Wassergebühren erhöhen sich deutlich

Bernau - Die Wassergebühren in Bernau steigen deutlich: Eine Erhöhung hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Die wohl schmerzlichste Belastung für die Bürger dürfte die Steigerung des Trinkwasserpreises von bisher 0,56 Euro auf nunmehr 1,16 Euro pro Kubikmeter sein. Die Gemeinde hatte jedoch keine andere Wahl: Bereits mehrfach hatte der kommunale Prüfungsverband eine unzulässige Unterdeckung der Kosten in Bernau wegen zu niedriger Gebühren beanstandet.

Der Kalkulationszeitraum für die anzusetzenden Gebühren beträgt immer vier Jahre und läuft jetzt zum 30. September aus. Somit musste der Gemeinderat jetzt die Gebühren und Beiträge zum 1. Oktober neu bestimmen. Die massiven Erhöhungen ergaben sich auf Grund einer Kalkulation der tatsächlichen und der zu erwartenden Kosten sowie der kostendeckenden Umlage auf die Grundstücks- und Geschossflächen der Gemeinde.

Bürgermeister Klaus Daiber wies in der Sitzung darauf hin, "dass eine Ablehnung der neuen Satzung massive rechtliche Probleme für Bernau bringen würde". Bereits in den Jahren 2007 und 2010 habe die überörtliche Prüfung die Mahnung beinhaltet, dass das gesetzliche Prinzip der Kostendeckung unbedingt einzuhalten sei. Auch das Landratsamt habe angekündigt, bei einer Beibehaltung der Unterdeckung keinen Haushalt mehr zu genehmigen.

Während Daiber zugeben musste, dass die von der Verwaltung ausgearbeiteten, neuen Gebühren teilweise doppelt so hoch seien wie die alten, schimpfte Eduard Wierer (Überparteiliche Wählergemeinschaft): "Das kann man dem Bürger nicht zumuten."

Für eine "bessere ökologische Gewichtung" trat Josef Genghammer (Grüne) nach eigenen Worten in seinem Änderungsantrag ein. "Um einen besseren Anreiz zum Einsparen von Wasser zu geben und damit die finanziellen und ökologischen Auswirkungen eines immer weiter steigenden Wasserverbrauchs abzumildern", forderte er, die Grundgebühren zu senken und dafür die Verbrauchsgebühren noch mehr zu erhöhen.

Verständnis für diese Forderung äußerte zwar Zweiter Bürgermeister Matthias Vieweger (CSU), insgesamt gesehen hielt er jedoch den Vorschlag der Verwaltung für "ausgewogener". Genghammers Änderungsantrag erhielt dann auch nur mit seiner eigenen Stimme und der von Fraktionskollegin Ursula Zeitlmann keine Mehrheit.

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen, neuen Satzungen für die Wasserversorgung und die Entwässerung mit den jeweiligen Beitrags- und Gebührensatzungen bekamen dagegen mehrheitlich grünes Licht. Dagegen stimmten Wierer und Genghammer.

Im Einzelnen betragen die einmaligen Herstellungsbeiträge Wasser 1,45 Euro (bisher 1,2 Euro) pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 5,91 Euro (bisher 5,0 Euro) pro Quadratmeter Geschossfläche. Bei den laufenden Wasserkosten richtet sich die Grundgebühr nicht mehr nach der Zahl der Wohneinheiten (bisher 44,40 Euro pro Einheit), sondern nach der Größe des Zählers. So kosten beispielsweise Zähler bis zu 2,5 Kubikmeter 55 Euro, bis zu sechs Kubikmeter 137,50 Euro und so weiter. Die Verbrauchsgebühr steigt auf 1,16 Euro (bisher 0,56 Euro) pro Kubikmeter.

Die Herstellungsbeiträge Abwasser betragen 0,58 Euro (bisher ein Euro) pro Kubikmeter Grundstücksfläche und 14,23 Euro (bisher neun Euro) pro Kubikmeter Geschossfläche. Die laufenden Grundgebühren Abwasser decken sich mit denen vom Wasser. Die neue Einleitungsgebühr für Abwasser beträgt künftig 1,26 Euro (bisher 1,05 Euro) pro Kubikmeter.

Die neuen Gebühren gelten ab 1. Oktober. Auch bei der Abrechnung gibt es eine Umstellung. Künftig wird einmal im Jahr, und zwar im Oktober, abgerechnet und viermal jährlich eine Vorauszahlung verlangt. Damit soll die Belastung für den Bürger besser verteilt werden.

vd/Chiemgau-Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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