Verwirrung in Hammerau

"Verstecktes" Ortsschild: Die Gemeinde Ainring reagiert

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Das Ortsschild wird von einem Sackgassenschild verdeckt.

Ainring/Hammerau - Bereits seit Längerem wird am Ortseingang in Hammerau die Geschwindigkeit kontrolliert. Aber: Das Ortsschild ist verdeckt. Jetzt reagiert die Gemeinde Ainring:

UPDATE, 13.30 Uhr: Das Sackgassenschild kommt weg

Nachdem die Gemeinde Ainring von BGLand24.de auf die "Missstände" am Ortseingang aufmerksam gemacht wurde - ein Sackgassenschild verdeckte das Ortsschild - erklärte Gemeindemitarbeiter Klaus Kalb nun, dass man das Schild möglichst schnell entfernen wolle. Das Schild sei im Zusammenhang mit der Sperrung des Bahnübergangs in der Sägewerkstraße von der ausführenden Baufirma aufgestellt worden. Der Bauhof sei aber bereits angewiesen worden, das Schild zu entfernen, so Kalb.

Erstmeldung

Bereits seit einiger Zeit wird auf der B20 bei Hammerau/Ainring die Geschwindigkeit gemessen. Da die Messstelle innerorts liegt, sind hier maximal 50 km/h erlaubt. Allerdings gibt es Zweifel daran, ob die hier durchgeführte Kontrolle rechtens ist. Denn wie die Agentur Aktivnews berichtet, wird das Ortsschild von einem Sackgassenschild verdeckt und sei so bei "normaler" Geschwindigkeit nicht zu erkennen.

Ist die Geschwindigkeitskontrolle hinter dem Schild rechtens?

Noch keine Beschwerden bekannt

Wie die Gemeinde auf Nachfrage von BGLand24.de erklärte, würde die Kontrollstelle bereits langjährig ohne Probleme genutzt werden. Dass das Ortsschild verdeckt würde, sei bisher nicht bekannt gewesen."Bis jetzt sind noch keine Beschwerden bei uns eingegangen", so der Zuständige der Gemeinde Ainring, Klaus Kalb. "Die Messstelle wird zwar von der Gemeinde vorgeschlagen, die Geschwindigkeitsmessung selbst wird dann aber von der Polizei in Absprache mit dem Zweckverband der Kommunalen Verkehrsüberwachung durchgeführt. Üblicherweise kontrollieren diese die Messstrecke aber genau."

Das bestätigt auch eine Nachfrage bei der Polizei und dem Zweckverband. Auch wenn gegenüber BGLand24.de nichts Konkretes zum vorliegenden Fall gesagt werden konnte, erklärten beide Seiten, dass eine Messstrecke im Vorhinein immer in Augenschein genommen werden würde. Normalerweise dürfe deswegen nichts verdeckt sein.

Entscheidung im Einzelfall 

Rechtlich gilt, dass ein Blitzer in Bayern mindestens 200 Meter hinter einem Ortsschild aufgestellt werden muss, ansonsten ist die Messung ungültig. Wie das im Fall verdeckter Schilder ist, müsse aber von Einzelfall zu Einzelfall geprüft werden.

Daher warte die Gemeinde jetzt auch zunächst ab, ob offizielle Beschwerden eingingen. Davor werde man nichts tun, so Kalb, außer zu prüfen, ob das Schild immer noch verdeckt sei. "Die Entscheidung, inwiefern diese Messung dann gültig ist, liegt aber beim Zweckverband für Kommunale Verkehrsüberwachung", betont der Gemeindemitarbeiter.

fso

Quelle: BGland24.de

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