Wegen geplanter Strabs-Abschaffung

Straßen-Erschließungen werden vorerst zurückgestellt

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Schleching - Wegen der geplanten "Strabs"-Abschaffung stellt die Gemeinde noch ausstehende Straßen-Erschließungen vorerst zurück. Notwendige Sanierungen wird es aber weiterhin geben. 

Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, bevor keine konkreten Regelungen über die künftige finanzielle Unterstützung der Gemeinden hierfür bekannt sind, diverse Straßensanierungen zurückzustellen. Davon nicht betroffen sind die im Haushalt eingestellten Straßenunterhaltsmaßnahmen in Höhe von jährlich 100.000 Euro. Im Bereich der Austraße, die zuletzt 1961 geteert wurde, werden in diesem Jahr noch Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Es handelt sich dabei um keine Erschließungsmaßnahme, die auf die Anleger umgelegt wird. 

Hintergrund der Entscheidung sind die beabsichtigte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (kurz: "Strabs")und die seit 2016 geltende Regelung, dass, beginnend mit dem 1. April 2021 für Ersterschließungen, also beispielsweise dem Anschluss einer Straße an das Kanalnetz, keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden können. "Hierdurch entsteht für die Kommunen ein Finanzierungsvakuum", so die Gemeindeverwaltung. Denn in Anbetracht der politischen und rechtlichen Entwicklungen, sowie des engen verbleibenden Zeitfensters sei zu erwarten, das sich ausstehende Erschließungen nicht mehr umsetzen lassen. 

Ortstermin Anfang März

Bei einem Ortstermin mit einem Ingenieurbüro Anfang März besichtigte der Gemeinde die nach den Erfahrungen des Bauhofs arbeitsintensivsten Straßen. Dieses Vorgehen war in der Gemeinderatssitzung im Januar beschlossen worden. Dabei wurden bislang nicht erschlossene Straßenzüge angeschaut, die wegen ihres schlechten Zustands regelmäßige Ausbesserungen erforderlich machen. Das Ziel war die Erstellung einer Prioritätenliste im Hinblick auf die Ersterschließung oder Sanierung und im Anschluss daran die Beteiligung der Anlieger. Besichtigt wurden der Schmugglerweg, Austraße, Mühlbergweg und Krimmweg, sowie die Weitwies- und Emperbichlstraße. 

Für die Priorität einer Maßnahme wurde die Verkehrsbedeutung als wesentliches Kriterium gesehen, so die Gemeindeverwaltung. Von den besichtigten Straßen wurde bei der Au-  und Weitweisstraße ein dringender Handlungsbedarf gesehen. Die Austraße wurde 1961 im Rahmen des "grünen Plans" geteert. 

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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