Informationen für Bürger online verfügbar

Traunstein - Ein Zeichen für mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit setzt die Stadt Traunstein mit der Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen im Internet.

Unter www.traunstein.de können die Bürger ab sofort die Protokolle der öffentlichen Sitzungen abrufen und die aktuellen Beschlüsse sowohl des Stadtrates als auch der Ausschüsse im Wortlaut nachlesen. Besucher der Internetseite finden die Protokolle, wenn sie unter Aktuelles auf den Punkt „Stadtpolitik“ klicken.

Oberbürgermeister Manfred Kösterke betonte bei der Vorstellung der Neuerung, dass sich die Stadtverwaltung ganz bewusst für diesen Schritt entschieden habe, um die Entscheidungen der Gremien für die Öffentlichkeit noch besser nachvollziehbar zu machen. Offenheit sei eine wesentliche Voraussetzung für das Vertrauen der Bürger in die Arbeit von Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung, „Auf keinen Fall darf der Eindruck entstehen, dass wichtige Entscheidungen in Hinterzimmern unter Ausschluss der Öffentlichkeit herbeigeführt werden“, so der Oberbürgermeister.

Keine Gefahr sieht das Stadtoberhaupt für den Datenschutz, da nur Beschlüsse aus öffentlichen Sitzungen im Internet veröffentlicht werden; davon würden weder der Vertrauensschutz noch Persönlichkeitsrechte berührt. Kösterke weiter: „Sensible Angelegenheiten, die nicht in die Öffentlichkeit gehören, werden auch weiterhin in nicht-öffentlicher Sitzung beraten.“ Die Bekanntgabe erfolgt nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes einmal im Monat im Stadtrat.

Pressemitteilung Stadt Traunstein

Rubriklistenbild: © dpa

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