Kredite für Großprojekte erforderlich

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Übersee - "Wir stehen vor einem Jahr großer Herausforderungen sowie bedeutender Investitionen", sagte Bürgermeister Marc Nitschke zu Beginn der Haushaltsdebatte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Übersee.

Die finanziellen Kraftakte, vor allem für die Großprojekte der beiden Bahnunterführungen und den Umbau des Feuerwehrhauses, sei nur mit Krediten zu finanzieren. Für heuer werden dafür im Haushalt 575.000 Euro angesetzt.

Diese, in der Summe größten Baumaßnahmen in der Gemeindegeschichte, sind auch nach Meinung von Kämmerer Klaus Huber nicht aus dem Überschuss des laufenden Verwaltungshaushaltes zu stemmen: "Es musste bereits 2009 und müssen auch 2010 und 2011 Neukredite aufgenommen werden." "Nebenbei" stehe auch noch der Um- und Neubau des katholischen Kindergartens St. Irmengard an, der aber - wie die Er-schließung der Wolferstraße - ins Jahr 2011 verschoben wurde.

Nicht sehr hilfreich bei all diesen Bestrebungen der Gemeinde seien nach den Worten des Kämmerers die Auswirkungen der Wirtschaftskrise 2009. Vor allem bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer sei mit drastischen Einbrüchen zu rechnen. Der Kämmerer: "Gegenüber den Jahren 2008 und 2009 fehlen der Gemeinde heuer etwa 500.000 Euro an Steuereinnahmen."

Der neue Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt. Im Ergebnisplan sind Erträge von 6,75 Millionen und Aufwendungen von 6,47 Millionen Euro vorgesehen. Laut Huber werde der erwirtschaftete Ertrag gegenüber 2009 um etwa 40 Prozent zurückgehen und sich bei 280.000 Euro einpendeln.

Den größten Posten der Einnahmen stellen die Steuern mit 2,83 Millionen Euro (2009: 3,21 Millionen Euro) dar. Bei den Aufwendungen schlagen besonders die sogenannten Transferaufwendungen von 2,38 Millionen Euro (2009: 2,39 Millionen Euro) zu Buche. Dazu gehören die Gewerbesteuerumlage, die Kreisumlage sowie Zuweisungen und Zuschüsse.

Der Finanzplan sieht Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit von rund 5,73 Millionen und Auszahlungen von rund 5,47 Millionen Euro vor. Der sich hieraus ergebende Saldo von rund 269.000 Euro entspricht in etwa der früheren Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt.

Der Haushaltsplan schließt im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeiten mit einer Finanzlücke von 473.000 Euro. Die Einzahlungen betragen hierbei 2,84 und die Auszahlungen 3,32 Millionen Euro. Die Gesamtkosten der Gemeinde für die Unterführung in Moosen betragen 513.000 Euro und für die in der Ortsmitte 563.000 Euro. Der Umbau des neuen Feuerwehrhauses wird die Gemeinde 1,47 Millionen Euro kosten.

Insgesamt wird heuer die Gesamtverschuldung von 4,6 Millionen (2009) auf voraussichtlich 5,5 Millionen Euro steigen und damit in etwa den Stand von 2007 erreichen. "Mittel- und langfristig ist es unser Ziel, die Steuer zu senken", so der Kämmerer.

Angesichts der heuer laufend anfallenden Auszahlungen wurde in der Haushaltssatzung der Höchstbetrag für Kassenkredite um 50 Prozent auf 1,875 Millionen Euro erhöht. Im nächsten Jahr solle dieser Betrag wieder zurück- geschraubt werden.

Generell positiv äußerten sich die Gemeinderäte zum vorgeschlagenen Haushalt. Für die genehmigten Großprojekte seien nun die Folgen zu tragen, meinten Wolfgang Hofmann (Bayernpartei) und Paul Reichl (CSU). Hofmann mahnte aber Kontrollen an, "damit die Kosten während der Bauzeiten nicht aus dem Ruder laufen". Wolfgang Schustek (Freie Bürgerliste) regte in diesem Zusammenhang sogar an, dem Finanzausschuss zwei- bis dreimal im Jahr entsprechende Infos zukommen zu lassen.

Großes Lob vom Gemeindechef, den Fraktionssprechern und allen Rednern erhielt Kämmerer Huber für seinen ersten Haushaltsplan für Übersee. Huber habe sich sehr schnell und sehr gut in die Materie eingearbeitet und ein großes Engagement bei der Fertigstellung des Haushaltsplanes bewiesen, sagte Bürgermeister Nitschke.

Wie bereits berichtet, wurde der Haushalt mit 16 Ja-Stimmen und der Gegenstimme von Anton Stefanutti (Die Grünen) abgesegnet. Eine Begründung für seine Ab-lehnung reichte der Gemeinderat in einem Gespräch mit der Chiemgau-Zeitung später nach. Er sei nicht einverstanden mit dem Erwerb des Bahnhofs durch die Gemeinde und mit der unterlassenen Ausschreibung beim Verkauf eines Teils des Feuerwehrhauses.

vd/Chiemgau-Zeitung

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