Es muss dringend gespart werden

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Bernau - Das Hallenbad "BernaMare" reißt Jahr für Jahr ein tiefes Loch in den Gemeindesäckel. Rund 400.000 Euro muss die Kommune immer wieder in ihre Freizeiteinrichtung stecken.

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Weniger Besucher im Hallenbad

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates hat das Hallenbad nun genau unter die Lupe genommen. Seine dringende Empfehlung lautet, nach Möglichkeiten für Einsparungen zu suchen und Wege aufzuzeigen, die zu mehr Besuchern im "BernaMare" führen.

Auch heuer hat der Ausschuss wieder die Rechnungen der Gemeinde aus dem Vorjahr geprüft. Das Ergebnis präsentierte Dritter Bürgermeister Alexander Herkner (SPD) nun im Gemeinderat.

Die Rechnungsprüfung sei vom Unfall des Vorsitzenden Klaus Reiter überschattet worden und habe die Prüfung auch beeinflusst, so Herkner einleitend. "Wir wünschen Klaus Reiter einen erfolgreichen Heilungsverlauf und hoffen, dass er wieder vollständig gesund wird."

Im Rahmen der Prüfung habe der Ausschuss, so der Dritte Bürgermeister, den Schwerpunkt auf das Hallenbad gelegt. Angesichts notwendiger Sanierungen besonders im energetischen Bereich sowie eines von der Gemeinde zu tragenden jährlichen Defizits in Höhe von zirka 400.000 Euro habe sich eine Kontrolle dieser Einrichtung angeboten.

Löwenanteil machen Energie- und Personalkosten aus

Geprüft habe der Ausschuss nicht nur Einnahmen und Ausgaben, auch Personaleinsatz, Besucherzahlen, Öffnungszeiten und Nutzungen durch Schulen und Vereine sowie Werbemaßnahmen. Ursula Zeitlmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Philipp Bernhofer (Bernauer Liste) haben laut Herkner "sehr intensiv geprüft und werden auch noch im Januar diesbezüglich mit der Gemeinde in Verbindung treten".

Den Löwenanteil der gesamten Ausgaben machen die Energie- und Personalkosten aus. Zirka ein Drittel entfallen auf die Energie. "Eine energetische Verbesserung der Einrichtung wird auch hinsichtlich der angestrebten Energiewende unumgänglich sein", so Herkner.

Angesichts anstehender Entscheidungen über energetische Sanierungen sieht der Rechnungsprüfungsausschuss laut dem Dritten Bürgermeister "eine zwingende Notwendigkeit, dass sich der Gemeinderat eingehend mit dem Hallenbad befasst und über Möglichkeiten von Einsparungen und Steigerung des Zuspruchs befindet". Die jährliche Belastung des Haushaltes mit zirka 400000 Euro dürfe nicht noch steigen und sollte zumindest auf diesem Niveau gehalten werden. Eine Kostensenkung sei anzustreben. Aus diesem Grunde empfehle der Ausschuss dem Gemeinderat aufbauend auf den Prüfungsergebnissen "eine genaue Analyse des Hallenbades mit einer letztendlichen Entscheidung über ein zukünftiges Betreiben und damit verbundende erforderliche Investitionen".

Neben dem Hallenbad prüfte der Ausschuss auch Miet- und Pachtverträge. Das Ergebnis: Bei den Wohnungen der Gemeinde sei "in einigen Fällen" eine Anhebung der Mieten in Erwägung zu ziehen. Zum Teil hätten seit 2007 keine Erhöhungen mehr stattgefunden.

Der Ausschuss stellte unter anderem auch fest, dass die Gemeinde im Rahmen des Vertrags für die Verpachtung des Strandbades in Felden am Chiemsee den Pachtzins gesenkt habe. Jedoch fehle, so Herkner, eine Grundlage für die Verringerung der Abgabe. Ebenso sei unter anderem auch die Erstattung der Umlage des Freitstaates nicht berechnet worden. Der Ausschuss empfehle, den Pachtvertrag zu kontrollieren.

"Sehr geringe" Einnahmen

Weiter prüfte das Gremium auch den Tagungsraum im "Hatzhof" in Felden - und zwar bezüglich der Einnahmen, die er der Gemeinde als Eigentümer des Gebäudes beschert. Die Einnahmen seien "sehr gering", fasste Herkner das Ergebnis zusammen. Das Gremium empfehle dem Gemeinderat, die Lage zu beraten. Möglichkeiten für eine Steigerung der Einnahmen sieht der Rechnungsprüfungsausschuss laut dem Dritten Bürgermeister in einer gezielten Werbestrategie und in Verhandlungen mit den Beteiligten - und zwar mit dem Ziel, die derzeitige Miete zu ändern.

Ein "leidiges Thema" ist Herkner zufolge nach wie vor die Veräußerung von gemeindlichen Liegenschaften, die nicht zur Ortsentwicklung beitragen. Als Beispiel nannte er ein Haus an der Hittostraße in Hittenkirchen. Obwohl der Gemeinderat schon längst entschieden habe, diese Liegenschaft zu veräußern, sei noch keine Umsetzung des Beschlusses erfolgt.

In diesem Zusammenhang - wie auch hinsichtlich der Absichtserklärungen in den Investitionsplänen - sollten auch die vorhandenen Liegenschaften einer Prüfung unterzogen werden. Der Verkauf von nicht notwendigen Liegenschaften würde die finanzielle Situation der Gemeinde "erheblich verbessern" - was angesichts anstehender "immenser Investitionen" erstrebenswert sei. Der Hintergrund für diese Ausführungen von Herkner: Die Gemeinde errichtet ein neues Rathaus - und braucht für diese Bamaßnahme jeden Euro.

pü/Chiemgau-Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © pa

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