"Dramatisches Ergebnis" für die SPD

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Sie hatte bei der Landtagswahl noch gefeiert: Maria Noichl.

Rosenheim/Landkreis - Es war ein typischer Montag nach einer Wahl. Politiker aller Parteien und Lager versuchten, das Geschehene einzuordnen - so auch in unserer Region.

Adil Oyan, Bezirksrat der Grünen aus Wasserburg, machte es gestern wie fast alle anderen Kommunalpolitiker: Er studierte die OVB-übersicht mit den Europawahlergebnissen in den einzelnen 47 Kommunen in Stadt und Landkreis Rosenheim. Dabei stolperte er weniger über die Zahlen der eigenen Partei als über die Werte der SPD: "So manches Resultat hat mich überrascht, ja sogar erschreckt."

Tatsächlich ist die SPD (8,0 Prozent im Landkreis) unter den etablierten Parteien und Gruppierungen in der Region der einzige große Verlierer. Die CSU (53,4 Prozent) befindet sich nach dem Landtagswahldebakel vom September wieder im Aufwind. Die Grünen (11,5 Prozent) sind jetzt klar die Nummer zwei in der Region. Die FDP, die noch vor zehn Jahren in der Bedeutungslosigkeit verschwunden war (1,7 Prozent bei der Europawahl 1999), landete mit 8,5 Prozent sogar auf Platz drei. Und von den Freien Wählern (4,8 Prozent) konnte man bei ihrem Europa-Deb[t aufgrund der besonderen Strukturen im Landkreis keine Wunderdringe erwarten.

Umso schmerzhafter ist das Ergebnis für die Sozialdemokraten. Die heimischen Abgeordneten Angelika Graf (Bundestag) und Maria Noichl (Landtag) wollten auch nichts beschönigen, zeigten sich enttäuscht, gaben sich aber auch kämpferisch. "Für die Bundestagswahl heißt das, dass wir in jeder Gemeinde bis zum Umfallen kämpfen müssen, um die Menschen zu erreichen", so Graf.

Noichl sprach von einem "dramatischen Ergebnis", sieht "dringenden Handlungsbedarf" und sieht neben dem Schaden für ihre Partei auch zukünftigen Schaden für die Bürger Europas: "Das Ergebnis ist für die SPD bitter, besorgniserregend ist aber vielmehr, dass nun europaweit die sozialdemokratischen Kräfte Einbußen erlitten haben. Damit werden in Zukunft die Fürsprecher von sozialen Standarts über Mindestlöhne und Kündigungsschutz bis hin zu kommunalen Wasserversorgung weniger Gewicht in Europa haben."

3,6 Prozent in Höslwang, je 4,0 in Frasdorf und Halfing, 4,5 auf dem Samerberg und 4,9 in Babensham - das sind nur einige SPD-Zahlen, die auch Nicht-Sozialdemokraten zum Staunen brachten und nach Garmisch-Partenkirchen (6,5) und Mühldorf (7,6) zum drittschlechtesten Landkreis-Ergebnis der SPD in Oberbayern führte. Am besten schnitt sie noch in Wasserburg (13,7) und Kiefersfelden (12,4) ab, wobei man dort ebenso wie in Kolbermoor (10,0) längst nicht mehr von "Hochburgen" sprechen kann. Auf den Chiemsee-Inseln waren es zwar 14 Prozent, aber bei 187 Wahlberechtigten, 94 Wählern und 13 SPD-Wählern in der Mini-Gemeinde Chiemsee hat dieses Resultat ebenso wenig Aussagekraft wie die 60,2 Prozent, die die CSU dort verbuchte.

Hat wieder etwas zu lachen - auch wenn die CSU sicherlich noch weit von den alten Ergebnissen entfernt ist: Klaus Stöttner.

Das Ergebnis von der Fraueninsel ist aber nicht das beste der CSU: In Eiselfing (63,9), Schechen (61,1) und Nußdorf (61,0) waren es sogar noch mehr. Die Städte Rosenheim, Wasserburg und Kolbermoor sind neben Söchtenau die einzigen Kommunen, in denen die CSU unter 50 Prozent blieb. "Die oberbayerische Spitzenkandidatin Angelika Niebler hat zusammen mit Heike Maas aus Prutting (Platz 19) einen engagiert-modernen Wahlkampf geführt und gezeigt, wie wertvoll Frauen in der Politik sind", freute sich der Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Klaus Stöttner. Mit ihrer Erfahrung aus zwei Legislaturperioden im EU-Parlament und als Vorsitzende des einflussreichen Industrieausschusses habe Niebler den Bürgern Europa näher gebracht und Fakten klargestellt.

War regelrecht geschockt beim Anblick der SPD-Ergebnisse. Seine Grünen haben‘s da besser: Adil Oyan.

Die Grünen landeten nur in vier von 47 Kommunen hinter der SPD: In Raubling, Kiefersfelden, Flintsbach und auf dem Chiemsee. Ihre besten Ergebnisse erzielten sie in Wasserburg (17,4), Soyen (15,2) und Prien (14,7). Schlechtestes Resultat waren die 8,1 Prozent in Oberaudorf. Adil Oyan, Bezirksrat der Grünen, ist "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis in der Region. Seine Partei habe auf die richtigen Themen - Wirtschaft, Umwelt, Menschlichkeit und Soziales - gesetzt. Daran werde die Rosenheimer Grünen-Kandidatin Anna Rutz nun im Bundestagswahlkampf anknüpfen.

Die FDP schaffte überall mehr als fünf Prozent, in Breitbrunn und Feldkirchen-Westerham lag sie sogar über zehn Prozent. Am Ende wiederholten die Freien Demokraten mit 8,5 Prozent fast das Resultat der Landtagswahl im September (8,4).

Wünscht sich Einigkeit in seiner Partei: Franz Bergmüller.

"Mehr war für uns in der Region nicht zu erwarten", kommentierte Franz Bergmüller aus Feldkirchen-Westerham das Ergebnis der Freien Wähler (4,8 Prozent im Landkreis, 3,8 in der Stadt). Jetzt sei es höchste Zeit, die Kräfte zu bündeln. Denn bisher gehen im Landkreis zwei FW-Kreisverbände getrennte Wege: Die einen beschränken sich auf die Kommunalpolitik, die anderen wollen in Brüssel, Berlin und München mitmischen. Bergmüller: "Die Freien Wähler haben auf die Dauer nur eine Existenzberechtigung, wenn sie durchgehend von der Bundesebene bis zum Gemeinderat strukturiert sind." Das zeige die Erbschaftssteuerreform oder die Krise der Milchwirtschaft. Bergmüller "Die Entscheidungen falle in Berlin. Aber wer eine Nummer der Freien Wähler in Berlin haben will, geht leer aus. Es gibt nämlich keine."

ls

Lesen Sie hier nochmal alle Ergebnisse aus der Region nach

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