Rosenheimer Abgeordnete blicken in die Zukunft

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Daniela Raab beharrt auf Steuersenkungen.

Rosenheim/Berlin - Deutliche Stimmenverluste mussten CSU und SPD bei der Bundestagswahl auch in Stadt und Landkreis Rosenheim hinnehmen.

Während allerdings die CSU trotz der schmerzhaften Schlappe immerhin noch klar über dem Landesdurchschnitt lag, schnitt die SPD hier mit 12,7 Prozent deutlich schlechter ab als auf Bayern-Ebene und wurde sogar von der FDP überholt. Die Abgeordneten Daniela Raab (CSU) und Angelika Graf (SPD) zogen jetzt Bilanz.

"Die Wähler haben entschieden, dass Deutschland künftig von einer bürgerlichen Koalition aus CDU/CSU und FDP regiert wird", freut sich Raab. Die CSU habe zwar Stimmenverluste hinnehmen müssen, aber trotzdem alle bayerischen Wahlkreise gewonnen. Mit 45 Abgeordneten sei sie nahezu gleichstark wie bisher im Bundestag vertreten.

"Mit meinem persönlichen Ergebnis bin ich angesichts der Gesamtkonstellation zufrieden", erklärte die CSU-Politikerin. Der Abstand zu den Kandidaten anderer Parteien sei bei den Erststimmen gewaltig. Außerdem lag ihr persönliches Ergebnis so weit vor der Zahl der Zweitstimmmen wie bei keinem ihrer Vorgänger (wir berichteten). "Und bei den Zweitstimmen konnte die CSU im Wahlkreis Rosenheim ein Ergebnis holen, das vier Prozent über dem Landesdurchschnitt lag", so Raab.

Ohne die CSU gehe es also nicht in der neuen Koalition, betont die Kolbermoorerin. "Deshalb kämpfen wir ab sofort dafür, wichtige Reformen in Deutschland anzupacken, um die Konjunktur anzukurbeln." Die neue Bundesregierung müsse die Erbschaftssteuerreform korrigieren, die Unternehmenssteuerreform nachbessern, den Fahrplan für Steuersenkungen festlegen und wichtige Infrastrukturprojekte anpacken.

Enttäuscht vom Wahlergebnis ihrer Partei zeigte ich die SPD-Abgeordnete Angelika Graf. Dies gelte sowohl für das Ergebnis auf Bundesebene als auch für das im Wahlkreis Rosenheim. Sie weist darauf hin, dass die SPD hier bei Erst- und Zweitstimmen "anders als die CSU" etwas geringere Verluste als im Bayern- sowie im Bundesschnitt habe.

Dennoch sei das Ergebnis natürlich eine herbe Enttäuschung. "Gerade auch, weil wir sehr hart gearbeitet haben", so Graf. Die deutlich gesunkene Wahlbeteiligung im Bund wie im Wahlkreis deute darauf hin, dass viele Stammwähler ihrer Partei sowie Sympathisanten diesmal zu Hause geblieben seien.

Die neue Bundesregierung müsse jetzt "beweisen, dass ihre zentralen Wahlversprechen nicht gelogen waren", fordert die SPD-Politikerin. "Versprochen waren massive Steuersenkungen, die allein aus Wachstum und nicht durch Sozialkürzungen oder neue Schulden gegenfinanziert werden." Sie glaube allerdings nicht, dass dies umgesetzt werde. Graf kündigte "massiven Widerstand" gegen die Pläne von Schwarz-Gelb, den Atomausstieg rückgängig zu machen und die Förderung erneuerbarer Energie abzubauen, an.

re/Oberbayerisches Volksblatt

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