Landrat setzt sich für Städtebauförderung ein

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Traunstein - Landrat Hermann Steinmaßl hat sich in einem Brief an Bundesbauminister Peter Ramsauer gegen die von der Bundesregierung geplante Mittelkürzung für die Städtebauförderung gewandt.

Andernfalls sei mittelfristig die bislang äußerst positive Entwicklung des Landkreises Traunstein und seiner Kommunen im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich gefährdet. Die Städte und Gemeinden des Landkreises Traunstein würden seit Jahren von den Mitteln der Städtebauförderung vor allem beim Denkmalschutz profitieren. Steinmaßl: „Nur mit den Mitteln der Städtebauförderung kann nachhaltig eine weitere Stärkung der Innenstädte und Ortszentren erfolgen.“ Der derzeitige große wirtschaftliche und demografische Wandel stelle die Kommunen vor große Herausforderungen. Auch in diesem Bereich hätten bisher mit Mitteln der Städtebauförderung die richtigen Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt werden können.

Steinmaßl schreibt weiter: „Aus diesem Grund bitte ich darum, von der beabsichtigten Mittelkürzung abzusehen. Dabei gebe ich zu bedenken, dass bei einer Umsetzung der Kürzung viele Projekte nicht mehr durchgeführt werden können, oder aber die gemeinden und Städte gezwungen sind, die Finanzierung selbst zu tragen, was angesichts der Finanzlage der Kommunen zu einer weiteren Verschärfung der Situation führen wird.“

Pressemitteilung des Landratsamt Traunstein

Rubriklistenbild: © dpa

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