Aus dem Kreistag

So sieht der Kreishaushalt 2015 aus

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Landrat Siegfried Walch
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Landkreis Traunstein - Der Traunsteiner Kreistag beschäftigte sich am Freitag mit dem Gesamthaushalt des Landkreises für 2015. Wie dieser aussieht und wo investiert werden soll:

 Landrat Siegfried Walch stellte, mit großer Zufriedenheit, gleich zu beginn klar: "Der Kreishaushalt 2015 stellt mit 197,5 Millionen Euro das bisher größte Haushaltsvolumen des Landkreises Traunstein dar. Auch das Nettoinvestitions-Volumen 2015 mit 18,5 Millionen Euro ist ein einmaliger Spitzenwert." Im Fokus seiner Haushaltsrede standen unter anderem die Themen Jugendhilfe und Asylbewerber. "Zur Zeit sind rund 800 Asylbewerber bei uns im Landkreis. Wir müssen damit rechnen, dass diese Zahl bis Ende 2015 auf rund 1400 ansteigen wird." Man sei bemüht, die Asylbewerber auf alle Städte und Gemeinden im Landkreis zu verteilen: "Ich appelliere an dieser Stelle an alle Bürgermeister, uns hier zu unterstützen."

Aber auch die Entwicklung der Schulen im Landkreis liege sein Augenmerk: "Für unsere weiterführenden Schulen, sowie für die Berufsschulen und die Förderschule, geben wir allein im Verwaltungshaushalt 2015 insgesamt rund 16,4 Millionen Euro aus."

Bereits laufende Maßnahmen im Schulsektor:

  • Generalsanierung FOS/BOS Traunstein (Gesamtkosten: 12,6 Mio.) Die Maßnahme wird in Abschnitten bei laufendem Schulbetrieb umgesetzt und ist auf drei Jahre (2013 bis 2015) geplant.
  • Generalsanierung Johannes-Heidenhain-Gymnasium Traunreut (Gesamtkosten: 17,7 Mio.) Nach Abriss des Ostflügels begann 2014 der eigentliche Teilneubau mit Generalsanierung der Schule. Im September 2017 soll die Sanierung abgeschlossen sein.
  • Sanierung der Leichtathletikanlage mit Funktionsgebäude an der Brunner Anlage in Traunstein (Gesamtkosten: 1,2 Mio.) Die Leichtathletikanlage wurde saniert und ein neues Funktionsgebäude wurde errichtet. Die Maßnahme wurde von der Stadt Traunstein vorfinanziert. 2015 beginnt der Landkreis mit der vertragsmäßigen Rückzahlung an die Stadt.

Maßnahmenbeginn und Planungen 2015 im Bereich der Schulen:

  • Brandschutzsanierung Gewerbliche Berufsschule I, Traunstein (Gesamtkosten: 24 Mio.) Die Sanierung wird bei laufendem Schulbetrieb voraussichtlich vier bis fünf Jahre andauern.
  • Neubau der Realschule Trostberg (2015: 200.000 Euro Planungskosten) Die Planungsarbeit beginnt heuer.
  • Neubau einer Turnhalle am AKG Traunstein. Die Planungsarbeiten für die vorgesehene 3-fach-Halle, die neben dem AKG errichtet werden soll, beginnen heuer. Die Planungskosten werden von der Stadt Traunstein bzw. dem Turnverein Traunstein vorfinanziert.

Ebenfalls wichtige Punkte der Haushaltsrede waren die Kliniken, die Kreisaltenheime, die Infrastruktur und der geplante Schuldenabbau beziehungsweise der Entschuldungsplan, den der Landrat in einer gesonderten Sitzung bereits der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Für die Kliniken sind im Haushalt 4,98 Millionen eingeplant, für die Erhaltung, Optimierung und Sanierung des Straßennetzes sind 2,54 Millionen Euro vorgesehen. Für den Bau von Straßen und Radwegen stellt der Landkreis heuer - nach Abzug der Zuschüsse - drei Millionen Euro in den Vermögenshaushalt ein.

Folgende Maßnahmen sollen 2015 umgesetzt werden:

  • TS 26: Ausbau Zagler Berg in Trostberg (2015: netto 610.000 Euro)
  • TS 53: Kammer - Otting (2015: netto 665.000 Euro)
  • TS 40: OD Inzell/Adlgasser Straße (2015: netto 290.000 Euro)
  • TS 46: OD Nußdorf (Verbesserung der Entwässerung) - (2015: netto 110.000 Euro)

Die Mehrzahl der Fraktionen im Kreistags stimmten dem Gesamthaushalt 2015, mit der ein- oder anderen Einschränkung, in Gänze zu (65:4-Stimmen). Auch der Entschuldungsplan (60:9-Stimmen) und das Investitionsprogramm (60:9-Stimmen) wurden vom Gremium angenommen.

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