Rathausstreit: Entscheidung am Sonntag

+
Drei Fragen auf einem Stimmzettel haben die Bürger am morgigen Sonntag zu beantworten.

Bernau - Die Gemeinde stimmt über den Standort des neuen Rathaus ab. An dieser Frage scheiden sich die Geister im Gemeinderat, in den Vereinen und an den Stammtischen.

Hohe Wellen hat die Diskussion in den vergangenen Wochen und Monaten geschlagen. Am morgigen Sonntag entscheiden die Bürger: 5001 Stimmberechtigte sind aufgerufen, zu einem Rats- und einem Bürgerbegehren Stellung zu nehmen und ihre Kreuzchen zu machen.

Lesen Sie auch:

Bürger entscheiden am 18. Dezember

Rathaus: Aschauer Straße "städtebaulich besser"

Rathaus: Erste Entwürfe liegen vor

"Rathaus für zwei Millionen"

Bernau: Pläne für umstrittenes Rathaus

Wer gewinnt den Rathaus-Streit?

Zwei Begehren führen zu drei Fragen, die auf einem Stimmzettel zu beantworten sind. Die erste lautet: "Sind Sie für den Bau des neuen Rathauses mit Rathausplatz an der Chiemseestraße auf Grundlage der Ergebnisse aus dem Realisierungswettbewerb?" Dieser "Bürgerentscheid 1" basiert auf einem Ratsbegehren. Mehrheitlich hatte sich der Gemeinderat für einen Neubau an der Chiemseestraße ausgesprochen und in einem Wettbewerb dann von Architekten erste Entwürfe ausarbeiten lassen. Unterstützung erfuhr er von der Bürgerinitiative "Pro Chiemseestraße". Jetzt will der Gemeinderat wissen, ob er den eingeschlagenen Weg fortsetzen und die Planung an der Chiemseestraße vorantreiben soll. Die Bürger geben die Antwort: mit einem "Ja" oder einem "Nein".

Die zweite Frage, die morgen gestellt wird, lautet: "Sind Sie dafür, dass das neue Rathaus an der Aschauer Straße unter Mitnutzung des jetzigen Hauses des Gastes entsteht?" Dieser "Bürgerentscheid 2" geht zurück auf ein Bürgerbegehren. Während der Gemeinderat die Planung an der Chiemseestraße vorantrieb, erarbeitete die Bürgerinitiative "Neues Rathaus zum halben Preis" in der Diskussion um den Standort die Alternative Aschauer Straße. Sie sammele Unterschriften, brachte ein Bürgerbegehren auf den Weg - und stellt nun die Frage, ob die Gemeinde das Rathaus an der Aschauer Straße bauen soll. Auch in diesem Falle antwortet der Stimmberechtigte mit einem "Ja" oder "Nein".

Auch am morgigen Sonntag in Bernau gelten die Bestimmungen, die der Gesetzgeber generell für einen Bürgerentscheid festgelegt hat: Als angenommen gilt ein Begehren dann, wenn am Ende mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen - und wenn vor allem auch das sogenannte Quorum erfüllt ist: Mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, in Bernau also 1001, müssen mit "Ja" stimmen.

Auch eine dritte Frage haben die Bürger morgen zu beantworten. Sie ist dann von entscheidender Bedeutung, wenn, was möglich ist, beide Begehren für sich betrachtet angenommen werden. Sie lautet: "Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet: Welche Entscheidung soll dann gelten?" Und anzukreuzen hat der Bürger dann entweder "Bürgerentscheid 1 'Rathaus an der Chiemseestraße'" oder "Bürgerentscheid 2 'Rathaus an der Aschauer Straße'". In diesem Falle gibt die einfache Mehrheit den Ausschlag - ein Quorum muss nicht erfüllt werden.

5001 Bürger in vier Stimmbezirken sind aufgerufen, den Standort für das neue Rathaus festzulegen. Die beiden Wahllokale in Bernau in der Schule und in Hittenkirchen im Trachtenheim sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ein Ergebnis erwartet Abstimmungsleiter Raimund Auer, wie er auf Anfrage der Chiemgau-Zeitung sagte, in der Zeit nach 19.15 Uhr.

Im Rahmen der Auszählung laufen die Fäden in der Schule zusammen. Wer den Ausgang aus erster Hand erfahren will, ist dort willkommen. Der Abstimmungsleiter gibt das Resultat bekannt. Über das Ergebnis und erste Reaktionen berichtet die Chiemgau-Zeitung in ihrer Montagsausgabe.

Die Briefwahl läuft bereits seit einiger Zeit. Auch heute und morgen kann man seinen Stimmzettel auf diesem Weg noch abgeben und in einen der beiden Briefkästen werfen, die am Rathaus und am Einwohnermeldeamt hängen. Wer plötzlich krank wird und sich außer Stande sieht, seine Stimme im Wahllokal persönlich abzugeben, kann auch noch kurzfristig die Briefwahl beantragen. Im Rahmen einer Rufbereitschaft kann man sich im Krankheitsfall am heutigen Samstag von 8 bis 12 Uhr an Rosmarie Kern, Telefon  0157/8... , und von 13 bis 16 Uhr an Konrad Hofmann, Telefon  08... , sowie am morgigen Sonntag von 8 bis 14 Uhr an Rosmarie Kern wenden. Wer die Briefwahlunterlagen nicht selbst abholt, muss einem Boten die Wahlbenachrichtigungskarte ausgefüllt und unterschrieben sowie eine Vollmacht mitgeben.

pü/Chiemgauer Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Zurück zur Übersicht: Chiemsee

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser