Geplante Jugendherberge in Prien

Verwaltungsgericht: Bürgerbegehren war frei von Mängeln

+
Hier soll die Jugendherberge entstehen. Bisher weiden dort Pferde.
  • schließen

Prien - Kommt die umstrittene Jugendherberge oder nicht? Der Bürgerentscheid rückt immer näher. Erst beim zweiten Anlauf hatte das geklappt, zu unrecht, wie sich jetzt herausstellte.

Beim Bau einer Jugendherberge an der Osternacher Straße haben die Priener Bürger das letzte Wort und das nach Startschwierigkeiten. Sie brachten bei einem zweiten Anlauf ein Bürgerbegehren vor dem Gemeinderat durch. Da das erste Bürgerbegehren im Oktober wegen rechtlicher Unzulänglichkeiten im Marktgemeinderat durchfiel, wurde das neuerliche Bürgerbegehren vom Gemeinderat zugelassen. Bei der Untersuchung durch das Landratsamt scheiterte das Begehren an der Fragestellung und Begründung. Es seien vier unzutreffende Behauptungen aufgestellt worden.

Erstes Bürgerbegehren zu Unrecht abgelehnt

Nun kam heraus, dass der Marktgemeinderat Prien das erste Bürgerbegehren zum Erhalt der freien Landschaft nicht zurückweisen hätte dürfen, wie die Bürger für Prien mitteilten. Zu diesem Ergebnis kommt eine summarische Prüfung des Verwaltungsgerichts München. Die Kosten des Verfahrens wurden der Gemeinde Prien auferlegt.

Ausschnitt aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes München.

Keine der vier von der Ratsmehrheit beanstandeten Formulierungen in der Begründung des Begehrens bedeutete nach Auffassung des Richters eine abstimmungsrelevante Fehlinformation des Bürgers.

Das sagt die Gemeinde dazu:

Der Geschäftsleiter der Gemeinde Prien, Andreas Hell erklärte im Gespräch mit rosenheim24.de, dass das erste Bürgerbegehren von der rechtsaufsichtlichen Behörde des Landratsamtes geprüft wurde, die Mängel feststellte. Dies nahm der Gemeinderat dann zum Anlass, das erste Bürgerbegehren abzulehnen. "Das Verwaltungsgericht führte aber lediglich eine erste Vorprüfung durch, die Prüfung wurde nicht abgeschlossen. Bei dieser Vorprüfung kam dann heraus, dass der erste Entscheid wohl doch rechtskräftig gewesen sei. Vor dem Hintergrund, dass es ja bereits ein zweites erfolgreiches Bürgerbegehren gibt, hat man das Verfahren dann eingestellt." Es kam also nicht zur Verhandlung und einem rechtskräftigen Urteil. Die Kosten für die Klage, die von Seiten der Bürger für Prien eingereicht wurde, hat nun die Gemeinde zu tragen.

So diskutieren unsere Leser

Wie sich in den Kommentaren unter unseren bisherigen Artikeln zu dem Thema zeigt, sind aber nicht alle Priener gegen die Herberge

"Ok, das mit der Ablehnung des ersten Antrags war etwas unglücklich, aber dennoch kann und wird die Jugendherberge für Prien ein Gewinn sein. Ich verstehe nicht, warum einige Menschen sich dagegen sträuben? Auf dem geplanten Gelände sind nur zwei Pferde (zeitweise) und viele Bremsen, es kann nur besser werden! Ringsum werden Parkplätze gebaut und Flächen versiegelt und da sagt niemand etwas", schreibt beispielsweise Michaela Bauer. 

Das Plakat der Gegner der Jugendherberge.

Auch S.Bertram sieht das ähnlich: "1.400 Unterschriften für "gegen" die Jugendherberge....! Also sind vielleicht 9.600 Bürger dafür? Warum gibt es keine Initiative dafür statt dagegen? Es sind nur eine handvoll Anwohner (und deren Verwandtschaft) die hier Stimmung machen, die Angst haben das ihnen möglicherweise die Aussicht zum See verbau wird, oder das Kinderlärm (den es nicht gibt) sie stört. Argumente, dass der Verkehr zu viel wird oder es zuwenig Parkplätze gibt sind nur vorgeschoben, weil es den meisten Gegnern nur um Geld geht! Es könnten ja Gäste in die JHB gehen, statt bei ihnen einzukehren."

Auch der Leser Übernachtungsgast sieht die Jugendherberge positiv: "Eine Jugendherberge für Prien wäre definitiv ein Gewinn. Hoffentlich setzt sich beim Entscheid im Mai die Vernunft durch.

Bürgerentscheid im Mai

Am Sonntag, den 13. Mai bekommen alle Priener die Chance, für oder gegen den Bau einer Jugendherberge an der Osternacher Straße zu stimmen. In Form von zwei Bürgerentscheiden sollen das Bürger- sowie das Ratsbegehren umgesetzt werden. 

**Wir werden live über die Ergebnisse des Entscheides berichten.**

Die neue Unterkunft soll in 65 Zimmern 200 Gäste beherbergen können und es gibt barrierefreie Zimmer. Außerdem ist geplant, die Herberge unter den Kriterien einer Umweltjugendherberge zu errichten. 13,5 Millionen Euro werden als Investition notwendig sein. Ob den Prienern ein Stück unberührte Natur bleibt oder der Jugend ein neues Heim gebaut wird, liegt in der Hand der Bürger.

Quelle: rosenheim24.de

Zurück zur Übersicht: Prien

Auch interessant

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser

MEHR AUS DEM RESSORT