Bürgermeister Solnar bezieht Stellung zu Leserbrief 

Unwahre Behauptungen? Ärger über Finanzsituation in Aschau

Bürgermeister Peter Solnar reagiert auf einen Leserbrief zu Achaus Finanzsituation. 
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Bürgermeister Peter Solnar reagiert auf einen Leserbrief zu Achaus Finanzsituation. 

Aschau im Chiemgau - Mit großem Unverständnis reagiert Bürgermeister Peter Solnar auf einen Leserbrief. Darin schlugen Vorwürfe zur Finanzpolitik der Gemeinde große Wellen. 

"Märchenstunde im Aschauer Festsaal" - Mit diesem Titel beginnt der Leserbrief im OVB vom 2. Januar 2020, der bei Bürgermeister Solnar für Kopfschütteln sorgt: "Ich kann und möchte das so nicht unkommentiert stehen lassen, denn die Behauptungen in dem Leserforum sind teils gänzlich gelogen." 


Was steckte hinter dem Verkauf von Baugrundstücken? 

So behauptet der Aschauer Sven Herrmann, CSU-Listenkandidat für die Gemeinderatswahl 2020, unter anderem Solnar suggeriere, bei seiner Amtsübernahme sei die Gemeinde mehr oder weniger zahlungsunfähig gewesen. Herrmann dazu: "Die Wahrheit ist, dass die Gemeinde zu keiner Zeit in Zahlungsschwierigkeiten war."

Diese Behauptung aber wies der amtierende Bürgermeister, der sich bei der Kommunalwahl 2020 erneut als Kandidat der "Freien Wähler-Gemeinschaft Aschau" für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellt, im Gespräch mit rosenheim24.de entschieden zurück: "Das stimmt nicht. Aschau hat seit längerem Zeitraum eine sehr angespannte und prekäre Haushaltslage und ich habe Anweisungen zur Haushaltskonsolidierung getroffen. Dabei mussten entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat gefasst werden, darunter die Veräußerung von Baugrundstücken." 


In den Augen Herrmanns eine "Tatsache, dass Solnar das Tafelsilber, gemeindeeigene Baugrundstücke in Höhe von 1,22 Millionen Euro, zur Finanzierung des Haushalts 2015, verkauft" habe. 

Die Gegenargumente des Bürgermeisters:" Die Grundstücke mussten verkauft werden, um die prekäre und unzulässige Finanzsituation der Gemeindekasse kurzfristig zu beheben. Auch die Erhöhungen der Hebesätze waren zur Haushaltskonsolidierung notwendig. Übrigens hat dies und weiteres der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Hier haben Bürgermeister und Gemeinderat zum Wohle der Gemeinde auch manch unpopuläre Entscheidung getroffen." 

Formulierung stamme von Aschaus Kämmerer 

Die Behauptung aus dem Leserbrief, Solnar spreche von einer schuldenfreien Gemeinde, käme nicht vom Bürgermeister selbst, sondern vom Kämmerer, der in einer schriftlichen Stellungnahme zum Jahresrückblick 2019 sowohl den Schuldenstand als auch die zukünftige große Herausforderung des Sporthallenneubaus genannt habe: "Ich stehe ausdrücklich zu dieser Formulierung unseres Kämmerers unter dem Aspekt, dass er öffentlich kundtun will, dass die Gemeindefinanzen sich derzeit endlich wieder in sicherem Fahrwasser befinden. Im Übrigen ist der Haushalt öffentlich einsehbar." 

Halbwahrheiten und Lügen untypisch für Gemeinde 

Auf die Palme brachte Solnar der letze Absatz des Leserbriefs: "Zu guter Letzt hat Solnar auch noch zum Besten gegeben, dass Neubürger wie er in der Geschichte von Aschau schon immer 'das Salz in der Suppe' waren und dass andere Gemeinden Aschau ob seiner Arbeit als Bürgermeister beneiden." 

Dies sei dem Bürgermeister zufolge "schlichtweg gelogen": Das habe ich definitiv nicht einmal ansatzweise gesagt und würde es mir auch niemals anmaßen." 

Solnars Fazit: Er habe sich in der Gegendarstellung bewusst auf Stellungnahmen der Verwaltung bezogen, auf die jederzeit zurückgegriffen werden könne. Es sei "erstaunlich und traurig zugleich, auf welch niedrigem Niveau derzeit in Aschau Tatsachen verdreht, Halbwahrheiten und sogar Lügen öffentlich verbreitet" werden würden. "Schade, denn Aschau steht genau für das Gegenteil."

mb

Quelle: rosenheim24.de

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