Bürgerentscheid in Aschau soll kommen

Streit um Turnhalle: Vorwurf der "bewussten Täuschung"

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Aschau im Chiemgau - Nach einer heftigen Debatte hat der Gemeinderat den Antrag auf einen Bürgerentscheid zur Planung und dem Bau einer neuen Sporthalle für zulässig erklärt. Es hatte auch schwere Vorwürfe gegeben.

Mehrere Wochen akribischer Arbeit der Gemeindeverwaltung waren nötig, um die eingereichten Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren durchzuarbeiten und dabei mögliche Doppelungen und Unterschriften von Ortsfremden herauszufiltern, wie das Oberbayerische Volksblatt am Donnerstag berichtet. Letztlich seien 1.118 der insgesamt 1.152 eingereichten Unterschriften gültig gewesen. 480 hätten die Initiatoren gebraucht, um die Voraussetzungen zu erfüllen.

"Diese Anzahl der Unterstützer ist eine schallende Ohrfeige für Sie und Ihre Unterstützer im Gemeinderat", mit diesen Worten attackierte CSU-Gemeinderat Werner Runte Bürgermeister Peter Solnar (FWG). Dieser konterte laut OVB: "Es ist ja schön, dass Sie davon ausgehen, dass alle, die unterschrieben haben, auch beim Bürgerentscheid zustimmen werden." 

Mit zwei Gegenstimmen wurde die Zulassung des Bürgervotums letztlich angenommen, auch wenn mit den Begründungen der Initiatoren viele Gemeinderäte nicht einverstanden schienen. Gemeinderat Simon Hoesch (ABL) sprach gar von "bewusster Täuschung" und behauptete laut dem Bericht, "dass in jedem Punkt, den die Initiatoren als Begründung zum Bürgerbegehren liefern, zumindest etwas fragwürdig, wenn nicht sogar falsch ist“. Der Bürgerentscheid über das 7,5 Millionen Euro-Projekt soll voraussichtlich am Sonntag, 14. Oktober, dem Tag der Landtagswahl, abgehalten werden.

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Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa (Symbolbild)

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