Schulden werden weiter abgebaut

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Grassau (CH-Z) - Obwohl an manchen Stellen mehr Ausgaben als vorgesehen zu bewältigen sind, ist Kämmerer Peter Enzmann mit der Finanzlage der Gemeinde Grassau zufrieden.

Dieses Bild konnte er anhand des in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung vorgelegten Nachtragshaushalts darstellen.

Enzmann zeigte sich zuversichtlich, aufgrund der soliden Haushaltslage auch die anstehenden schwierigen Jahre meistern zu können. Dies ist eine Aussage, wie Bürgermeister Rudi Jantke betonte, die der "sehr umsichtige" Kämmerer nur sehr bedacht treffe.

Eigentlich wäre ein Nachtragshaushalt aufgrund der außerplanmäßigen Ausgaben nicht notwendig, erläuterte der Rathauschef. Allerdings habe die Gemeinde zwei neue Mitarbeiter - im Wertstoffhof und als Hausmeister des gemeindeeigenen Mietgebäudes - eingestellt, und folglich ändere sich der Stellenplan, was wiederum einen Nachtragshaushalt zwingend vorschreibe. Der Verwaltungshaushalt steige in den Einnahmen um 246.000 Euro auf 10,353 Millionen Euro. Bis zum Jahresende sei mit einem Gewerbesteueraufkommen von zwei Millionen Euro zu rechnen, 300.000 Euro mehr als veranschlagt.

Die Zweitwohnungssteuer könne ebenfalls von bisher 100.000 auf 148.000 Euro aufgestockt werden. Mehreinnahmen entstehen zudem durch höhere Grunderwerbssteuererträge. Hier wurde der Ansatz von 23.000 auf 63.000 Euro korrigiert. Relativiert werden die Mehreinnahmen jedoch durch einen um etwa 100.000 geringeren Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Weil ein wichtiges Werk in Konkurs gegangen ist, wird bei den Kanalgebühren mit einem Rückgang von rund 83.000 Euro gerechnet. Für die Dachsanierung der Turnhalle, die die Gemeinde ohne Zuschüsse satteln muss (wir berichteten), werden 91.000 Euro veranschlagt.

Mit dem höheren Gewerbesteueraufkommen steigt die Umlage um 47.000 Euro. Letztendlich verbleiben von den Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt nur 32.300 Euro, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Zum Personalaufwand informierte Jantke, dass sich durch die Senkung der Krankenkassenbeiträge der Aufwand um 42.000 Euro reduziere.

Der Vermögenshaushalt verringert sich um 210.000 auf 3,7 Millionen Euro. Ein Grund hierfür liege an Mehrausgaben im Bereich der Straßensanierungen. Hier wurde der Haushaltsansatz auf 200.000 Euro verdoppelt. Jantke informierte, dass sich im Zuge der Verlegung der Fernwärmerohre eine günstige Möglichkeit für weitere Reparaturen biete. Des Weiteren wurden heuer nicht so viele Einheimischen-Modell-Grundstücke veräußert wie vorgesehen. Dieser Einnahmeposten verschiebe sich aber nur zeitlich. Mehrkosten seien durch die Sanierung der Bahnhofstraße entstanden. Hier hoffe man aber auf eine Aufstockung des Zuschusses aus dem Städteförderungsprogramm. Zudem weist der Vermögenshaushalt weitere Änderungen auf, die in erster Linie den Straßenausbau betreffen.

Der vorgesehene Kredit in Höhe von 400.000 Euro wird nicht beansprucht, informierte Jantke. Vielmehr werde der zusätzliche Finanzbedarf aus der allgemeinen Rücklage gedeckt. Damit werden heuer keine Kredite aufgenommen und der Schuldenstand reduziere sich auf 4,53 Millionen Euro. Die Rücklage betrage zum Jahresende noch 875.000 Euro.

Kämmerer Enzmann ergänzte, die Großinvestitionen, bedingt auch durch Ortskernsanierung im Bereich der Städtebauförderung, können heuer abgeschlossen werden. "Es brauche einem vor den nächsten schwierigen Jahren nicht angst und bange werden."

Erwähnenswert erachtete Xaver Schreiner (SPD) den Hinweis, dass die Zimmerschützengesellschaft Rottau bereits 15.000 Euro aus dem von der Gemeinde gewährten Darlehen in Höhe von 35.000 Euro außerordentlich und frühzeitig zurückbezahlt habe.

Ohne weitere Diskussion verabschiedete der Marktgemeinderat einstimmig die Nachtragshaushaltssatzung.

tb/Chiemgau-Zeitung

Rubriklistenbild: © pa

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