Ende 2021 bei 11,8 Millionen Euro

Prien muss Schulden machen, um Großprojekte zu finanzieren: Millionen-Kredit für Rekordhaushalt

Bau- und Wertstoffhof sowie das Feuerwehrhaus (im Hintergrund mit Schlauchturm) sollen ab Herbst 2021 von einer kommunalen Hackschnitzelheizung mit Wärme versorgt werden. Die Planungen seien weit fortgeschritten, so Bürgermeister Andreas Friedrich.
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Bau- und Wertstoffhof sowie das Feuerwehrhaus (im Hintergrund mit Schlauchturm) sollen ab Herbst 2021 von einer kommunalen Hackschnitzelheizung mit Wärme versorgt werden. Die Planungen seien weit fortgeschritten, so Bürgermeister Andreas Friedrich.

Der Markt Prien will im nächsten Jahr 14,6 Millionen Euro investieren. Mit dem Geld sollen einige größere Vorhaben verwirklicht werden, die zum Teil schon länger beschlossene Sache sind.

Prien – Weil einige wichtige Einnahmenquellen wohl längst nicht mehr so sprudeln wie zuletzt, hat der Marktgemeinderat einstimmig einem Haushalt mit einer Kreditaufnahme von 3,95 Millionen Euro und einer Entnahme aus den Rücklagen von 4,36 Millionen Euro zugestimmt. Die Reserven sind dann so gut wie aufgebraucht. Bürgermeister Andreas Friedrich (ÜWG) hat deshalb in der letzten Sitzung des Jahres zu äußerster Sparsamkeit im Verwaltungshaushalt aufgerufen. „Es wird unumgänglich sein, jede Ausgabe mehrfach auf ihre Notwendigkeit zu prüfen“, sagt er im Chiemsee Saal, wo erstmals während der gesamten, stundenlangen Sitzung für alle Teilnehmer durchgehend Maskenzwang herrschte.

„Eine dermaßen angespannte Situation haben wir in Prien zuletzt 2003 meistern müssen“, machte Friedrich den Ernst der finanziellen Lage deutlich. Zuvor hatte Alfons Kinne von der Kämmerei die Eckdaten des Zahlenwerks skizziert. Der Verwaltungshaushalt summiert sich auf 30,1 Millionen Euro. Schmerzhaft für die kommunale Kasse ist der drastische Rückgang bei der Schlüsselzuweisung. Sie bricht Kinne zufolge um 1,28 Millionen Euro oder 76 Prozent ein auf 423.000 Euro. Im Gegenzug steigt auf der Ausgabenseite die Kreisumlage um 850.000 auf 6,85 Millionen.

Defizit des Prienavera steigt auf über eine Million Euro

Grund für diese Verschiebungen sei insbesondere eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung 2019 von rund drei Millionen Euro, erklärte Friedrich auf Nachfrage der Chiemgau-Zeitung. Die Schlüsselzuweisung bemisst sich an der Steuerkraft einer Kommune und wirkt sich immer mit zwei Jahren Verzögerung aus. „Unsere Schlüsselzuweisungen dürften sich 2022 wieder normalisieren“, sagte Friedrich in der Sitzung.

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Die Corona-Krise macht sich vor allem bei Erlebnisbad Prienavera bemerkbar, dass seit Anfang November zum zweiten Mal komplett geschlossen ist und in der Zeit zwischen den beiden Shutdowns nur 150 statt der üblichen 450 Gäste gleichzeitig begrüßen durfte.

Die fehlenden Einnahmen haben zur Folge, dass das Defizit des Prienavera um über eine Million steige, so der Bürgermeister. Für seine Prien Marketing GmbH und die Chiemsee Marina GmbH, die auch das Bad betreibt, rechnet die Verwaltung für 2021 zusammen mit einem Minus von 4,7 Millionen Euro aus dem laufenden Betrieb. Dem gegenüber stehen erwartete Einnahmen aus Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen von 1,4 Millionen Euro.

Schulden in Prien steigen auf über 11 Millionen Euro

Trotz der angespannten Lage werde an den freiwilligen Leistungen für soziale Einrichtungen und Vereine nichts gekürzt, betonte Friedrich. Auch die Steuerhebesätze bleiben unangetastet. Kinne hat bei der Einkommensteuer 6,5 Millionen und bei der Gewerbesteuer 5,5 Millionen auf der Habenseite angesetzt, fast die identischen Beträge wie 2020. Sollten sich die Prognosen vor allem wegen der Auswirkungen der Corona-Krise nicht bestätigen, müsste der Markt Prien im nächsten Jahr einen Nachtragshaushalt aufstellen.

Der Schuldenstand der Gemeinde soll nach heutiger Hochrechnung binnen Jahresfrist bis Ende 2021 von 8,3 auf 11,8 Millionen Euro steigen. Friedrich betonte, das ein Großteil der neuen Kredite „rentierliche Schulden“ seien, weil zum Beispiel Investitionen in Kanalsanierungen oder neue Lüftungs- und Pumpanlagen im Prienavera Einsparungen zur Folge hätten.

Auch den Wärmeverkauf der geplanten Hackschnitzeheizanlage im Bereich von Bauhof und Feuerwehrhaus an externe Kunden schloss er in die langfristige Hochrechnung mit ein. Über drei Millionen Euro sind im Verwaltungshaushalt für dieses Projekt reserviert. Wenn alles glatt läuft, könnte die Anlage 2021 in Betrieb gehen.

Große Posten im Priener Haushalt

Spätestens im September 2022 soll auch der sechsgruppige Kinderhort öffnen, der auf dem alten Hartplatz neben der Franziska-Hager-Turnhalle für 4,5 Millionen Euro entstehen soll, um den gestiegenen Betreuungsbedarf langfristig abdecken zu können. Über die traditionellen Haushaltsreden der Fraktionssprecher berichten wir noch gesondert.

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Ein großer Posten im Priener Haushalt sind die Kosten für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen. In der Sitzung nannte Alfons Kinne von der Kämmerei im Rathaus die konkreten Zahlen:

  • „Der laufende Aufwand des Marktes für die Grund- und Mittelschule wurde mit 886.900 Euro (Vorjahr: 921 800) veranschlagt. Bei 100 Mittelschülern und 318 Grundschülern sind dies 2121,77 Euro je Schüler im Jahr. Im Vorjahr war dies ein Betrag von 2221,20 Euro pro Schüler.
  • Die eingeplanten Betriebs- und Unterhaltskosten für den Jugendtreff und die Kinderbetreuung betragen 2021 insgesamt 2.831.400 Euro, hiervon sind allein für die Kinderbetreuung 2.671.500 Euro veranschlagt.
  • Durch Einnahmen sind hier nur 1.324.600 Euro gedeckt. Dies entspricht ziemlich genau der Hälfte und ergibt einen Aufzahlungsbetrag für den Markt Prien in Höhe von 1.506.800 Euro . Der Fehlbetrag war im Vorjahr 229.700 Euro niedriger.“

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