Krippe zu teuer: Ärger im Gemeinderat

Bernau -  Der Anbau für die Kinderkrippe hat 240.000 Euro mehr gekostet als ursprünglich veranschlagt. Wegen der Kostenexplosion brach jetzt im Gemeinderat Ärger aus!

Auf keinen gemeinsamen Nenner kamen die Gemeinderäte in Bernau, als sie in der jüngsten Sitzung versuchten, die Kostenexplosion zu erklären, die sich für die Kommune im Rahmen des Baus der Kinderkrippe 2009 ergeben hatte. Während Klaus Reiter (CSU), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, sagte, dass "auch im Gemeinderat" Fehler begangen worden seien, meinte Philipp Bernhofer (Bernauer Liste), dass "Bürgermeister und Verwaltung in hohem Grad ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind".

Um eine erste Krippe in der Gemeinde Bernau zu schaffen, hatte die Kommune 2009 ihr Kinderhaus Eichet mit einem Anbau versehen. Anfang 2010 ging die Krippe - eine Gruppe für die Betreuung von Mädchen und Buben unter drei Jahren - in Betrieb.

Während die Bürger das neue Angebot gern annahmen, erlebte der Kämmerer in den folgenden Wochen und Monaten eine böse Überraschung nach der anderen. Rechnungen über Rechnungen, die die Gemeinde so nicht erwartet hatte, kamen ins Haus. Am Ende musste der Kämmerer dann feststellen, dass der Anbau alles in allem 760.000 Euro gekostet hatte - und damit 240.000 Euro mehr, als ursprünglich erwartet worden war.

Im Auftrag des Gemeinderates hatte der Rechnungsprüfungsausschuss zuletzt die Ausgaben der Kommune im Jahr 2010 kontrolliert. Und in diesem Rahmen befasste er sich insbesondere mit einem Thema: mit der Kostenexplosion beim Bau der Krippe. Die Ergebnisse der Nachforschungen präsentierte jetzt Klaus Reiter, der Vorsitzende des Ausschusses, im Gemeinderat. Obwohl in der Diskussion die Meinungen über die Ursachen für die Mehrkosten, die die Errichtung der Krippe verursacht hatte, auseinandergingen, entlastete am Ende der Gemeinderat den Bürgermeister für das Jahr 2010 einstimmig.

Im Rückblick auf den Bau der Krippe sagte Reiter, dass ein "Mangel an Kommunikation" zwischen dem Architekten und der Gemeinde, dem Bauherrn, bestanden habe. So sei "nicht alles" über den Tisch des Architekten, sondern zum Teil auch über die Gemeinde gelaufen. Der Ausschussvorsitzende nannte mehrere Beispiele - unter anderem auch, dass die Gemeinde anfänglich geplant habe, die Außenarbeiten im Garten über ihre Mitarbeiter im Bauhof selbst vorzunehmen, am Ende habe die Kommune dann aber doch einen Firma beauftragt.

Reiter sagte, dass diese und andere Vergaben Beschlüsse des Gemeinderates gewesen seien. Das Gremium habe sich seinerzeit "zu wenig Gedanken" darüber gemacht, welche Kosten die Entscheidungen nach sich ziehen. Und in diesem Sinne betonte der Ausschussvorsitzende, dass "auch im Gemeinderat" Fehler gemacht worden seien. "Wir müssen künftig sorgsamer sein", meinte er gerade auch im Hinblick auf bevorstehende, große Projekte der Gemeinde wie den Bau eines neuen Rathauses. Der Rechnungsprüfungsausschuss sei in diesen Fällen künftig angehalten, die Ausgaben genau zu kontrollieren.

"Die Hauptschuld auf den Gemeinderat zu schieben ist nicht richtig", meinte hingegen Philipp Bernhofer. Vielmehr müsse der Blick in eine andere Richtung gehen. Und so sagte er, dass Bürgermeister und Verwaltung "in hohem Grad ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind". Sie hätten die Gemeinderäte "besser informieren" müssen. Der Ablauf sei "unstrukturiert" gewesen, solch ein Vorgehen "können wir uns in Zukunft in keinster Weise mehr leisten". Was Bürgermeister und Verwaltung im Gemeinderat mitteilen, muss laut Bernhofer künftig "Hand und Fuß haben".

Sepp Genghammer (Bündnis 90/Die Grünen) meinte, dass "wir in die Zukunft schauen und überlegen müssen", wie man es in solchen Fällen "richtig macht". Wichtig sei, dass der Gemeinderat in der Planungsphase über die Kosten "genau Bescheid weiß". Einzuschalten sei ein "Controller".

Reiter verdeutlichte in der Diskussion, dass einige Zusatzkosten für die Gemeinde "nicht vorhersehbar" gewesen seien. So habe der "Projektant" zum Beispiel anfänglich mitgeteilt, dass für den Anbau an das Kinderhaus keine eigene Heizung erforderlich sei und die benötigte Wärme aus dem Haupthaus genommen werden könne. Dann jedoch habe sich das Gegenteil herausgestellt.

Zweiter Bürgermeister Matthias Vieweger (CSU) brach eine Lanze für den Kämmerer und den Bürgermeister. So habe er einmal unmittelbar feststellen können, dass sie sich mit dem Architekten zusammengesetzt und "alle Kosten" verlangt hätten.

Den Planer kritisierte Bürgermeister Daiber. So sagte der Rathauschef, auf einmal sei zutage getreten, "dass die Lüftung" nicht langt - und dass dann die Gemeinde gezwungen gewesen sei, gegenüber der ursprünglichen Planung in der Bauausführung nachzubessern. Künftig müsse ein Projekt "von A bis Z durchgeplant" sein, ehe der Bau beginnt. Bereits "zu früher Zeit" im Rahmen des Vorhabens sei ein "Controller" einzuschalten.

Im Übrigen meinte Daiber auch, dass der Bau selbst "nicht die billigste Form" gewesen sei. Der Gemeinderat habe "schon zum Besten gegriffen".

pü/Chiemgau-Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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