Tittmoning: SPD blickt zurück auf 2011

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Tittmoning - Tetrafunk, Stadtplatzsanierung, Skatepark. Viele Themen wurden beim Jahresendtreffen des SPD-Ortsvereins rekapituliert. Viele Aufgaben seien aber auch noch unerledigt:

Der Vorsitzende berichtete den anwesenden Mitgliedern und Freunden der Tittmoninger SPD von der letzten Vorstandssitzung, bei der man bereits Projekte für 2012 skizziert hatte. Eines der Themen im kommenden Jahr werde auch in Tittmoning zweifelsohne der umstrittene Tetrafunk sein. Dass die Stadt per Ratsbeschluss Hals über Kopf dem „Bündnis gegen Tetrafunk“ beigetreten sei, bedauerte Reichenau. Der Beschluss sei ohne die von ihm in einem Kompromissvorschlag beantragte vorherige grundlegende öffentliche Information und Diskussion gefasst worden.

Wichtiger als blinder Aktionismus erscheine ihm die seriöse Information der Bürgerschaft und die Anhörung aller Beteiligten, vor allem der Betroffenen aus den Rettungsdiensten. Für das Informationsdefizit in der Bevölkerung rund um dieses Thema machte Reichenau die Bayerische Staatsregierung verantwortlich. Er betonte, bei der Einführung der neuen Technik handele es sich um die Erfüllung einer EU-weiten Verpflichtung, der Kommune fehle in diesem Bereich die Zuständigkeit – „unser Beschluss hat ohnehin keine rechtlichen Wirkungen“. Die Versammlung sah wie ihr Vorsitzender Bedarf für eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema in Tittmoning, die nun im Stadtrat beantragt werden soll. Dazu müssten auch Vertreter der Rettungsdienste geladen werden.

Die Arbeit der Feuerwehren interessiert auch mit Blick auf die geplante Anschaffung eines Feuerwehrbootes, welche die SPD schon für den Haushalt 2011 beantragt hatte. Informationsgespräche soll es auch mit dem Verein der Stadtfreunde, mit dem Haus für Kinder und den Betreibern des Jugendzentrums geben. Ob Ponlachpark und Stadtplatzsanierung, Skaterplatz, Kinderbetreuung oder Rettungsdienst – der SPD-Ortsverein will sich im kommenden Jahr noch mehr als bisher direkt an der Quelle informieren und Synergien nutzen, um die berechtigten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu bündeln und zu kanalisieren.

Viele Aufgaben noch unerledigt

Die Vorbereitung der Haushaltsdebatte für 2012 im Stadtrat verknüpfte Reichenau mit einem Rückblick auf 2011. Längst nicht alle Anregungen, die seine Fraktion eingebracht habe, seien in diesem Jahr umgesetzt worden – „dann bleiben wir eben weiter dran“. So habe er bereits letztes Jahr vorgeschlagen, die Neugestaltung des Adolph-Kolping-Platzes mit einem Ideenwettbewerb für die Schüler zu verbinden, „denn schließlich ist es ihr Platz“. Nach einer langen Zeit der Vertröstungen sei es jetzt nach Abschluss der energetischen Sanierung des Schulgebäudes höchste Zeit, dieses Thema nochmals auf die Tagesordnung zu bringen. Auch wenn es für ihn unverständlich sei, warum so überschaubare Projekte wie die einheitliche Beschilderung für historische Denkmäler der Stadt sich in Tittmoning so unendlich mühsam hinzögen, werde er hartnäckig bleiben.

Schließlich stehe auch dieses Projekt jetzt endlich immerhin kurz vor der Vollendung, und auch eine einheitliche Orientierungsbeschilderung im Stadtgebiet sei Anfang Dezember beschlossen worden. Dass die Seebad-Sanierung nicht längst wie geplant in Gang sei, sei freilich aufgrund der Haushaltslage verständlich. Stadtrat Wolfgang Erler regte an, zunächst wenigstens die vordringliche Sanierung der sanitären Anlagen durchzuführen, wenn schon für die „große Lösung“ unter Einbeziehung des Gastronomiebetriebes das Geld fehle. Was das wichtige Thema der Stadtplatzsanierung betrifft, zu dem der Ortsverein bereits im Oktober ausführlich diskutiert hatte, so betonte Reichenau, er warte nur noch die Stadtratsklausur im Januar ab.

Wenn man hier nicht endlich im Konsens zu echten Ergebnissen komme, werde die SPD wieder im Alleingang ihre Vorstellungen in Anträge fassen. Die Bürger hätten genug von Parkplatzchaos und endlosen Autoschlangen im „Wohnzimmer der Stadt“. Zu den unerledigten Themen rechnete Reichenau weiters das Fahrradwegenetz, das wenigstens die Ortsteile mit sicheren und ausgewiesenen Routen verbinden müsse, sowie die Sanierung des Stadtbachgerinnes, die Gestaltung des Ponlachparks und die Situation am Gerberberg. Josef Wittmann erinnerte daran, dass man hier das breite Holzgeländer mit einem Handlauf für Fußgänger versehen müsse, das gerade im Winter wirklich Halt bietet. Auch eine Lastbeschränkung für die Salzachbrücke erschien der Versammlung dringend wünschenswert. Es wurde auch bedauert, dass die Friedhofsbäume abgeholzt wurden – ausgerechnet auf Antrag eines Mitglieds der Ökoliste, Rainer Zimmermann. Man empfahl der Fraktion, einen Antrag auf Neubegrünung zu stellen.

Zum Abschluss der Versammlung lud Reichenau, der auch Kreisvorsitzender der Partei ist, die Tittmoninger herzlich zum traditionellen Dreikönigstreffen der SPD am 06. Januar in Kirchanschöring ein. Referentin ist in diesem Jahr die Generalsekretärin der BayernSPD und Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen.

Silbernadel für 40 Jahre SPD-Arbeit

Ehrenurkunde und Silbernadel – Wolfgang Erler wurde vom Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Reichenau für treue Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Bei der letzten Versammlung des SPD-Ortsvereins Tittmoning am 16. Dezember im Café im Alten Bäckerhaus verlieh der 1. Vorsitzende Dirk Reichenau seinem Stadtratskollegen Wolfgang Erler die Silbernadel der Partei für 40 Jahre Mitgliedschaft. Die ebenfalls vorgesehene Ehrung Franz Stadlers, der seit 25 Jahren in der SPD ist, musste wegen Krankheit des Jubilars verschoben werden. Abgesehen davon nutzte man das letzte Treffen des Jahres 2011 für eine Bilanz und einen Ausblick auf das kommende Jahr.

Pressemitteilung SPD-Ortsverein Tittmoning

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