Grundstückseigentümer haben nachträglich bis 2000 Euro zu berappen

Straßenbau: Anlieger müssen zahlen

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Bernau - Im Rahmen des Straßenbaus bittet die Gemeinde Bernau immer mehr Grundstückseigentümer nachträglich zur Kasse: Nun müssen auch die über 20 Anlieger an der Schwärzstraße Nachzahlungen leisten.

Die Nachzahlungen werden je nach Größe ihres Grundstücks nach Angaben aus dem Rathaus zwischen 500 und 2000 Euro liegen. Der Gemeinderat hat die Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung beauftragt, diese zusätzlichen Abgaben von den Bürgern einzufordern. Schon seit Monaten wälzen die Mitarbeiter im Rathaus Akten um Akten. Ein ums andere Mal entdecken sie, dass die Gemeinde keinen endgültigen Schlusstrich unter den Bau einer Straße und die Beteiligung der Anlieger an den Kosten gezogen hat. Zum Teil schon vor 30 oder gar 40 Jahren Jahren hatte sie in diesen Fällen von den Grundstückseigentümern Beiträge eingefordert - allerdings bevor sie die Straße endgültig fertigstellte. Oft erst in jüngerer Vergangenheit brachte sie die Feinschicht auf. Und erst damit ist jetzt die Grundlage gegeben, die Kosten festzustellen und dann anteilig an die Anwohner umzulegen.

Aufwändige Berechnungen, die sich an der Grundstücksgröße orientieren, sind vonnöten. Und in die Regel müssen nun die Eigentümer, die vor vielen Jahren schon etwas für die Straße vor ihrer Haustür abgeführt haben, noch einmal in die Tasche greifen.

Nach der Römer-, der Röther, der Buchen- und der Erlenstraße wird im Rathaus jetzt die Schwärzstraße abgerechnet. 1967 war die Kiesstraße, wie den Unterlagen für die jüngste Gemeinderatssitzung zu entnehmen war, vom Kreisbautrupp "lediglich asphaltiert" worden. Eine Feinschicht sei jedoch nicht aufgebracht worden. Die Kosten seien 1970 zu 50 Prozent auf die Anlieger umgelegt worden. Erst 2009 sei die Schwärzstraße dann im Rahmen eines Ausbaus mit einer Feinschicht erstmalig endgültig hergestellt worden.

Erst jetzt kann die Abrechnung erfolgen. Die Verwaltung rollt noch einmal alles von vorne auf - und da hat sie nun auch festgestellt, dass nicht die Straßenausbau-, sondern vielmehr die Erschließungsbeitragssatzung anzuwenden ist - womit die Kosten zu 90 Prozent auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden müssen. Die unausweichliche Folge: Ihr Anteil an den Kosten ist höher als vor Jahr und Tag angesetzt und von ihnen auch bezahlt. Sie müssen jetzt Nachzahlungen leisten.

Daiber: "So etwas darf nicht mehr passieren"

22 Grundstückseigentümer sind von der Endabrechnung der Schwärzstraße nach Angaben aus dem Rathaus betroffen. Alles in allem haben sich im Rahmen der Herstellung der Straße Kosten in Höhe von 260000 Euro ergeben. Im Rahmen der Umlage fordert die Gemeinde 90 Prozent, also 234000 Euro, von den Anliegern. Und von dieser Summe sind rund 40000 Euro noch nicht bezahlt. Jeder Grundstückseigentümer muss mit Nachzahlungen rechnen, die in einer Höhe von 500 bis 2000 Euro liegen.

Wie viel die Anlieger der Schwärzstraße jeweils genau aufbringen müssen, wissen sie noch nicht. Die Berechnungen im Rathaus laufen noch, die einzelnen Bescheide werden erst noch verschickt.

Dass die Kommune nach 30 Jahren Grundstückseigentümer für den Bau der Straße vor ihrer Tür noch einmal zur Kasse bittet, sei, wie Bürgermeister Klaus Daiber im Gemeinderat einräumte, "Wahnsinn". So etwas dürfe in Zukunft "nicht mehr passieren". Der Bürgermeister erwähnte in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde zum Handeln aufgefordert worden sei - und zwar im Rahmen der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Fürs Erste hat die Gemeinde jedoch zunächst noch viele "Altlasten" aufzuarbeiten. Weitere Straßen müssen, wie aus dem Rathaus verlautet, noch endgültig abgerechnet werden - wie viele genau, lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. Als nächste bereits in den Blick genommen hat die Verwaltung die Kastanienallee - und auch die dortigen Grundstückseigentümer müssen mit Nachzahlungen rechnen.

pü/Chiemgau-Zeitung

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Chiemsee

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser