Bäckerei aus Reit im Winkl

Hofpfisterei sendet Unterlassungsklage - „Die hätten doch nur einmal kurz anrufen müssen!“

Josef Pretzner, Inhaber der Bäckerei „Pretzners“ vor seinem Laden in Reit im Winkl. Die Hofpfisterei hat ihm eine Unterlassungsklage geschickt, weil eines seiner Brote „Sonnenkorn“ hieß, was den von der Hofpfisterei markenrechtlich geschützten Begriff „Sonne“ enthielt.
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Josef Pretzner, Inhaber der Bäckerei „Pretzners“ vor seinem Laden in Reit im Winkl. Die Hofpfisterei hat ihm eine Unterlassungsklage geschickt, weil eines seiner Brote „Sonnenkorn“ hieß, was den von der Hofpfisterei markenrechtlich geschützten Begriff „Sonne“ enthielt.

Reit im Winkl - Weil sich die Münchner Großbäckerei „Hofpfisterei“ vor Jahren den Begriff „Sonne“ sicherte, erhielt ein Bäcker aus Reit im Winkl kürzlich eine Unterlassungsklage.

Wie kann man sich als Unternehmer davor schützen, dass einem Unterlassungsklagen wie im Fall der beiden Bäcker aus Reit im Winkl und Griesstätt, ins Haus flattern? Wir haben uns erkundigt.


Anfang September 2020: Hofpfisterei sendet Unterlassungsklage - „Die hätten doch nur einmal kurz anrufen müssen!“

„Wissen Sie, der Witz an der Sache ist ja: Das Brot haben wir ja eigentlich schon seit zwei Jahren nicht mehr im Angebot. Nur auf der Website hatten wir vergessen es zu entfernen“, erklärt Josef Pretzner, Bäckermeister in Reit im Winkl, gegenüber chiemgau24.de. „Dann fand ich vor Kurzem diese Unterlassungsklage in meinem E-Mail-Postfach. Zuerst habe ich das kaum glauben können."


Hofpfisterei schickt wegen "Sonne" im Brotnamen Bäcker aus Reit im Winkl Unterlassungsklage: „Dabei verkaufe ich dieses Brot nicht einmal mehr“

Anwälte der Münchner „Hofpfisterei“ erklärten ihm, dass er gegen das Markenrecht verstoßen habe. Dies begründete die zuständige Kanzlei Lorenz Seidler Gossel damit, dass er eine seiner Brotwaren „Sonnenkorn“ genannt habe. Da Begriffe mit der Bezeichnung „Sonne“ im Namen von der Hofpfisterei beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt sind, sprachen sie eine Unterlassungsklage innerhalb einer Woche aus. Auch die Anwaltskosten in Höhe von 800 Euro netto musste Pretzner übernehmen.

„Ich habe das inzwischen bezahlt und hoffe, damit ist das ausgestanden“, erklärt Pretzner. Bei ihm hinterlässt das Vorgehen des Unternehmens nichts als Unverständnis. „Wie gesagt, ich verkaufe dieses Brot ja nicht einmal mehr. Es war ein Ladenhüter“, klagt er. „Die hätten mich doch nur einmal kurz anrufen oder eine Mail schreiben können. Schon hätte ich das raus genommen.“ Ihn wundere, warum man kein einfacheres Vorgehen gewählt habe.

Unverständnis für Vorgehen von Hofpfisterei

„Das Markenrecht ist leider sehr streng. Wer seine Marke nicht verteidigt, verliert den Schutz seiner Marke. Wir müssen deshalb von jedem eine schriftliche Unterlassungserklärung einfordern, der unsere Marke „Sonne“ bei Brot und Backwaren verwendet – egal ob großer Konzern oder kleiner Bäcker", begründet unterdessen das Unternehmen in einem Post auf seiner Facebook-Seite sein Vorgehen.

In den sozialen Medien schlägt dem Unternehmen ein harter Wind entgegen. „In Zukunft ERST mitnand reden und dann bei Uneinsichtigkeit Anwälte einschalten, wäre ein Schritt in die richtige Richtung“, schreibt etwa Angelika G.. „Ich werde das schäbige Verhalten der Hofpfisterei nicht länger unterstützen und anderweitig einkaufen“, schreibt Christine P.. „Wie enttäuschend von der Hofpfisterei, sich derart schäbig gegenüber anderen Bäckern zu verhalten!“, erklärt Thomas E..

Welle der Solidarität

Ihn erreiche nun eine Welle der Solidarität, freut sich Pretzner. „Seitdem kommen immer wieder Mails und Anrufe von Kunden und Kollegen, aber auch einfach Leuten, die uns Mut und Unterstützung zusprechen“, freut sich Pretzner. „Da waren sogar Angebote dabei, die Kosten für den Anwalt zu zahlen, was ich dankend ablehnen konnte."

Er hoffe nun, dass keinem anderen Kollegen von ihm so etwas passiere. „Mein Fall hat ja doch etwas an Medienaufmerksamkeit erfahren“, erklärt er. „Hoffentlich erfahren so andere Bäcker, dass man da aufpassen muss."

Eine ausführliche Stellungnahme wurde von der Hofpfisterei durch unsere Redaktion erbeten und wird veröffntlicht, sobald wir diese erhalten.

Rechtsstreit um Bäckerei-Geruch 2017 in Rottach-Egern

Einen Rechtsstreit ganz anderer Art musste vor drei Jahren eine Bäckerei aus Rottach-Egern ausfechten. Ein in der Nachbarschaft neu eingezogenes Ehepaar hatte durch ihren Anwalt gefordert, dass der Betrieb etwas gegen die als störend empfundenen Gerüche der Abluft unternehmen sollten. Der Fall erhielt überregionale Aufmerksamkeit.

Am Ende konnte jedoch ein Übereinkommen bei einem Treffen mit allen Parteien gefunden werden.

hs

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