Freie Finanzspanne hat sich halbiert

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Grassau - Langsam macht sich die Wirtschaftskrise auch im Grassauer Haushalt bemerkbar. "Sie ist heuer, vor allem aber im nächsten Jahr deutlich zu spüren", erklärte Bürgermeister Rudi Jantke.

Dass sich der Haushalt dennoch solide und stabil präsentiert, liegt nach Jantkes Worten zum einen daran, dass die größten Ausgaben im Bereich der Ortskernsanierung abgeschlossen sind und zum anderen, dass auf Rücklagen aus den vergangenen sehr guten Jahren zurückgegriffen werden könne. Mit 11,448 Millionen Euro ist das Volumen des Haushalts um 2,6 Millionen Euro geringer als im Vorjahr.

Der Rathauschef erläuterte gemeinsam mit Kämmerer Peter Enzmann die größten Einnahme- und Ausgabeposten des Haushalts, der einstimmig vom Marktgemeinderat genehmigt wurde.

Obwohl Grassau heuer weniger Einnahmen zu erwarten hat und zudem noch höhere Umlagen leisten muss, sei eine Aufnahme von Krediten nicht notwendig. Zudem könne auch die Verschuldung weiter reduziert werden. Die Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, also die freie Finanzspanne der Gemeinde, verringere sich mit 833450 Euro gegenüber 2009 um 400000 Euro. Die gemeindlichen Steuersätze bleiben stabil. Auch können wieder alle freiwilligen Leistungen wie Zuschüsse an Vereine, Musikschule wie auch die komplette Übernahme der Kindergartendefizite getragen werden. Die Entnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich mit einer Million Euro fast halbiert.

Auch der Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer verringere sich um 220000 Euro auf 1,79 Millionen Euro. Kompensiert werden diese Einnahmerückgänge teilweise durch eine um 400000 Euro höhere Schlüsselzuweisung. Diese Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs rühre von der niedrigen Steuerkraft der Gemeinde von 2008 her. Demzufolge wird die Schlüsselzuweisung im kommenden Jahr aufgrund der guten Einnahmen von 2009 wieder deutlich geringer ausfallen.

An Kreisumlage sind rund 2,2 Millionen Euro abzuführen, 145000 Euro weniger als 2009. Bereits jetzt könne man davon ausgehen, dass 2011 eine wesentlich höhere Abgabe an den Landkreis fällig werden wird.

Die Investitionen im Vermögenshaushalt halten sich in einem überschaubaren Rahmen. So werden für die Neugestaltung des Kurparks 150000 Euro und für den Erwerb von Einheimischen- Grundstücken 110000 Euro eingestellt. Wichtig sei für ihn der höhere Ansatz für Straßensanierungen, jetzt 200000 Euro. Die Ausgaben für die Erschließung des Mitterbachwegs in Höhe von 181000 Euro seien zu 90 Prozent über Anliegerbeiträge gedeckt. Weiterhin werden 70000 Euro dem ASV für den Bau des Allwetterplatzes und 60000 Euro für die energetische Sanierung des BRK-Gebäudes eingeplant.

Jantke verwies auch auf das Chronikprojekt der Gemeinde, wobei heuer gleich zwei neue Bände erscheinen werden, nämlich "Tracht und Brauchtum" und der erste Band zur Siedlungsgeschichte der Gemeinde. Hierfür werden 42000 Euro veranschlagt. Durch den Verkauf der Bücher sollen sich mittelfristig die Ausgaben refinanzieren.

Für die Grund- und Hauptschule sind 20000 Euro zur Verbesserung der Pausenhöfe und weitere 20000 Euro für Umbauten zur Schaffung der Mittagsbetreuung eingeplant ("Mittelschule").

"Wir befinden uns zwar nicht auf goldenem finanziellem Boden, dafür aber auf einer sicheren und tragfähigen Basis", betonte der Rathauschef. Mit der jetzt erreichten Pro-Kopf-Verschuldung von 648 Euro sei man im guten Mittelfeld vergleichbarer Kommunen angelangt.

Ohne Diskussionen, was vor allem an der gründlichen Vorberatung im Finanz- und Haushaltsausschuss sowie der detaillierten Ausarbeitung durch den Kämmerer sowie den umfassenden Erläuterungen Jantkes lag, fand der Haushaltsplan einhellige Zustimmung.

tb/Chiemgau-Zeitung

Rubriklistenbild: © dpa

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