Abwasser wird teurer

Fraueninsel - Beim Trinkwasser kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzu, die Abwassergebühr wird um ganze 15 Cent pro Kubikmeter erhöht. Das beschloss nun der Gemeinderat Chiemsee.

In zwei Sitzungen hat sich der Gemeinderat Chiemsee mit der Neufassung der Gebührensatzungen für Wasser und Kanal befasst. Während beim Trinkwasser nur die gesetzliche Mehrwertsteuer dazukommt, steigt die Einleitungsgebühr in den Kanal um 15 Cent auf 1,65 Euro je Kubikmeter Wasserverbrauch.

Beide Satzungen, die am 1. Januar 2012 in Kraft treten, wurden vom Gemeinderat jetzt einstimmig genehmigt.

Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG), Thomas Wagner, begründete dem Gremium eingehend die Notwendigkeit der Neufassung der beiden Satzungen für Wasser- und Kanal, um sie der aktuellen Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig sei aber auch eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgenommen worden. Wasser und Kanal sind per Gesetz sogenannte kostenrechnende Einrichtungen, das heißt, Kommunen dürfen keine Gewinne oder Verluste erwirtschaften.

Dies sei bei der Wasserversorgung der Fall, da aus derzeitiger Sicht bei Einnahmen von rund 38000 Euro eine Kostendeckung erreicht werden könne, rechnete der Kämmerer vor. Deshalb könnte die Verbrauchsgebühr von 1,30 Euro je Kubikmeter unverändert bleiben. Nur die Mehrwertsteuer von sieben Prozent müsse künftig dazu gerechnet werden, weil die Umsatzgrenze seit einigen Jahren regelmäßig überschritten werde. Deshalb müsse die Wasserversorgung der Gemeinde rückwirkend seit 2009 als steuerpflichtiger Betrieb geführt werden.

Unverändert, bis auf die Mehrwertsteuer, bleibt auch der Beitragssatz für Neu- und Umbauten von Gebäuden.

Die Grundgebühr errechnet sich künftig nach dem sogenannten Dauerdurchfluss des verwendeten Wasserzählers. Sie betrage netto 48 Euro bis vier Kubikmeter, 72 Euro bis zehn, 120 Euro bis 16 und 180 Euro über 16 Kubikmeter. Die bisher bestehenden Staffelungen werden Wagner zufolge an die neue technische Vorgabe angepasst, aber nicht erhöht.

Beim Kanal könne nach der Wirtschaftlichkeitsberechnung eine Kostendeckung nur erreicht werden, wenn Einnahmen von 61000 Euro jährlich erzielt werden können, erläuterte Wagner. Deshalb sei es notwendig, die Einleitungsgebühr in das Netz der Abwasserbeseitigung von bisher 1,50 auf 1,65 Euro je Kubikmeter zu erhöhen.

Die Gebühren für den Kanal richten sich nach dem verbrauchten Trinkwasser. Unverändert bleibe jedoch der Beitragssatz für Neu- und Umbauten von Gebände von elf Euro je Quadratmeter.

th/Chiemgau-Zeitung

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