Plakatständer-Affäre: Grüne sauer auf Nutz

  • schließen
  • Weitere
    schließen
  • schließen

Saaldorf-Surheim - Am Mittwoch berichteten wir über die kuriose Auflösung der vermeintlichen Diebesserie von Partei-Plakatständer.  Die Grünen finden das aber gar nicht amüsant!

Gestern berichteten wir darüber, dass in der Gemeinde viele Wahlplakatständer vermeintlich gestohlen wurden, tatsächlich jedoch waren es die Mitarbeiter des Bauhofs, die diese Plakate entfernten. Dies kam nun heraus - jedoch mit einiger zeitlicher Verzögerung.

Bürgermeister Ludwig Nutz bedauerte die Kommunikationspanne, verteidigte jedoch das Vorgehen an sich. Das wiederum stößt auf Unverständnis bei den Grünen, die nun einen Offenen Brief an Bürgermeister Ludwig Nutz schrieben. Der Ortsverband-Vorsitzende Hans Weiß und Gemeinderat Norbert Höhn haben diesen verfasst und auch unserer Redaktion zukommen lassen.

Darin äußern die beiden ihr Unverständnis darüber, dass es fast drei Wochen gedauert hat, bis sich aufklären ließ, wohin die Plakatständer verschwanden. In der Zwischenzeit habe es wiederholte Anzeigen bei der Polizei gegeben, zudem Nachfragen bei der Gemeinde und der Straßenmeisterei und eine Thematisierung im Gemeinderat sowie den örtlichen Medien. Dies alles ohne eine aufklärende Auskunft erhalten zu haben.

Grüne: Plakate an Verkehrszeichen waren erlaubt

Die Entfernung an sich sei nicht rechtens gewesen, schreiben Weiß und Höhn an den Bürgermeister Nutz: "Sie berufen sich auf einen Beschluss des Gemeinderates vom 13.06.2013, wonach jegliche Plakatierung an Laternenmasten verboten ist. Da uns dieser Beschluss bekannt ist, wurde nachweislich keiner unserer Wahl-Plakatständer an einem Laternenmast angebracht. Ihre Behauptung, dass auch ein Plakatierungsverbot an Verkehrszeichen Bestandteil des Beschlusses war, ist falsch."

Die Grünen sehen sich also im Recht, sie hätten die gemeindlichen Vorgaben beachtet und fühlen sich somit benachteiligt,  Zwanzig Plakatständer der Grünen seien jedoch trotzdem abgehängt worden.

Auch in Rosenheim: Ärger um Wahlplakate

In Rosenheim fühlen sich die Grünen ebenfalls benachteiligt und haben dort eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer eingereicht.

Dort geht es um - eigentlich nicht erlaubte - Großplakate der Freien Wähler und der CSU.

Quelle: BGland24.de

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

Zurück zur Übersicht: Rupertiwinkel

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser