Prien: Investitionen trotz Schuldenabbaus

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Prien - Im kommenden Jahr will Prien verstärkt in die Infrastruktur der Gemeinde investieren. Und das trotz des geplanten Schuldenabbaus.

Im Haushaltsplan 2012 wurden dafür 3.451.500 Euro veranschlagt. Einstimmig hat der Marktgemeinderat am Mittwochabend den Haushalt 2012 mit einem Gesamtvolumen von rund 25,97 Millionen Euro verabschiedet.

Ein umfangreiches Zahlenwerk hat Kämmerer Georg Schmid mit dem Haushaltsplan 2012 für den Markt Prien zusammengestellt. Vorausgegangen war eine Haushaltsklausur Anfang November in der "Schlosswirtschaft" auf Herrenchiemsee, bei der die sechs Fraktionen des Marktgemeinderats mit Bürgermeister Jürgen Seifert und dem Kämmerer die Eckdaten des Haushalts für das kommende Jahr festgezurrt hatten. Bei ihren Beratungen hatten sich die Kommunalpolitiker als oberstes Ziel gesteckt, nach 2011 auch im Folgejahr einen Etat ohne Nettoneuverschuldung für die Gemeinde aufzustellen. Das ihnen das gelungen ist, dafür sprechen die Zahlen, die Kämmerer Schmid in der Sitzung nochmals zusammenfasste.

So schließt der Haushaltsplan 2012 mit einem Gesamtvolumen von knapp 25,98 Millionen Euro ab. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt etwa 22,33 Millionen Euro. Hier kann sich der Kämmerer voraussichtlich über mehr Geld im Gemeindesäckel freuen: Erwartet werden Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 780.000 Euro - ein Plus von 3,6 Prozent. Allein die Einkommensteuerbeteiligung steigt um 350.000 Euro auf 4,15 Millionen Euro an. Außerdem gehen auf Anregung des Prüfungsverbandes buchhalterische Umbuchungen von Personalkosten als Mehrung von rund 350.000 Euro in den Haushalt ein.

Die Gewerbesteuern wurden bei einem Minus von 250.000 Euro mit 3,75 Millionen Euro angesetzt. Bei den Schlüsselzuweisungen des Freistaats rechnet die Kommune wie im Vorjahr mit 1,2 Millionen Euro.

Tiefer in die Tasche greifen muss die Gemeinde in 2012 bei den Ausgaben. So ergeben sich unter anderem Mehrkosten im Abwasserbereich in Höhe von 230.000 Euro durch eine voraussichtlich deutlich höhere Betriebskostenumlage an den Abwasser- und Umweltverband Chiemsee mit 970.000 Euro. Außerdem muss die Schuldendienstumlage für die Franziska-Hager-Mittelschule bedient werden: Für die anteilige Tilgung des Sanierungskredits fließen 150.000 Euro an den Schulverbandsträger.

Die Kreisumlage als größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt wird gegenüber dem Vorjahresansatz von 4,1 Millionen Euro voraussichtlich geringfügig um 27000 Euro sinken. Einsparungen (113.000 Euro) ergeben sich beim Verlustausgleich für die Priener Tourismus GmbH: So muss die Gemeinde 2012 2,5 Millionen Euro an die PTG überweisen.

Der Ausgabenansatz für den Straßenunterhalt wurde gegenüber dem Nachtragshaushalt 2011 um 100.000 Euro auf 250.000 Euro gesenkt. Der Betrag im Jahr 2010 lag mit 200.000 Euro um 50.000 Euro niedriger.

Für den Unterhalt des Wasserleitungsnetzes hat der Kämmerer 125000 Euro eingeplant. Der im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2011 gesenkte Ansatz für den Unterhalt des Kanalnetzes wurde mit 100000 Euro wieder auf das ursprüngliche Niveau von 2011 angehoben.

Für die Straßenreinigung sind 137.000 Euro eingeplant, für den Winterdienst 185.100 Euro.

Unterm Strich bleibt im Verwaltungshaushalt aber ein Überschuss von rund 1,24 Millionen Euro stehen - 79.800 Euro weniger als im Vorjahr - der in den Vermögenshaushalt eingeht. Die eingeplanten Tilgungsleistungen für Kredite betragen 189.000 Euro und liegen laut Kämmerer um rund 1,05 Millionen Euro unter der Zuführung zum Vermögenshaushalt.

"Das Finanzvolumen des Vermögenhaushaltes und damit der Investitionen entspricht den Vorgaben aus der Haushaltsklausur ", so Kämmerer Schmid in der Gemeinderatssitzung weiter. Die Kommunalpolitiker hatten sich dabei wie 2011 für ein weiteres Jahr "des sparsamen und vorsichtigen Wirtschaftens ohne Neuverschuldung" ausgesprochen (wir berichteten). 3,6 Millionen Euro sind für den Vermögenshaushalt angesetzt, rund 190.000 Euro (5,6 Prozent) über dem Vorjahresplan.

Eine DIN A4 große Seite in dem mehrseitigen Haushaltswerk nimmt allein der Investitionsplan für das kommende Jahr ein. Unterm Strich der Auflistung stehen 345.1500 Millionen Euro - 180.000 Euro mehr als im Vorjahr. Das entspricht einem Plus von 5,5 Prozent. Allein 1,5 Millionen Euro sind im Bereich "Soziale Sicherung" aufgeführt: Dieser Betrag fließt in den Neubau der Kindertagesstätte "Haus für Kinder Marquette". Weitere 900.000 Euro werden im Haushalt 2013 eingestellt. Insgesamt sind rund 2,4 Millionen Euro für das Projekt veranschlagt.

Weitere Schwerpunkte bei den geplanten Investitionen sind Straßen, Kanalnetz, Wasserleitungsnetz und der Hochwasserschutz.

Finanzieren will die Gemeinde die Gesamtausgaben des Vermögenshaushaltes (3,6 Millionen Euro) hauptsächlich durch den Überschuss des Verwaltungshaushaltes (1,24 Millionen Euro), Grundstücksverkäufe (1,5 Millionen Euro), staatliche Zuschüsse (743.000 Euro) und Beiträge (150.000 Euro).

Weiterhin will die Marktgemeinde kontinuierlich ihre Schulden abbauen. So beträgt der Schuldenstand am Jahresende voraussichtlich rund 6,4 Millionen Euro (Stand 2003: zehn Millionen Euro). Eingeplant für das kommende Jahr sind Tilgungsleistungen von 189.000 Euro. Können die Haushaltsplanwerte umgesetzt werden, wird die Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde bei 600 Euro liegen.

Ob sich die positive Tendenz im Finanzplanungszeitraum insbesondere ab 2014 allerdings so halten lässt, hängt nach Einschätzung des Kämmerers davon ab, "wie sich die Eurokrise in den nächsten Jahren auswirken wird".

ul/Chiemgau-Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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