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St. Leonhard am Wonneberg

Planungsrechtliche Weichen für Freiflächen-Photovoltaik-Anlage umgestellt

Photovoltaik
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Eine Solaranlage unter wolkigem Himmel.

Als vorhabenbezogener Bebauungsplan im Sinne des Baugesetzbuches wird ein „normaler“ Bebauungsplan bezeichnet, der nicht durch die Gemeinde, sondern von einem sogenannten Vorhabenträger, häufig einem Investor, erstellt wird. Hierfür muss der Vorhabenträger mit der zuständigen Gemeinde die erforderlichen Vorhaben und Erschließungsmaßnahmen abstimmen, die dann in dem sogenannten Vorhaben- und Erschließungsplan festgeschrieben werden.

Wonneberg - An diesem orientiert sich der spätere vorhabenbezogener Bebauungsplan. Dies hat zur Folge, dass die Festsetzungen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans wesentlich konkreter sind als die eines „normalen“ Bebauungsplans. Der Vorhabenträger legt in der Regel auch einen ersten Entwurf des geplanten Bauvorhabens vor.

Der Vorhabenträger muss in der Lage und dazu bereit sein, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Regelfall innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen und darüber hinaus die Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise zu tragen. Hierzu verpflichtet er sich durch einen Durchführungsvertrag gegenüber der Gemeinde.

Mit einem solchen vorhabenbezogenen Bebauungsplan soll jetzt auch das Bauleitplanverfahren zur Realisierung der Freiflächen-Photovoltaikanlage in Unterwendling eingeleitet werden. Damit änderte das Ratsgremium die planungsrechtlichen Weichen für das angestrebte Projekt, denn ursprünglich beschloss es, die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Sondergebiet „Freiflächen-Photovoltaikanlage Unterwendling“ im Regelverfahren durchzuführen. Den entsprechenden Beschluss hatte das Gremium im Mai 2021 gefasst, allerdings hatte die Verwaltung zur Beschlussvorbereitung nur wenig Zeit. Diese empfahl der Gemeinde im Anschluss aber, das Verfahren zu ändern.

Anhand eines vom Landschaftsarchitektur Heigl in Bogen vorgelegten ersten Entwurfs des geplanten Bauvorhabens fasste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung nun einstimmig den Einleitungsbeschluss für die Änderung. Der Planentwurf enthielt unter anderem eine beispielhafte Darstellung der Module und ein kleines Wechselrichter-Gebäude. Möglich ist dies, weil die Planentwürfe bislang noch nicht öffentlich ausgelegt worden sind.

Sobald der vorhabenbezogene Bebauungsplan erstellt ist, durchläuft er das „normale“ Planaufstellungsverfahren der Gemeinde. Insbesondere werden regelmäßig die Öffentlichkeit sowie sonstige Behörden und Träger öffentlicher Belange gehört. Schließlich wird dann auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan als Satzung von der Gemeinde erlassen und erlangt somit Wirksamkeit. Erst dann kann auf der Wiese in der Nähe des Weilers die geplante knapp vier Hektar große aufgeständerte PV-Freiflächenanlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (Sonnenenergie) aufgestellt werden. Vorhabenträger ist ein Landwirt aus der Gemeinde. Er will eine Anlage mit einer Gesamtleistung von rund 4 MWp in Betrieb nehmen. Die erzeugte Energie würde ausreichen, um etwa 1000 Haushalte versorgen zu können.

Die übergeordnete Erschließung der Photovoltaik-Freiflächenanlage erfolgt am Flurstück. Hier speist man den Strom direkt in das Netz des Bayernwerks ein.

Zur besseren Einbindung der Freiflächen-Photovoltaikanlage in das Landschaftsbild ist bislang eine mehrere Meter breite Pflanzgebotsfläche am Rand der Sondergebietsfläche vorgesehen. Diese ist auch im Flächennutzungsplan dargestellt. Zudem soll der Landwirt eine Ausgleichsfläche für jenen Wiesenanteil auf seinem danebenliegenden Grundstück schaffen, den ein Biologe in seinem Gutachten als etwas höherwertigen Teil eingestuft hat. 

Die zu überplanende Wiese liegt im baurechtlichen Außenbereich zwischen der Ortschaft St. Leonhard am Wonneberg und dem Weiler Unterwendling südlich angrenzend an eine Waldfläche unweit des Wertstoffhofes. Der Vorhabenstandort ist als benachteiligtes landwirtschaftliches Gebiet erfasst und als Folge geringer natürlicher Ertragfähigkeit durch unterdurchschnittliche Produktionsergebnisse geprägt. Dennoch soll die Wiese auch weiterhin als biologisch extensive Weide landwirtschaftlich genutzt werden. Die Fläche soll also zum einen der umweltfreundlichen Energieerzeugung und zum anderen der extensiven landwirtschaftlichen Tierhaltung zugutekommen. 

Der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan stellt bisher im Plangebiet eine landwirtschaftliche Fläche dar. Der Bebauungsplan kann somit nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden. Zur Entwicklung des Plangebietes als sonstiges Sondergebiet muss gemäß des Baugesetzes der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren mitgeändert werden, was nun ebenfalls beschlossen worden ist.

Weil es die erste Freiflächenanlage in der Gemeinde Wonneberg ist, erforderte das Vorhaben größeren Abwägungsbedarf im Gemeinderat, obwohl die Gemeinde Wonneberg das Vorhaben positiv sieht, weil es zu energietechnischer Unabhängigkeit beiträgt.

Ausführlich diskutiert wurde jetzt die Eingrünung der Anlage. Bei einem vorgegebenen Abstand innen zur Geländegrenze muss sie mindestens sechs Meter breit werden und einen angrenzenden Pflegeweg haben. Die Hecke oder Bepflanzung soll auch verhindern, dass die polierten Oberflächen der Panels blenden. Wichtig war den Räten auch die Klärung der Frage des Regenrückhaltes bei starken Niederschlägen, weil der Boden dann ja teilweise durch Panele überbaut ist. Außerdem soll die Sondergebietsfläche nach Nutzungsende der PV-Anlage, die nicht näher beziffert werden konnte, wieder zurückgebaut werden. All diese Themen sollen dann verbindlich in dem Durchführungsvertrag geregelt sein, der wesentlicher Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist.

Anneliese Caruso

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