Funkmast um zehn Meter gewachsen

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Vielen ein Dorn im Auge: der stetig angewachsene Funkmast. Foto keil

Grabenstätt - Breiten Raum nahmen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Grabenstätt der Funkmast und die Anbringung von Antennen an der Lindenstraße ein.

Damit war die Anlage um nicht weniger als zehn Meter gewachsen. Der Besitzer eines Anwesens in der Lindenstraße, Norbert Lohwieser, hatte im Juni vergangenen Jahres die Gemeinde ersucht, die baurechtliche Zulässigkeit des auf einem Grundstück der Telekom errichteten Funkmastens zu überprüfen.

Bürgermeister Georg Schützinger erklärte, zur Klärung der Sachlage habe die Gemeinde das Landratsamt und den Bayerischen Gemeindetag eingeschaltet. Aus dem Schreiben des Gemeindetages gehe hervor, dass eine Antennenerhöhung als verfahrensfreies Vorhaben zu behandeln sei. Zudem könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Grenzwerte durch das Anbringen der Antennen überschritten würden, somit auch keine gesundheitliche Gefahr drohe.

Ursprünglich hatte der Anfang der 80er-Jahre errichtete Turm als Kabelfernsehmast gedient. Seinerzeit erfolgten weder von der Gemeinde noch von Nachbarn irgendwelche Einwände, zumal das Baugrundstück zur damaligen Zeit am Ortsrand lag, meinte Geschäftsführer Andreas Lindlacher. In der Hauptsache befand sich hier ein Fußballplatz, sodass es auch aus gestalterischer und ortsplanerischer Sicht keine Einwände gab.

Zug um Zug wurde der Turm dann auch mit Empfangs- und Sendeeinrichtungen für den Mobilfunk nachgerüstet, wobei die Anbringung von Antennen zu einer Erhöhung führte. Zu dieser zusätzlichen Nutzung und Erhöhung gab es keine baurechtliche Genehmigung, sagte Schützinger. Erst im vergangenen Jahr habe dann die Firma Deutsche Funktur GmbH aus München, die offensichtlich zwischenzeitlich die Anlage übernommen hatte, nachträglich einen Antrag zur entsprechenden isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Grabenstätt Nord" gestellt.

Das Landratsamt verwies dazu auf die Zuständigkeit der Gemeinde. Der Bauausschuss der Gemeinde befürwortete den Antrag jedoch nicht. Daraufhin, so Schützinger, habe die Betreiberfirma die Gemeinde um einen formellen Bescheid gebeten, der Grundlage einer eventuellen Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht sein würde.

In der Diskussion zu dem Thema regte Andreas Danzer (Freie Wähler) an, der Betreiberfirma Alternativstandorte, beispielsweise am Gebäude der Feuerwehr, anzubieten. Zu dem Vorschlag meinte Schützinger, es habe schon Gespräche mit einem anderen Anbieter gegeben. Damals sei kein Alternativstandort zustande gekommen, weil es im Gemeinderat dafür kein Votum gegeben habe. Nun bleibe abzuwarten, ob die Deutsche Funktur GmbH Klage erheben werde. Für diesen Fall habe der Gemeindetag der Gemeinde den Rechtschutz zumindest in erster Instanz zugesichert. Anton Mayrhofer (Freie Wähler) hegte die Hoffnung, dass eine eventuelle Klage vielleicht in einem Vergleich enden könne, doch Hannes Piller (UWU) sah dazu keine Chance, da die Betreiber es nicht nötig hätten, nachzugeben.

kem/Chiemgau-Zeitung

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