgemeinde Neubeuern ein kommunales Mobilfunkkonzept erstellen soll, um im Außenbereich die Sendeanlagen entstehen zu lassen. Bei der Stichfrage, die zum Tragen kommt, falls Ratsbegehren und Bürgerentscheid mehrheitlich mit „ja“ beantwortet werden, geht es darum, welche Entscheidung künftig für Suchkreisanfragen von Mobilfunkbetreibern gelten soll – die des Bürgerentscheids oder die des Ratsbegehrens.

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