Bürgerentscheid in Prien

Jugendherberge in Prien Stock? Die Priener haben entschieden

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Auf dieser Wiese etwa 400 Meter vom See entfernt soll eine Jugendherberge entstehen
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Prien am Chiemsee - Am Sonntag hatten die Priener Bürger das letzte Wort, ob an der Osternacher Straße in Prien/Stock West eine neue Jugendherberge gebaut wird. Die Entscheidung ist gefallen:

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UPDATE, 20.15 Uhr: 

Es ist entschieden: Die Priener Bürger wollen keine Jugedherberge an der Osternacher Straße. Das endgültige Abstimmungsergebnis:

Bürgerbegehren: 53,90 Prozent stimmten mit ja, 46,10 Prozent mit nein.

Ratsbegehren: 47,12 Prozent stimmten mit ja, 54,01 Prozent mit nein.

Die Stichfrage war nicht erforderlich. Das Quorum wurde erreicht.

UPDATE, 20:12 Uhr:

Es bleibt spannend. Sieben von acht Stimmbezirken sind ausgezählt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 45,20 Prozent.

Bürgerbegehren: „Sind Sie dafür, dass die Marktgemeinde Prien a. Chiemsee 

  1. alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um die Errichtung der Jugendherberge auf der Pferdeweide an der Osternacher Straße (Flurnummer 691/0) zu verhindern und 
  2. sämtliche Planungen, die die Errichtung dieser Jugendherberge auf dem Grundstück Flurnummer 691/0 ermöglicht, stoppt?“

--> Hier stimmten 53,95 Prozent mit ja, 46,05 mit nein.

Ratsbegehren: „Sind Sie für den Bau einer Jugendherberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 691/0 an der Osternacher Straße?“ --> 46,61 Prozent stimmten mit ja, 53,30 Prozent mit nein.

UPDATE, 19:55 Uhr:

Sechs von acht Stimmbezirken sind ausgezählt. Die Wahlbeteiligung liegt derzeit bei 38,19 Prozent. 

Bürgerbegehren: 53,60 Prozent stimmten mit ja, 46,40 Prozent mit nein.

Ratsbegehren: 45,99 Prozent stimmten mit ja, 54,01 Prozent mit nein.

UPDATE: 19:45 Uhr:

Fünf Stimmbezirke sind ausgezählt. Die Wahlbeteiligung liegt derzeit bei 31,25 Prozent. 

Bürgerbegehren: 53,80 Prozent stimmten mit ja, 46,20 Prozent mit nein.

Ratsbegehren: 44,98 Prozent stimmten mit Ja, 55,02 Prozent mit nein.

Demnach schaut es derzeit so aus, dass die Jugenherberge an der Osternacher Straße abgelehnt wird. Drei weitere Stimmbezirke müssen noch ausgezählt werden.

UPDATE, 19:30 Uhr: 

Vier von acht Stimmbezirken sind ausgezählt. Das vorläufige Ergebnis:

Bürgerbegehren

: „Sind Sie dafür, dass die Marktgemeinde Prien a. Chiemsee 

  1. alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um die Errichtung der Jugendherberge auf der Pferdeweide an der Osternacher Straße (Flurnummer 691/0) zu verhindern und 
  2. sämtliche Planungen, die die Errichtung dieser Jugendherberge auf dem Grundstück Flurnummer 691/0 ermöglicht, stoppt?“

--> Hier stimmten 58,16 Prozent mit ja, 41,84 mit nein.

Ratsbegehren: „Sind Sie für den Bau einer Jugendherberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 691/0 an der Osternacher Straße?“ --> 45,83 Prozent stimmten mit ja, 54,17 Prozent mit nein.

UPDATE, 19.05 Uhr

Die Aula der Franziska-Hager Schule füllt sich. Immer mehr Priener kommen, um das Ergebnis der Abstimmung live zu verfolgen. Beamer und Leinwand sind bereit, jetzt braucht er nur noch die Zahlen.

UPDATE, 18:45 Uhr:

Nach ersten Hochrechnungen liegt die Bteiligung bei etwa 55 Prozent, teilte ein Mitarbeiter des Wahlamtes mit. Genaue Zahlen wird es vermutlich ab etwa 19 Uhr geben. Derzeit wird noch ausgezählt.

UPDATE, 18:00 Uhr:

2013 wurde die Jugendherberge in Prien am Chiemsee geschlossen – wegen Brandschutzmängeln. Jetzt soll eine neue gebaut werden, auf einem anderen Grundstück. Einige Priener wollen das aber nicht, weswegen es am Sonntag zum Bürgerentscheid kommt.

Die Stimmung kurz vor Ende der Abstimmungszeit ist an der Franziska-Hager-Schule ruhig. "Ich finde die Jugendherberge kann für Prien eine Bereicherung werden. Ich verstehe nicht, warum so ein Wind darum gemacht wird", sagte ein Priener gegenüber unserer Reporterin. "Da haben doch bloß ein paar Angst, dass ihnen ihr Blick verbaut wird."

Doch die Meinungen gehen auseinander. Eine Prienerin meint: "Das ist Flächenfras. Ich bin nicht gegen eine Jugendherberge, aber an diesem Standort ist das nicht zu verantworten. Man muss hier kein Grundstück verbrauchen, wenn es an der alten Stelle doch genauso möglich wäre."

Um 18 Uhr wird mit den Auszählungen begonnen, ab etwa 19 Uhr kann voraussichtlich mit ersten Ergebnissen gerechnet werden. Wir werden die Ergebnisse hier für Sie veröffentlichen.

Vorbericht

Der Priener Marktgemeinderat hat Ende Februar das Begehren für zulässig erklärt, mit dem die Initiative Bürger für Prien das 13-Millionen-Projekt des Jugendherbergswerks auf einer bisher freien Wiese, etwa 400 Meter vom Chiemsee-Ufer entfernt, verhindern will. 200 Betten, Seminar- und Werkräume sowie ein bedarfsgerechtes Außengelände sind geplant.

Die Bürger für Prien setzen sich im Gemeinderat unnachgiebig dafür ein, dass das letzte Wort beim Bau der Jugendherberge an der Osternacher Straße die Priener Bürger haben. Während das erste Bürgerbegehren im Oktober wegen rechtlicher Unzulänglichkeiten im Marktgemeinderat durchfiel, wurde das neuerliche Bürgerbegehren zugelassen

So wird abgestimmt

Am Sonntag, den 13. Mai bekommen nun alle Priener die Chance, für oder gegen den Bau einer Jugendherberge an der Osternacher Straße zu stimmen. In Form von zwei Bürgerentscheiden und einer Stichfrage sollen das Bürger- sowie das Ratsbegehren umgesetzt werden.

Bürgerentscheid 1:

 Ratsbegehren mit folgender Fragestellung: „Sind Sie für den Bau einer Jugendherberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 691/0 an der Osternacher Straße?“

Sie haben hier eine Stimme Ja oder Nein

Bürgerentscheid 2:

Bürgerbegehren mit folgender Fragestellung: „Sind Sie dafür dass die Marktgemeinde Prien a. Chiemsee 

  1. alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um die Errichtung der Jugendherberge auf der Pferdeweide an der Osternacher Straße (Flurnummer 691/0) zu verhindern und 
  2. sämtliche Planungen, die die Errichtung dieser Jugendherberge auf dem Grundstück Flurnummer 691/0 ermöglicht, stoppt?“

Sie haben hier eine Stimme Ja oder Nein

Die Auszählung beider Entscheide erfolgt vollständig unabhängig voneinander, berichtet die Gemeinde Prien auf ihrer Homepage. Deshalb könnte es vorkommen, dass beide Fragen in einer „miteinander nicht zu vereinbarenden Weise“ beantwortet werden – in diesem Fall beide jeweils mehrheitlich mit „Ja“ oder mehrheitlich mit „Nein“. Die Ergebnisse würden sich dann widersprechen. Um trotzdem ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten, finden Sie auf dem Wahlzettel eine vom Gesetzgeber für solche Fälle vorgesehene Stichfrage. Bitte beantworten Sie auch hier, welchem der beiden Bürgerentscheide Sie den Vorzug geben. Auch die Stichfrage wird unabhängig von den anderen Fragen ausgezählt, das Abstimmungsergebnis allerdings nur gewertet, sollten die Ergebnisse der beiden Bürgerentscheide nicht miteinander vereinbar sein.

Stichfrage:

Hier alle Infos als PDF

Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mehrheitlich mit Nein beantwortet: Welche Entscheidung soll dann gelten?

Sie haben hier einer Stimme: Errichtung der Jugendherberge oder Verhinderung der Errichtung der Jugendherberge

Der Stimmzettel ist an der für die Stimmvergabe vorgesehenen Stelle so anzukreuzen, dass deutlich wird, wie Sie abgestimmt haben. Stimmabgaben mit handschriftlichen Bemerkungen und Zusätzen sind ungültig.

Warum es wichtig ist abzustimmen

Eine reine einfache Mehrheit der Stimmen reicht bei der Abstimmung allerdings nicht aus. Denn es gibt ein sogenanntes Quorum, eine festgeschriebene notwendige Anzahl von Stimmen für die Gültigkeit einer Abstimmung, bei Bürgerbegehren in Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern. Mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten müssen für eine Sache gestimmt haben, damit sie angenommen wird.

** Wir werden sie am Enscheidungssonntag über die Ergebnisse des Entscheids auf dem Laufenden halten. Ab 18 Uhr beginnt die Auszählung, ab etwa 19 Uhr kann mit ersten Ergebnissen der einzelnen Wahllokale gerechnet werden**

Quelle: rosenheim24.de

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