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Bürgerinitiativen schlagen Dialog über 5G vor

Techniker arbeitet an Sendemast
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Symbolbild: Die Bürgerinitiativen schlagen einen offenen und sachlichen Dialog vor.

Landkreis Traunstein - Die Bürgerinitiativen im Landkreis Traunstein haben einen Fragenkatalog zusammengestellt und schlagen dem Bürgermeister von Kirchanschöring, Hans-Jörg Birner, einen offenen und sachlichen Dialog vor.

Die Pressemitteilung im Wortlaut

Herr Bürgermeister Birner ist Vorsitzender des Kreisgemeindetags und damit Sprecher aller Bürgermeister im Landkreis. Anlass zu diesem offenen Brief ist sein Interview mit der Presse „Bürgermeister im Spannungsfeld“ von Anfang März.

Die Bürgerinitiativen sind der Meinung, dass sie mit etlichen Bürgermeistern nicht weit auseinanderlägen, dass es ein gegenseitiges Verständnis gebe und es doch möglich sein müsse, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Auch die Bürgerinitiativen sind für einen vernünftigen Mobilfunkausbau und das Schließen von Funklöchern. Kein Bürger soll vom Mobilfunkempfang ausgeschlossen werden.

Sie schlagen einen offenen und sachlichen Dialog vor, für den sie bereits eine Reihe von Fragen formuliert haben, z.B.: Ist der digitale Fortschritt untrennbar mit 5G verbunden? Wer braucht 5G und wofür? Wie eingeschränkt ist der Handlungsspielraum der Kommunen und wodurch? Wie lautet der bundesrechtliche Versorgungsauftrag? Sind Mobilfunkkonzepte die Generallösung? Ist die Gemeinde zur Vorsorge für ihre Bürger verpflichtet? Welche Belege gibt es für eine mögliche Gesundheitsgefahr durch Mobilfunkstrahlung? Ist 5G auf den bisherigen Frequenzen unkritisch?

Auf Seiten der Bürgerinitiativen stehen Ärzte, Ingenieure, Physiker, Rechtsanwälte und Baubiologen zur Verfügung. Auch der Bürgermeister solle sich Fachleute hinzuziehen. Ob der Dialog in einem großen Saal oder online stattfinden könnte, ist noch abzustimmen. Zunächst müsste Herr Bürgermeister Birner aber einverstanden sein und für die Moderation eine unabhängige Person gefunden werden.

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