1,5 Millionen neue Kredite

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Ruhpolding (CH-Z) - Einen Rekordhaushalt, der allein im Verwaltungsetat erstmals über 20 Millionen Euro liegt, hat der Ruhpoldinger Gemeinderat verabschiedet.

Das Gesamtvolumen umfasst 38,5 Millionen, die Kreditaufnahme wurde auf 1,5 Millionen beschränkt, eine Million weniger als im Ansatz des Haushaltsplanes 2009. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 2464 Euro.

Bei der Erläuterung des umfangreichen Zahlenwerkes betonte eingangs Gemeindekämmerin Doris Wiser, die Aufstellung des Haushalts 2010 habe aufgrund der wegbrechenden Einnahmen Sorgen bereitet. Trotzdem sei es in Verbindung mit den Ausschüssen gelungen, einen "realistischen und soliden Haushaltsplan" aufzustellen. Er umfasst für das laufende Jahr ein Gesamtvolumen von 38,52 Millionen Euro, wovon für den Verwaltungshaushalt rund 20,07 Millionen und für den Vermögenshaushalt 18,45 Millionen veranschlagt sind.

"Damit steigt der Verwaltungshaushalt erstmals über 20 Millionen Euro", sagte Wiser. Zur Finanzierung des Haushaltes seien 2,07 Millionen Euro Grund- und Gewerbesteueraufkommen, 1,34 Millionen an Schlüsselzuweisungen und ein Einkommensteueranteil in der Höhe von 1,65 Millionen Euro zu erwarten. Das sei bei diesen Einnahmeposten ein Rückgang von rund 431000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz 2009.

Die größten Ausgaben mit rund 17,8 Millionen Euro seien für Investitionen veranschlagt worden, wovon auf Hochbaumaßnahmen fast 70 Prozent entfallen. Die Hautaufwendungen würden in den Umbau der Chiemgau Arena (11,4 Millionen), die erforderliche energetische Sanierungen der Schule (0,7 Millionen) und in den Umbau der Kläranlage (0,4 Millionen) fließen.

Der Nettoaufwand für den Schuldendienst erhöhe sich um rund 68000 Euro auf dann 1,25 Millionen. Bei einem kalkulierten Schuldenstand von zirka 15,47 Millionen Euro würde die Pro-Kopf-Verschuldung dann auf 2464 Euro ansteigen.

"Schwierige Zeiten verlangen mutige Maßnahmen", sagte CSU-Fraktionssprecher Hermann Feil eingangs seiner umfassenden Stellungnahme. Ihm falle auf, dass mit nur noch 5375 Betten für den Tourismus "eine kritische Zahl" erreicht sei. Neuerliche Belastungen des Haushaltes könnten nur mit Einsparungen erreicht werden, sagte Feil weiter und ergänzte: "Unser Anliegen muss sein, durch Grundstückverkäufe den Haushalt zu stärken".

Johannes Hillebrand sagte im Namen der SPD-Fraktion, dass das große Volumen des Haushaltes auffalle. Die steigende Kreisumlage und die geringeren Einnahmen würden den Haushalt nicht einfacher machen.

Für die Vereinigung Ruhpoldinger Bürger (VRB) sagte Ulrike Pfeifer, dass ihre Fraktion grundsätzlich dem Haushalt zustimme. Sie appellierte aber dafür, in Zukunft mit den Einnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuer nicht zu optimistisch umzugehen. Außerdem müsse es ein Haushaltsziel sein, die Tilgungen gewährleisten zu können.

Bürgermeister Claus Pichler sagte abschließend, dass der Spagat zwischen sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben auch von der wirtschaftlichen Großwetterlage abhängig sei. Die großen Einnahmen der Gemeinde, wie der Verkauf des "Neuwirt"-Areals oder der Anteile an der Stromversorgung wäre zwar ein warmer Regen für die Gemeindekasse gewesen, hätte aber die Situation nur geschönt. "Die großen Brocken, die uns belasten, sind das Wellenhallenbad und Ortskernumfahrung".

hbw (Chiemgau-Zeitung)

Rubriklistenbild: © dpa

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