Geschäfte in Erlstätt bleiben zu

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Ein Kommen und Gehen herrschte unlängst beim sonntäglichen Herbstmarkt in Grabenstätt. In Erlstätt wird es parallel dazu bis auf Weiteres kein buntes Markttreiben und keine geöffneten Geschäfte geben.

Grabenstätt -  Der Gemeinderat hat beschlossen: Während der Märkte "Maimarkt" und "Herbstmarkt" dürfen Läden in Erlstätt nicht mehr öffnen.

Laut der bisher geltenden gemeindlichen Verordnung zur Abhaltung der beiden sonntäglichen Grabenstätter Jahrmärkte „Maimarkt“ und „Herbstmarkt“ war es zulässig, dass an diesen Tagen gegebenenfalls auch Erlstätter Geschäfte für fünf Stunden öffnen durften.

De facto ist dieses Recht aber schon seit mehreren Jahren nicht mehr in Anspruch genommen worden. Wie es in der jüngsten Gemeinderatssitzung hieß, müsse nun aber im Zuge einer „verwaltungsrechtlichen Entscheidung in einem vergleichbaren Fall“ ein „enger räumlicher Zusammenhang“ zwischen den Märkten bestehen. Dies sei in der Gemeinde in keinster Weise gegeben, da die Ortsteile Grabenstätt und Erlstätt über fünf Kilometer voneinander entfernt liegen.

Lösungsversuch ist gescheitert

Der Herbstmarkt in Grabenstätt.

Seitens der Gemeinde habe man versucht, das Problem des nicht vorhandenen räumlichen Zusammenhangs mit einer „speziellen Festlegung für Erlstätt“ zu lösen, leider ohne Erfolg. Idee sei es gewesen, so Bürgermeister Georg Schützinger, in Erlstätt parallel zu Grabenstätt eine Art Markt mit zwölf gewerblichen Anbietern zu etablieren.

Man habe in diesem Zusammenhang auch schon mit der Firma Hagebaumarkt geredet. Diese war über mehrere Jahre Hauptnutznießer der außertourlichen Öffnungszeiten. Als das Landratsamt nun sein Veto gegen die auf das ganze Gemeindegebiet bezogene gemeindliche Marktverordnung eingelegt hatte, musste der Gemeinderatsbeschluss von vor zwei Jahren in der jüngsten Sitzung wieder zurückgenommen werden.

Dies geschah mit elf zu fünf Stimmen, gegen den Willen von Doris Biller (FWG), Maximilian Wimmer (CSU), Roman Metzner (CSU), Joseph Pfeilstetter (UWU) und Rudolf Aigner (CSU). Damit dürfen in Erlstätt an den beiden Marktsonntagen im Mai und September keine Geschäfte mehr öffnen.

Einige Gemeinderäte sind unzufrieden

Man habe gehofft, das irgendwie hinzukriegen, leider sei es aber letztendlich „nicht regelbar gewesen“, bedauerte es Schützinger und machte sogleich Hoffnung: „Vielleicht gibt es in zwei Jahren wieder eine andere Gerichtsentscheidung“. Man dürfe „nicht immer gleich klein beigeben und alles schlucken“, ärgerte sich Gemeinderat Joseph Pfeilstetter (UWU) über die seiner Meinung nach zu starke „Obrigkeitshörigkeit“.

Roman Metzner (CSU) stieß ins gleiche Horn und kritisierte, dass leider bei sinnvollen Projekten zu häufig und zu schnell Verbote ausgesprochen würden. Als Gemeinde sei man „an Recht und Gesetz gebunden“, betonte der gemeindliche Geschäftsleiter Andreas Lindlacher und verwies auf das „Landratsamt als Rechtsaufsichtbehörde“. Ein eigenständiger Markt in Erlstätt könnte beantragt werden, denn in jeder Gemeinde seien „vier solcher Anlässe pro Jahr möglich“, so Lindlacher.

mmü

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